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ALLRIS - Vorlage

Mitteilung außerhalb von Sitzungen - 26-28546

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Am 27. Oktober 2011 wurde zwischen der Stadt Braunschweig und der HOCHTIEF Schulpartner Braunschweig GmbH (HT) der PPP-Projektvertrag zur Sanierung, Instandhaltung und zum Betrieb von 9 Schulen, 2 Turn- und Sporthallen, 3 Kindertagesstätten sowie einem noch zu errichtenden Ergänzungsneubau zwischen dem Gym. Ricarda-Huch-Schule und dem Gym. Neue Oberschule geschlossen. Der Vertragsbeginn war der 1. Dezember 2011.

 

Am 1. Februar 2012 wurden HT die PPP-Objekte zur Sanierung und zum Betrieb übergeben. Mit diesem Zeitpunkt sind auch die Betreiberpflichten auf HT übergegangen.

 

Unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Sanierungszeiträume wurden folgende Objekte im Rahmen des PPP-Projektes saniert:

 

Grundschule Ilmenaustraße

 

Grundschule Gartenstadt

 

Gymnasium Neue Oberschule

 

Gymnasium Ricarda-Huch-Schule

 

Gymnasium Raabeschule, Abt. Stöckheim

 

Schulzentrum Heidberg inkl. Umbaumaßnahmen zur Einrichtung der IGS Heidberg

 

Berufsbildende Schulen Heinrich-Büssing-Schule / Deutsche Müllerschule Braunschweig

 

Berufsbildende Schulen Otto-Bennemann-Schule, Standort Alte Waage

 

Berufsbildende Schulen Otto-Bennemann-Schule, Abt. Blasiusstraße

 

Sporthalle Alte Waage

 

Sporthalle des Gymnasiums Ricarda-Huch-Schule (Beethovenstraße)

 

Kindertagesstätte Leibnizplatz

 

Kindertagesstätte Lehndorf

 

Kindertagesstätte Lindenbergsiedlung

 

 

Unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Bauzeiten wurden bisher folgende Neubauten im Rahmen des PPP-Projektes errichtet:

 

Ergänzungsneubau für die Gymnasien Ricarda-Huch-Schule und Neue Oberschule

 

Mensaneubau im Schulzentrum Heidberg

 

 

Verteilung der Auftragswerte Jahr 2025 im PPP-Projekt:

 

 

Insgesamt wurden rd. 68 % der Aufträge von lokal ansässigen Firmen mit Sitz in einem Umkreis von max. 20 km um Braunschweig abgewickelt. Insbesondere während der Betriebsphase ist die Einbindung lokaler Firmen für die Gewährleistung kurzer Reaktionszeiten und die Umsetzung der vertraglich geschuldeten Leistungen von hoher Bedeutung.

 

Anmerkung: Der PPP-Vertrag sieht eine regionale Vergabequote hinsichtlich kleiner und mittlerer Unternehmen, die in der Region ansässig sind, in Höhe von 40 % vor.

 

 

 

Betriebsleistungen

 

Entwicklung der Medienverbräuche (Wasser, Strom und Wärme)

Ein wesentlicher Bestandteil des PPP-Vertrages sind die von HT garantierten Verbräuche der Medien Wasser / Abwasser, Strom und Wärme. Alle Medienverbräuche liegen auch im Jahr 2025 deutlich unter dem langjährigen Mittel vor Projektbeginn.

Die im Vergleich zu den vertraglich vereinbarten Nutzungsprofilen erhöhten

Hallenbelegungen werden im Rahmen der Verbrauchsmengenabrechnung berücksichtigt.

Hier erfolgt eine Bereinigung der Verbrauchsmengen in den

Sporthallen.

 

Nach der Musterkalkulation des PPP-Projektvertrages ist der Auftragnehmer berechtigt, auf eigene Rechnung und nach vorheriger Abstimmung mit der Stadt und dem jeweiligen Energieversorgungsunternehmen, in Verbindung mit durchgeführten auftragnehmereigenen energetischen Sanierungsmaßnahmen, die Anschlusswerte für fernwärmeversorgte Objekte anzupassen. Ergibt sich aus der Verringerung der Anschlusswerte ein niedriger Grundpreis für die Fernwärmeversorgung, ohne dass dies gleichzeitig zu einer Erhöhung des Abnahme- bzw. Arbeitspreises für die Fernwärmeversorgung führt, so stehen die sich daraus nachweislich ergebenden Minderkosten dem Auftragnehmer zu. Aufgrund von im Rahmen der laufenden Sanierung durchgeführten energetischen Sanierungsmaßnahmen, die über das vereinbarte Vertragssoll (Zielhorizonte) hinausgingen, konnten als Ergebnis dieser energetischen Sanierungen die Fernwärmeanschlussleistungen reduziert werden.

 

Die Rückerstattung an HOCHTIEF für die Leistungsreduzierung der Fernwärmeanschlüsse und für die Unterschreitung der Mediengarantien über alle Verbrauchsarten wird für 2025 voraussichtlich ca. 129 TEUR betragen.

Vergleich des bisherigen Verbrauchs aus dem langjährigen Mittel zum Projektbeginn gegenüber dem Verbrauch der Jahre 2013-2025

 

 

 

 

Reinigungsleistungen

Die Qualitätskontrollen der Reinigungsleistungen wurden an diversen Liegenschaften in 2025 an 13 Terminen stichprobenartig durchgeführt.

Es wurde ein durchschnittlicher Erfüllungsgrad von 95,7 % erzielt. Somit lag die Reinigungsleistung deutlich im Zielhorizont (mindestens 85,0%).

Vandalismus

Im Jahr 2025 sind insgesamt 220 Vandalismus-Schäden aufgetreten. Die Schwerpunkte der Schadensmeldungen liegen in diesem Jahr auf dem Schulzentrum Heidberg und der Berufsbildenden Schule Otto-Bennemann-Schule.

 

Angezeigt wurden besonders häufig das Anbringen von Aufklebern, beschädigte Deckenplatten sowie Beschädigungen im Bereich der sanitären Anlagen.

 

Die Anzahl der Vandalismusschäden ist im Jahr 2025 von 160 auf 220 Fälle gestiegen. Die Schadenshöhe ist im Vergleich zum Vorjahr um ca. 35 % gestiegen. Insgesamt wurden 220 Vandalismus Schäden mit einem Gesamtschaden i. H. v. 142.786 € (brutto) angezeigt und beseitigt.

 

Zur Verringerung von Vandalismusschäden werden regelmäßig Gespräche durch HOCHTIEF mit den Schulleitungen über Maßnahmen sowie eine Verbesserung der Aufsicht geführt. Darüber hinaus werden in Abstimmung mit der Stadt Braunschweig außerhalb der Nutzungszeiten zusätzliche Bestreifungen an Standorten mit erhöhtem Vandalismusaufkommen durchgeführt.

 

Der PPP Vertrag sieht ein Vandalismusbudget auf Seiten des Auftragnehmers vor. Das Budget wird vertragsgemäß entlang des Baupreisindexes fortgeschrieben bzw. wertgesichert. Das derzeitige Vandalismus Budget beträgt 70.449,86 Euro brutto. Aufgrund der Überschreitung des Budgets in Bezug auf die tatsächlich aufgetretenen Schadenshöhen ist von der Stadt Braunschweig ein Zuschuss in entsprechender Höhe zu leisten.

 

Sämtliche Vandalismusschäden werden dem Fachbereich Zentrale Dienste gemeldet und von dort weiterverfolgt. Für das Jahr 2025 konnte eine Schadenausgleichsumme in Höhe von 2.128 € durchgesetzt werden.

 

Besondere Vorkommnisse

In 2025 schritten die Arbeiten an den im Rahmen des Projektvertrages zu errichtenden Erweiterungsbauten der Gymnasien Ricarda-Huch-Schule und Neue Oberschule weiter voran.

 

Am 15.08.2025 wurde das Richtfest für den Erweiterungsbau des GY RHS gefeiert. Die Fertigstellung ist zum Schuljahr 2026/2027 vorgesehen.

 

Am 29.09.2025 erfolgte der symbolische erste Spatenstich für die Erweiterung des GY Neue Oberschule. Die ersten Umbauten im Bestand werden zum Schuljahr 2026/27 in Betrieb genommen. Der eigentliche Erweiterungsbau wird zum Schuljahr 2027/28 fertiggestellt.

 

Fazit

Auch im Jahr 2025 war der Zufriedenheitsgrad hinsichtlich der Koordination der Betriebs- und Instandhaltungsleistungen weiterhin hoch. Dieses hat sich auch im Rahmen der gemeinsam mit den durchgeführten Controlling Begehungen der Objekte bestätigt (Hochtief, Schulleitungen, Projektcontrolling FB 65).

 

Daher kann auch für das abgelaufene Betriebsjahr 2025 festgestellt werden, dass der städtische Vertragspartner HOCHTIEF auf der Basis der vertraglich geschuldeten

Bau-, Sanierungs- und Betriebsleistungen die zeitlichen sowie inhaltlichen Vorgaben nach wie vor vollständig erfüllt.
 

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Anlagen

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