Zur Anfrage der CDU-/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 322 Nördliche Schunter-/Okeraue vom 01.04.2026 [26-28664] wird wie folgt Stellung genommen:

 

Seit Herbst 2025 wurde das Konzept der Bevölkerungsschutz-Leuchttürme (BevS-Leuchttürme) noch einmal grundlegend überarbeitet und an neue Erkenntnisse sowie aktuelle Rahmenbedingungen angepasst. In diesem Zuge wurden auch die ursprünglich vorgesehenen Standorte überprüft und teilweise angepasst.

 

Dies vorausgeschickt werden die Fragen wie folgt beantwortet:

 

Zu Frage 1:

Die Installation der Hinweisschilder an den jeweiligen BevS-Leuchtturm-Standorten befindet sich derzeit in der Planungsphase. Ein konkreter Zeitplan liegt aktuell noch nicht vor. Vor dem Hintergrund der konzeptionellen Weiterentwicklung wurde bislang von der Installation der Hinweisschilder abgesehen, um Haushaltsmittel im Falle möglicher Standortänderungen nicht vorzeitig einzusetzen. Für die Beschilderung erfolgt eine individuelle Prüfung der jeweiligen Standorte vor Ort. Anschließend wird eine Fachfirma mit der Installation beauftragt. Die Umsetzung erfolgt sukzessive und steht unter dem Vorbehalt der verfügbaren Haushaltsmittel.

 

Zu Frage 2:

Eine regelmäßige Information der Bevölkerung direkt an den Standorten der BevS-Leuchttürme ist derzeit nicht vorgesehen.

 

In der 17. Kalenderwoche werden zunächst die ehrenamtlichen Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr mit den Änderungen im Zusammenhang mit der Überarbeitung des Konzeptes vertraut gemacht. Im Anschluss daran beginnt die Ausbildung der Einsatzkräfte. Darauf folgen schließlich Aufbauübungen der zuständigen Ortsfeuerwehren an den Standorten. Im Rahmen dieser Maßnahmen kann im Ermessen der zuständigen Ortsfeuerwehr selbstverständlich auch Öffentlichkeitsarbeit betrieben werden.

 

Die konkrete Information der Bevölkerung soll insbesondere über zentrale Veranstaltungen, wie beispielsweise Tage der offenen Tür, sowie über die Internetseite der Stadt Braunschweig erfolgen. Zudem befindet sich derzeit die Erstellung von Informationsflyern in Planung.

 

 

 

Zu Frage 3:

Die Änderung des Standortes des BevS-Leuchtturms in Wenden von der Hauptstraße 51 (Parkplatz „Nah & Gut“, ehemals NP-Markt) zur Grundschule Wenden, Heideblick 18, erfolgte aus mehreren Gründen:

 

•           Im Zuge der Überarbeitung des Gesamtkonzeptes wurde stadtweit davon abgesehen, Standorte auf Supermarktparkplätzen vorzusehen.

 

•           Der neue Standort befindet sich nicht in privater Hand, wodurch Abstimmungsprozesse vereinfacht werden und keine Gestattungsverträge erforderlich sind. Darüber hinaus wird durch die Nutzung einer nicht gewerblich genutzten Fläche eine Beeinträchtigung des laufenden Geschäftsbetriebes – sowohl im Einsatzfall als auch während Übungen – vermieden.

 

•           Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass es zu keiner Kollision mit Maßnahmen der Notversorgung mit Lebensmitteln im Krisenfall kommt, da hierfür separate Anlaufstellen vorgesehen sind. Somit können unterschiedliche Anliegen räumlich getrennt und effizient organisiert werden.