Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Mitteilung außerhalb von Sitzungen - 26-28603

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Herr Oberbürgermeister Dr. Kornblum hat mitgeteilt, dass er vom Vorstand des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) für eine Amtszeit von vier Jahren zum neuen Präsidenten des VKU gewählt worden ist. Daneben wurde Herr Dr. Kornblum vom Hauptausschuss des Deutschen Städtetages in das Präsidium des Deutschen Städtetages gewählt. Beide Tätigkeiten werden unentgeltlich ausgeübt.

 

Nebentätigkeiten sind gegenüber dem Dienstvorgesetzten grundsätzlich anzeigepflichtig. Für den Oberbürgermeister ist dies nach § 107 Abs. 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes der Rat.

 

Zwei andere Nebentätigkeiten nimmt Herr Dr. Kornblum inzwischen nicht mehr wahr: Die Tätigkeit im Präsidium des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Niedersachsen e.V. hat Herr Dr. Kornblum im Dezember 2025 beendet. Zum Ende des Jahres 2025 endete seine Tätigkeit als Mitglied im Aufsichtsrat der Braunschweig Zukunft GmbH.

 

Um Kenntnisnahme wird gebeten.


 

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