Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 26-28283
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2026 im Stadtbezirk 222 - Südwest
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Werner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Geplant
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Südwest
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Entscheidung
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21.04.2026
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Beschlussvorschlag
Die im Jahr 2026 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 222 – Südwest werden wie folgt verwendet:
1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens _________ €
2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 5.752,85 €
3. Ortsbüchereien 600,00 €
4. Grünanlagenunterhaltung 600,00 €
5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe 4.300,00 €
6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe 900,00 €
Sachverhalt
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel 2026 im Stadtbezirk 222 – Südwest unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
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Nr. |
Straße |
Maßnahme |
Geschätzte Kosten |
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1. |
Obere Dorfstraße |
Gehweg vor Hs.-Nr. 4 A: ca. 35 m² bituminöse Befestigung aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonrechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und verlegen |
5.500 € |
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2. |
Landeshuter Weg |
Gehweg Große Grubestraße bis Lerchengasse: ca. 70 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern, vorhandene Sandbettung profilieren, Betonplatten wieder verlegen |
7.000 € |
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3. |
Lerchengasse |
Gehweg vor Hs.-Nr. 8 - 12: ca. 85 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und verlegen |
12.000 € |
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4. |
Liebigstraße/Böttger-straße 13 |
Gehweg: ca. 45 m² Betonplatten 50/50/5 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Rechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und verlegen |
7.500 € |
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5. |
Böttgerstraße |
Gehweg vor Hs.-Nr. 12: ca. 95 m² Betonplatten 50/50/5 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Rechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und verlegen |
13.500 € |
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6. |
Dieselstraße |
Gehweg gegenüber Hs.-Nr. 10: ca. 90 m² Betonplatten 50/50/5 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Rechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und verlegen |
13.000 € |
Im Rahmen der Straßenbegehung am 16. März 2026 hat der Stadtbezirksrat angeregt, auf dem Marktplatz am Kruckweg 4 das Pflaster im Bereich der Baumwurzeln vor den Ladengeschäften zu begradigen. Die Regulierung der gröbsten Schäden würden ca. 25.000 € kosten. Damit wäre der vor den Ladengeschäften verlaufende Weg komplett reguliert (siehe Anlage 1).
Zu 2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
GS Timmerlah: Sportschrank 1.268,99 €
GS Broitzem: 10 stapelbare Bänke 2.920,00 €
GHS Rüningen: 2 x Trocknungswagen, 4 x Sitzsäcke,
20 x mobile Sitze, Regal, 4 x Beistelltische 1.563,86 €
Zu 3. Ortsbüchereien:
Ortsbücherei Broitzem Entleihungen 2025 = 1.354 600,00 €
Etatverteilung: 500 € Sockelbetrag + Ausleihzahlen des Vorjahres.
Zu 4. Grünanlagenunterhaltung:
Blumenzwiebelmischung „Broitzemer Steinberganger“ 600,00 €
Aufgrund des niedrigen Budgets des Stadtbezirkes im Bereich Grünanlagenunterhaltung können die Vorschläge der Verwaltung allgemein in diesem Bereich nur auf einer äußerst begrenzten Teilfläche umgesetzt werden und daher nur geringfügig zur Aufwertung beitragen. Sollte der Stadtbezirksrat eine Ausweitung wünschen, bittet die Verwaltung vom Budgetrecht Gebrauch zu machen und entsprechende Mittel für die Grünanlagenunterhaltung zur Verfügung zu stellen bzw. andernfalls die Mittel einem anderen Teilhaushalt zur Verfügung zu stellen.
Zu 5 Hochbauunterhaltung Friedhöfe:
Ortsteilfriedhof Broitzem: Malerarbeiten Eingangsbereich Kapelle und
Unterstand Friedhof Steinberg 4.300,00 €
Zu 6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe:
Ortsteilfriedhöfe Timmerlah, Broitzem, Rüningen:
Beschaffung zwei neue Sitzbänke 900,00 €
Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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865,9 kB
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