Rat und Stadtbezirksräte
Mitteilung außerhalb von Sitzungen - 26-28603
Grunddaten
- Betreff:
-
Mitteilung außerhalb von Sitzungen Anzeige von Nebentätigkeiten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilung außerhalb von Sitzungen
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beteiligt:
- 0100 Steuerungsdienst; DEZERNAT II - Personal-, Feuerwehr-, Ordnungs- und Digitalisierungsdezernat; 0300 Rechtsreferat
- Verantwortlich:
- Sack
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Gestoppt
|
|
Rat der Stadt Braunschweig
|
zur Kenntnis
|
|
|
●
Geplant
|
|
Mitteilungen außerhalb von Sitzungen
|
zur Kenntnis
|
|
|
|
31.03.2026
|
Sachverhalt
Herr Oberbürgermeister Dr. Kornblum hat mitgeteilt, dass er vom Vorstand des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) für eine Amtszeit von vier Jahren zum neuen Präsidenten des VKU gewählt worden ist. Daneben wurde Herr Dr. Kornblum vom Hauptausschuss des Deutschen Städtetages in das Präsidium des Deutschen Städtetages gewählt. Beide Tätigkeiten werden unentgeltlich ausgeübt.
Nebentätigkeiten sind gegenüber dem Dienstvorgesetzten grundsätzlich anzeigepflichtig. Für den Oberbürgermeister ist dies nach § 107 Abs. 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes der Rat.
Zwei andere Nebentätigkeiten nimmt Herr Dr. Kornblum inzwischen nicht mehr wahr: Die Tätigkeit im Präsidium des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Niedersachsen e.V. hat Herr Dr. Kornblum im Dezember 2025 beendet. Zum Ende des Jahres 2025 endete seine Tätigkeit als Mitglied im Aufsichtsrat der Braunschweig Zukunft GmbH.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
