Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 26-28281
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2026 im Stadtbezirk 211 - Braunschweig-Süd
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Werner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Geplant
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Braunschweig-Süd
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Entscheidung
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22.04.2026
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Beschlussvorschlag
Die im Jahr 2026 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 211 - Braunschweig-Süd werden wie folgt verwendet:
1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens _____€
2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 4.179 €
3. Ortsbüchereien 1.500 €
4. Grünanlagenunterhaltung 3.800 €
5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe 5.000 €
6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe 465 €
7. Bücherschrank 2.500 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel 2026 im Stadtbezirk 211 – Braunschweig-Süd unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
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Nr. |
Straße |
Maßnahme |
Geschätzte Kosten |
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1. |
Kleiststraße |
Stichweg Hs.-Nr. 17, 19 und 21: ca. 50 m² Betonplatten einschl. Schottertragschicht erneuern |
4.500 € |
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2. |
Am Quälenberg |
Gehweg Nordseite, zwischen ca. 140 m² Betonplatten regulieren |
10.000 € |
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3. |
Stolpstraße |
Gehweg Ostseite, gegenüber Hs.-Nr. 3: ca. 80 m² Betonplatten regulieren |
8.000 € |
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4. |
Hallestraße |
Gehweg Südseite ab Hs.-Nr. 59 ca. 70 m² Betonplatten regulieren |
9.000 € |
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5. |
Hohe Wiese |
Hohe Wiese 31, 33, 23: barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413) |
11.000 € |
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6. |
Hohe Wiese |
Wendehammer am Vereinsheim: barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413) |
6.000 € |
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7. |
Glogaustraße |
Waldenburgstraße: barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413) |
11.000 € |
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8. |
Glogaustraße |
Schweidnitzstraße: barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413) |
11.000 € |
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9. |
Liegnitzstraße |
Waldenburgstraße: barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413) |
11.000 € |
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10. |
Liegnitzstraße |
Schweidnitzstraße: barrierefreie Querungsstelle mit taktilen Elementen und differenzierter Bordhöhe herstellen (DS 23-20413) |
11.000 € |
Zu 2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
GS Stöckheim: 6 x Trapezbänke mit Teppich 2.184 €
GS Heidberg: 3 x Kugelbahn „Standard“ für drei 1. Klassen 867 €
GS Melverode: 2 x Stapelbänke 150 cm + 2 x Stapelbänke 180 cm 1.128 €
Zu 3. Ortsbüchereien:
Ortsbücherei Leiferde: Entleihungen 2025 = 4.410 726 €
Ortsbücherei Stöckheim: Entleihungen 2025 = 5.341 774 €
Zu 4. Grünanlagenunterhaltung:
Spielplatz Gebrüder-Grimm-Straße: Doppelwipper 2.700 €
Breites Bleek Ecke Leipziger Straße: Blumenzwiebeln 1.100 €
Aufgrund des niedrigen Budgets des Stadtbezirkes im Bereich Grünanlagenunterhaltung können die Vorschläge der Verwaltung allgemein in diesem Bereich nur auf einer äußerst begrenzten Teilfläche umgesetzt werden und daher nur geringfügig zur Aufwertung beitragen. Sollte der Stadtbezirksrat eine Ausweitung wünschen, bittet die Verwaltung vom Budgetrecht Gebrauch zu machen und entsprechende Mittel für die Grünanlagenunterhaltung zur Verfügung zu stellen bzw. andernfalls die Mittel einem anderen Teilhaushalt zur Verfügung zu stellen.
Zu 5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe:
Ortsteilfriedhof Stöckheim: Sanierung Buntglaswand und
Eingangsbereich Malerarbeiten 5.000 €
Zu 6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe:
Ortsteilfriedhof Stöckheim: Beschaffung einer neuen Sitzbank 465 €
Zu 7. Bücherschrank:
Bücherschrank Reparaturkosten Standort „Jenastieg 7A“ 2.500 €
Der Bücherschrank am Standort „Jenastieg 7A“ wurde in jüngster Zeit innerhalb von zwei Jahren zwei Mal durch Vandalismus zerstört (in 2025 und 2026), in dem die Glastür oder eine Glasseitenwand eingeschlagen wurden, wobei die Reparatur (der Ersatz) einer Bücherschranktür bis zu ca. 2.500 EUR kostet. Zwar ist vorgesehen, dass die Verwaltung die Kosten für Instandhaltungen der Bücherschränke trägt. Der für reine Vandalismusschäden vorgesehene Ansatz i.H.v. 2.000 EUR im Teilhaushalt Kultur und Wissenschaft ist jedoch bereits mit einem Vandalismusschaden an einem Bücherschrank pro Jahr überzeichnet.
Zum Zeitpunkt des Beschlusses des Verwaltungsausschusses (DS Nr. 18-08216) wurde noch von elf Bücherschränken ausgegangen. Vor dem Hintergrund von inzwischen 21 Bücherschränken und wiederkehrenden, teuren Vandalismusschäden droht, dass die Verwaltung die Kosten nicht mehr tragen kann und Bücherschränke mangels Reparatur geschlossen oder abgebaut werden müssen.
Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.
