Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 26-28281

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Die im Jahr 2026 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 211 - Braunschweig-Süd werden wie folgt verwendet:

 

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens      _____€

2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen     4.179 €

3. Ortsbüchereien         1.500 €

4. Grünanlagenunterhaltung        3.800 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe       5.000 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe         465 €

7. Bücherschrank         2.500 €

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

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Sachverhalt

 

Für die Verwendung der bezirklichen Mittel 2026 im Stadtbezirk 211 – Braunschweig-Süd unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

 

Zu 1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
 

Nr.

Straße

Maßnahme

Geschätzte Kosten

1.

Kleiststraße

Stichweg Hs.-Nr. 17, 19 und 21:

ca. 50 m² Betonplatten einschl. Schottertragschicht erneuern

4.500 €

2.

Am Quälenberg

Gehweg Nordseite, zwischen
Hs.-Nr. 15 und 21:

ca. 140 m² Betonplatten regulieren

10.000 €

3.

Stolpstraße

Gehweg Ostseite, gegenüber Hs.-Nr. 3:

ca. 80 m² Betonplatten regulieren

8.000 €

4.

Hallestraße

Gehweg Südseite ab Hs.-Nr. 59
bis Magdeburgstraße:

ca. 70 m² Betonplatten regulieren

9.000 €

5.

Hohe Wiese

Hohe Wiese 31, 33, 23:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413)

11.000 €

6.

Hohe Wiese
 

Wendehammer am Vereinsheim:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413)

6.000 €

7.

Glogaustraße

Waldenburgstraße:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413)

11.000 €

8.

Glogaustraße

Schweidnitzstraße:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413)

11.000 €

9.

Liegnitzstraße

Waldenburgstraße:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413)

11.000 €

10.

Liegnitzstraße

Schweidnitzstraße:

barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413)

11.000 €

 

Zu 2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:

 

GS Stöckheim: 6 x Trapezbänke mit Teppich    2.184 €

GS Heidberg:  3 x Kugelbahn „Standard“ für drei 1. Klassen     867 €

GS Melverode: 2 x Stapelbänke 150 cm + 2 x Stapelbänke 180 cm 1.128 €

 

Zu 3. Ortsbüchereien:

 

Ortsbücherei Leiferde: Entleihungen 2025 = 4.410       726 €

Ortsbücherei Stöckheim: Entleihungen 2025 = 5.341       774 €

 

Zu 4. Grünanlagenunterhaltung:

 

Spielplatz Gebrüder-Grimm-Straße: Doppelwipper     2.700 €

Breites Bleek Ecke Leipziger Straße: Blumenzwiebeln    1.100 €

 

Aufgrund des niedrigen Budgets des Stadtbezirkes im Bereich Grünanlagenunterhaltung können die Vorschläge der Verwaltung allgemein in diesem Bereich nur auf einer äußerst begrenzten Teilfläche umgesetzt werden und daher nur geringfügig zur Aufwertung beitragen. Sollte der Stadtbezirksrat eine Ausweitung wünschen, bittet die Verwaltung vom Budgetrecht Gebrauch zu machen und entsprechende Mittel für die Grünanlagenunterhaltung zur Verfügung zu stellen bzw. andernfalls die Mittel einem anderen Teilhaushalt zur Verfügung zu stellen.

 

Zu 5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe:

 

Ortsteilfriedhof Stöckheim: Sanierung Buntglaswand und

                                           Eingangsbereich Malerarbeiten   5.000 €

 

Zu 6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe:

 

Ortsteilfriedhof Stöckheim: Beschaffung einer neuen Sitzbank      465 €

 

Zu 7. Bücherschrank:

 

Bücherschrank Reparaturkosten Standort „Jenastieg 7A“    2.500 €

 

Der Bücherschrank am Standort „Jenastieg 7A“ wurde in jüngster Zeit innerhalb von zwei Jahren zwei Mal durch Vandalismus zerstört (in 2025 und 2026), in dem die Glastür oder eine Glasseitenwand eingeschlagen wurden, wobei die Reparatur (der Ersatz) einer Bücherschranktür bis zu ca. 2.500 EUR kostet. Zwar ist vorgesehen, dass die Verwaltung die Kosten für Instandhaltungen der Bücherschränke trägt. Der für reine Vandalismusschäden vorgesehene Ansatz i.H.v. 2.000 EUR im Teilhaushalt Kultur und Wissenschaft ist jedoch bereits mit einem Vandalismusschaden an einem Bücherschrank pro Jahr überzeichnet.

 

Zum Zeitpunkt des Beschlusses des Verwaltungsausschusses (DS Nr. 18-08216) wurde noch von elf Bücherschränken ausgegangen. Vor dem Hintergrund von inzwischen 21 Bücherschränken und wiederkehrenden, teuren Vandalismusschäden droht, dass die Verwaltung die Kosten nicht mehr tragen kann und Bücherschränke mangels Reparatur geschlossen oder abgebaut werden müssen.

 

 

Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.

 

Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.

 

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