Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 26-28627
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2026 im Stadtbezirk 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Werner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Geplant
|
|
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode
|
Entscheidung
|
|
|
|
21.04.2026
|
Beschlussvorschlag
Die im Jahr 2026 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:
- Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen ________ €
- Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 3.213,70 €
- Ortsbüchereien 1.600,00 €
- Hochbauunterhaltung Friedhöfe 1.400,00 €
- Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 465,00 €
- Grünanlagenunterhaltung 400,00 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat für das Jahr 2026 folgende Vorschläge:
Zu 1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen (Richtwert 15.100,00 €) _______ €
|
Nr. |
Straße |
Maßnahme |
Geschätzte Kosten |
|
1. |
Zur Wabe |
Einbau von zwei Fahrbahneinengungen (DS 22-19890-01)
|
15.000 € |
|
2. |
Nietzschestraße |
Gehweg im Bereich Kindergarten:
|
10.000 € |
|
3. |
Griegstraße |
Gehweg Nordseite; Welfenplatz bis Sandgrubenweg: ca. 110 m² Platten im Streueinsatz; regulieren
|
10.000 € |
|
4. |
Möncheweg |
Gehweg im Bereich Querungsstelle Höhe Hans-Geitel-Straße: ca. 100 m² Platten im Streueinsatz regulieren
|
8.000 € |
|
5. |
Am Spitzen Hey |
Gehweg und Stichwege Ostseite; gesamte Länge:
ca. 120 m² Betonplatten im Streueinsatz
|
10.000 € |
|
6. |
Am Kleinen Schafkamp |
Gehweg Westseite, ca. 80 m² Betonplatten im Streueinsatz regulieren
|
7.000 € |
|
7. |
Alte Kirchstraße |
Gehweg Südseite auf Höhe Hs.-Nr. 1 und 2 in Richtung Hinter den Hainen: ca. 80 m² Beton-Verbundsteinpflaster erneuern; * |
10.000 € |
|
8. |
Hinter den Hainen |
Ecke Alte Kirchstraße: Borde erneuern
|
5.000 € |
Zu 2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 3.213,70 €
GS Lindenberg: 449,00 €
Sofa für die Schulbücherei
GS Mascheroder Holz: 1.596,00 €
Vier Bühnenelemente
GS Rautheim: 1.168,70 €
Flexeo Hochschrank 3 Fächer, Grünwandtafel 180x120cm,
Lümmelsofa, zwei Lümmelkissen
Zu 3. Ortsbüchereien 1.600,00 €
Rautheim 922,00 €
Südstadt 678,00 €
Etatverteilung: 500,00 € Sockelbetrag und Verteilung innerhalb des Stadtbezirks nach den Ausleihzahlen des Vorjahres
Zu 4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe 1.400,00 €
Ortsteilfriedhof Rautheim:
Sanierung Türen altes Stallgebäude
Zu 5. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 465,00 €
Ortsteilfriedhof Rautheim
Eine neue Bank
Zu 6. Grünanlagenunterhaltung 400,00 €
Retemeyerstraße Tulpen
Allgemein:
Die im Beschlusstext genannten Beträge sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter 2. bis 6. genannten Mittel.
Die Verwaltung weist daraufhin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.
