Aufgrund zahlreicher Initiativen der CDU-Ratsfraktion ist das Thema Demenz ein zentraler Bestandteil der Arbeit im Ausschuss für Soziales und Gesundheit (AfSG) geworden. Denn schon früh haben wir die Bedeutung dieses Themas als große gesellschafts-, gesundheits- und sozialpolitische Herausforderung für unsere Stadt erkannt – und werden nicht müde, eine Verbesserung der Situation anzustreben.

In Braunschweig lebten bereits im Jahr 2024 etwa 5.500 Menschen mit einer Demenzerkrankung. Es ist inzwischen eine Binsenweisheit, dass zu jeder erkrankten Person mindestens eine weitere Person kommt, die dadurch betroffen ist, dass sie die Pflege übernimmt. Da nach Auskunft der Deutschen Alzheimer Gesellschaft die Zahl der Neuerkrankungen kontinuierlich steigt, dürfte die Zahl der Erkrankten in Braunschweig inzwischen bei rund 6.000 bis 6.500 Menschen liegen. Eine weitere Binsenweisheit ist es, dass es derzeit keine Heilung für diese tückische Krankheit gibt. Ihr Verlauf kann durch entsprechende Medikamente lediglich verzögert werden.

Die an Demenz erkrankten Menschen haben mit fortschreitender Erkrankung viele Veränderungen zu bewältigen. Hierfür benötigen Sie verlässliche Informationen und Beratung zu Symptomen und dem Umgang mit der Erkrankung sowie Hinweise auf Unterstützungsleistungen. Selbsthilfeangebote, wie sie beispielsweise von der Alzheimer Gesellschaft Braunschweig vorgehalten werden, können dabei sehr hilfreich sein. Der Stadtverwaltung kommt dabei eine Fürsorgepflicht zu, indem unter anderem kommunale Einrichtungen und Institutionen in Braunschweig, die sich zwecks Hilfestellung in unterschiedlichster Weise in Braunschweig etabliert haben, gefördert und koordiniert werden.

Beim Thema Demenz ist schon alleine aufgrund der kontinuierlich steigenden Neuerkrankungen das Aufrechterhalten des Status quo ein Rückschritt. Um mit der dynamischen Entwicklung Schritt zu halten, ist eine kontinuierliche Anpassung erforderlich. Dies hat die CDU-Fraktion in den letzten Jahren konstruktiv durch zahlreiche Initiativen begleitet.

In den letzten rund sechs Jahren wurden durch die CDU-Fraktion folgende Anfragen gestellt:

- Demenzerkrankte in Braunschweig (DS.-Nr. 20-14687)

- Demenzgerechte alternative Lebensräume (DS.-Nr. 21-15752)

- Weiterentwicklung der Hilfsangebote für an Demenz erkrankte Braunschweiger - Einrichtung einer Ambulanz für medizinischen Diagnostik am Klinikum (DS.-Nr. 23-20732)

- Sachstand Demenz-Diagnostik in Braunschweig (DS.-Nr. 23-21934)

- Demenzerkrankte und ihre Angehörigen konsequent unterstützen (DS.-Nr. 24-23414)

- Aktueller Bearbeitungsstand des Themenfeldes Demenz (DS.-Nr. 24-24391)

Im selben Zeitraum gab es die folgenden Anträge:

- Situation von Dementen und Demenzdorf als Tagesordnungspunkt im Ausschuss für Soziales und Gesundheit (DS.-Nr. 21-16238) – daraus entstand der Auftrag an die Verwaltung zur Durchführung eines Dialogforums Demenz

- Demenzversorgung stufenweise optimieren (DS.-Nr. 22-18876 sowie der interfraktionelle Änderungsantrag DS.-Nr. 22-18876-03)

Trotz dieser zahlreichen Initiativen und eindeutigen Ratsbeschlüsse besteht weiterhin dringender Handlungsbedarf. Die CDU-Fraktion sieht beispielsweise einen deutlichen Ausbaubedarf für ambulante gerontopsychiatrische Pflegedienste. Dazu gehören unter anderem die sogenannten AZUA-Leistungen (vgl. DS.-Nr. 24-23712, Nachbarschaftshilfen für Angebote zur Unterstützung im Alltag (AZUA) […], interfraktioneller Antrag von SPD, CDU und Grünen sowie der CDU-Antrag zur Einrichtung eines entsprechenden Tagesordnungspunktes im AfSG mit der DS.-Nr. 25-25079) sowie vermehrte Tages- und Kurzzeitpflege.

Darüber hinaus halten Fachleute für das Oberzentrum Braunschweig und die umliegenden Kommunen mindestens ein Fachzentrum für Diagnostik für erforderlich, welches es bereits in Göttingen gibt.

Ein Ausbau niedrigschwelliger Unterstützungsangebote ist mit großer Einigkeit im Rat der Stadt Braunschweig für erforderlich gehalten und daher beschlossen worden. Die Ergebnisse des Dialogforums Demenz – von der CDU-Fraktion im AfSG vorgeschlagen – bekräftigen die Forderung nach weiteren Maßnahmen, beispielsweise ein Demenzdorf nach dem Vorbild der Julius Tönebön Stiftung in Hameln, oder Planung und Umsetzung von stadtteilbezogenen Dementen-Wohngemeinschaften – beides scheint bis heute von der Verwaltung nicht nachhaltig vorangetrieben worden zu sein.

Im Örtlichen Pflegebericht aus dem Jahr 2023 hat das Thema Demenz ebenso Eingang gefunden wie im Beschluss der Pflegekonferenz ein Jahr später. Man kann beispielsweise nachlesen, dass die bereits etablierten Unterstützungsangebote für die Angehörigen von Betroffenen erhalten bleiben sollen. Resultierend aus der Nationalen Demenzstrategie werden stationäre Einrichtungen (hier explizit genannt der Stadtbezirk 310) ermutigt, sich den besonderen Anforderungen der Betreuung und Pflege von demenziell Erkrankten zu stellen. Diesen Umstand hat die CDU-Fraktion bereits in der weiter oben genannten Anfrage Aktueller Bearbeitungsstand des Themenfeldes Demenz (DS.-Nr. 24-24391) aufgegriffen.

Auf der Internetseite der Stadt Braunschweig ist unter der Überschrift Demenzfreundliche Kommune ein Beitrag aus dem Jahr 2010 zu finden, der unter dem Schlagwort „Dazugehören – Förderung der Selbstständigkeit Demenzerkrankter durch nachbarschaftliche Teilhabe“ und unter der Schirmherrschaft des damaligen Oberbürgermeisters Dr. Gert Hofmann den seinerzeitigen Sachstand darstellt. Bereits hier wird die Frage aufgeworfen, wie Braunschweig sich auf eine älterwerdende Bevölkerung einstellen kann (vgl. https://www.braunschweig.de/leben/senioren/14_altenhilfeplanung/demenzfreundliche_kommune.php; zuletzt eingesehen am 12. Februar 2026 um 16.30 Uhr).

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Welche Art von Angeboten – wie zum Beispiel stadteilgebundene Dementen-Wohngemeinschaften oder andere alternative Wohnkonzepte für Menschen mit Demenz – sind seit 2020 entstanden beziehungsweise werden jetzt kurzfristig realisiert?

2. Wie setzt die Verwaltung die im Rat gefassten Beschlüsse zur stufenweisen Optimierung der Demenzversorgung um?

3. Wie setzt die Verwaltung die Nationale Demenzstrategie, die Beschlüsse der Braunschweiger Pflegekonferenz sowie die eigenen Beschlüsse und Ziele, die beispielsweise im Pflegebericht 2023 oder in der Alten- und Pflegeplanung dokumentiert sind, um, damit dem Anspruch einer demenzfreundlichen Kommune Rechnung getragen wird?