Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Antrag (öffentlich) - 26-28152-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird gebeten, einen Leitfaden für Bevölkerung und Wirtschaft zur Krisenvorsorge (in digitaler und analoger Form) zu erstellen und zu veröffentlichen, der Handlungsschritte und -empfehlungen für Notfallsituationen und bei kritischen Infrastrukturausfällen abbildet. Die Inhalte dieses Leitfadens sollen der Bevölkerung auch in mehreren Informationsveranstaltungen nahegebracht werden, an denen neben der Stadtverwaltung auch andere relevante Akteure (Feuerwehr, BS|Energy, BS-Netz, städtische Gesellschaften etc.) beteiligt werden.

Dieser Leitfaden soll insbesondere folgende Punkte abdecken:

1. Vorsorgemaßnahmen: Praktische Hilfestellungen zur individuellen Bevorratung und technischen Vorsorge (z. B. Notstrom, Wärme).

2. Notlösungen und Anlaufstellen: Übersicht über Standorte der „Leuchttürme“ (Notfall-Meldestellen) im Stadtgebiet bei Strom- oder Netzausfall.

3. Wirtschaftsschutz: Beratungsmöglichkeiten für Betriebe darstellen, um sich auf Krisenlagen individuell bestmöglich vorbereiten zu können.

4. Kommunikationswege: Erläuterung der Warnsysteme (Sirenen/Sprachdurchsagen) und Informationskanäle in Krisenzeiten.

5. Gefahren durch klimabedingte Extremwetterereignisse: Informationen zum Verhalten bei Hitze ("Hitzeschutzinseln") sowie bei Starkregen und Hochwasser und zu möglichen Anlaufstellen im Stadtgebiet

6. Energieversorgung: Informationen zu Orten, an denen vulnerable Personen Zuflucht vor Hitze oder Kälte finden bzw. man im Falle eines langanhaltenden Stromausfalls z.B. ein Smartphone oder ein Laptop aufladen oder Babynahrung aufwärmen kann ("Energieinseln").  

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Sachverhalt

Die GRÜNE Ratsfraktion unterstützt das Anliegen des Ursprungsantrags und den dort geäußerten Wunsch, dass die Bevölkerung besser über das Verhalten im Krisenfall und Anlaufstellen unterrichtet werden sollte. Die Informationen, die bereits jetzt unter www.braunschweig.de/bevölkerungsschutz zu finden sind, sind noch lückenhaft und sollten nicht ausschließlich über das Internet zur Verfügung gestellt werden.

Aus unserer Sicht ist es allerdings wichtig, diesen Antrag noch um einige aus unserer Sicht zentrale Punkte zu ergänzen. Insbesondere der Schutz vor Hitze, Starkregen und Überschwemmungen wird in den nächsten Jahren angesichts der sich rasant entwickelnden Klimaveränderungen eine immer stärkere Rolle spielen und sollte schon jetzt stärker im Fokus stehen. Aber auch die rein praktischen Fragen, wo man z.B. im Krisenfall ein Smartphone oder Laptop laden kann, um weiterhin den Kontakt zu Familie und Freunden aufrecht halten und auf Informationen zugreifen zu können, sollten berücksichtigt werden.

Wie die Verwaltung auf die Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur "Sicherheit und Widerstandsfähigkeit der Stromversorgung in Braunschweig" (DS 26-28202) mitgeteilt hat, ist BS|Energy grundsätzlich dazu bereit, sich an Informationen zum Thema Energieversorgung und Bevölkerungsschutz zu beteiligen. Hiervon sollte in diesem Zusammenhang Gebrauch gemacht werden.  

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Erläuterungen und Hinweise