Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Antrag (öffentlich) - 26-28152-02

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird gebeten, einen Leitfaden für Bevölkerung und Wirtschaft zur Krisenvorsorge (in digitaler und analoger Form) zu erstellen und zu veröffentlichen, der Handlungsschritte und -empfehlungen für Notfallsituationen und bei kritischen Infrastrukturausfällen abbildet. Die Inhalte dieses Leitfadens sollen der Bevölkerung auch in mehreren Informationsveranstaltungen nahegebracht werden, an denen neben der Stadtverwaltung auch andere relevante Akteure (Feuerwehr, BS|Energy, BS-Netz, städtische Gesellschaften etc.) beteiligt werden.

Dieser Leitfaden soll insbesondere folgende Punkte abdecken:

  1. Vorsorgemaßnahmen: Praktische Hilfestellungen zur individuellen Bevorratung und technischen Vorsorge (z. B. Notstrom, Wärme).
  2. Notlösungen und Anlaufstellen: Übersicht über Standorte der „Leuchttürme“ (Notfall-Meldestellen) im Stadtgebiet bei Strom- oder Netzausfall.
  3. Wirtschaftsschutz: Beratungsmöglichkeiten für Betriebe darstellen, um sich auf Krisenlagen individuell bestmöglich vorbereiten zu können.
  4. Kommunikationswege: Erläuterung der Warnsysteme (Sirenen/Sprachdurchsagen) und Informationskanäle in Krisenzeiten.
  5. Gefahren durch klimabedingte Extremwetterereignisse: Informationen zum Verhalten bei Hitze ("Hitzeschutzinseln") sowie bei Starkregen und Hochwasser und zu möglichen Anlaufstellen im Stadtgebiet
  6. Energieversorgung: Informationen zu Orten, an denen vulnerable Personen Zuflucht vor Hitze oder Kälte finden bzw. man im Falle eines langanhaltenden Stromausfalls z. B. ein Smartphone oder ein Laptop aufladen oder Babynahrung aufwärmen kann ("Energieinseln").
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Sachverhalt

Die SPD-Fraktion übernimmt die von den Grünen (in Drs. 26-28152-01) vorgeschlagenen Änderungen. Dieser Änderungsantrag ist daher inhaltlich identisch mit dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drs. 26-28152-01) und ersetzt diesen.

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Erläuterungen und Hinweise