Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 26-28449-01

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Sachverhalt

Zur Anfrage der SPD-Fraktion, Gruppe B90/Grüne & BIBS vom 16. Februar 2026 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

 

Gemäß dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Verwaltungshandeln müssen Maßnahmen geeignet, erforderlich und angemessen sein.

 

Da der bestehende Winterdienst durch priorisierte Räum- und Streumaßnahmen die Verkehrssicherheit grundsätzlich gewährleistet und extreme Schneeverwehungen in Braunschweig nur selten auftreten, ist die Installation dauerhafter Schneefangsysteme weder erforderlich noch wirtschaftlich vertretbar.
 

Loading...

Erläuterungen und Hinweise