Die Verwaltung übermittelt nachfolgend die Antworten zu der im Rahmen der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11. Februar 2026 erfolgten mündlichen Anfrage der Gruppe Die FRAKTION.BS.

 

Zu 1.

Ja, der Artikel ist bekannt. Der Autor hatte vor Erstellung des Artikels um Übersendung entsprechender Daten gebeten und diese erhalten.

 

Zu 2. und 3.

Die Stadt Braunschweig erhebt im kommunalen Vergleich insgesamt geringe Entgelte und ist daher weiterhin sehr familienfreundlich aufgestellt. Das Instrument der Geschwisterermäßigung bietet zusätzliche Vorteile, die jedoch aufgrund der eindimensionalen Betrachtung von ausschließlich Familien mit einem Kind keinen Einfluss in die Auswertung gefunden haben. Der aktuelle Entgelttarif bietet viele Stufen und ist insofern vergleichsweise bürgerfreundlich. 
 

Der Artikel ist erst seit kurzem bekannt und es wird aktuell noch ausgewertet und geprüft, welche Auswirkungen sich bei unterschiedlichen Anpassungen ergeben. Die Nichtanpassung der Stufen und Entgelte führt in letzter Konsequenz zu einer stärkeren Belastung der unteren Einkommensgruppen und zu einer Entlastung der höheren Einkommensgruppen. 

Wenn auch die Entgelte insgesamt im Vergleich mit anderen Kommunen sehr moderat sind, bleibt es beim Ungerechtigkeitsempfinden von Eltern in den unteren Einkommensstufen im Vergleich zu den obersten Einkommensstufen. Allerdings ist hierbei zu beachten, dass eine Anpassung des Entgelttarifs insgesamt jedoch auch zu höheren Belastungen führen müsste, da die Entgelte sich derzeit auf einem Niveau von 2016 befinden und seither eine Steigerung des Verbraucherpreisindexes um 25,6 % erfolgte.

 

Herr Prof. Dr. Broer hat aktuell nochmals Daten angefordert. Sobald die neuerliche Bewertung durch den Autor vorliegt, wird sich die Verwaltung mit den aktualisierten Schlussfolgerungen auseinandersetzen und prüfen, inwieweit Anpassungen möglich und notwendig sind. Hierbei soll dann jedoch das gesamte Instrumentarium des Entgelttarifs für eine Einschätzung beleuchtet werden.

 

Albinus