Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 26-28222
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2026 im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Werner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
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Entscheidung
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22.04.2026
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Beschlussvorschlag
Die im Jahr 2026 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 120 Östliches Ringgebiet werden wie folgt verwendet:
1. Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens ________€
2. Maßnahmen zur Grünanlagenunterhaltung 600,00 €
3. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen 2.528,28 €
Sachverhalt
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet unterbreitet die Verwaltung folgende Vorschläge:
Zu 1. Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens:
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Nr. |
Straße |
Maßnahme |
Geschätzte Kosten |
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1. |
Herzogin-Elizabeth-Straße |
Bordabsenkung an der Einmündung des Gehweges/ Verbindungsweg zur Schlegelstraße; inkl. Sperrmarkierung zur Unterbindung des Parkens (siehe DS24-23186-01)
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6.000 € |
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2. |
Herzogin-Elizabeth-Straße |
Aufstellen einer Sitzbank im Bereich des Wochenmarkts (siehe DS24-24658-01)
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3.000 € |
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3. |
Wilhelm-Raabe-Straße |
Gehweg Westseite, zwischen Hs.-Nr. 16 - 12 und 11: ca. 120 m² Betonplatten einschl. Schottertragschicht erneuern
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8.500 € |
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4. |
Richterstraße |
Gehweg Hs.-Nr. 18 - 21 im Streueinsatz: ca. 120 m² Betonplatten einschl. Schottertragschicht erneuern
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9.500 € |
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5. |
Menzelstraße |
Gehweg Ostseite: ca. 180 m² Betonplatten einschl. Schottertragschicht erneuern.
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16.000 € |
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6. |
Georg-Westermann- Allee |
Gehweg Westseite, im Bereich ca. 90 m² Betonplatten einschließlich Schottertragschicht erneuern
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8.500 € |
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7. |
Wilhelm-Bode-Straße |
Höhe Yorkstraße: Bordabsenkung (siehe DS23-22565-01) |
6.000 € |
Zu 2. Maßnahmen zur Grünanlagenunterhaltung:
- Staudenpflanzung Bennemannstraße / Georg-Westermann-Allee 600,00 €
Zu 3. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen:
- Grundschule Comeniusstraße / Großraum-Flügeltürenschrank 728,28 €
- Grundschule Heinrichstraße / Garagenschrank für Instrumente 1.800,00 €
Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.