Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.04.2026 wird wie folgt Stellung genommen:

 

Auf Grundlage der beschlossenen Machbarkeitsstudie wurde die in der Drucksache 25-25794 vorgestellte Planung erarbeitet. Auf Grundlage dieser Planung wurden benötigte Flächen, die nicht in städtischem Eigentum stehen und daher erworben müssen, ermittelt und der Kontakt zu den Grundstückseigentümern aufgenommen. 

Zeitgleich zu den Planungen für den DB-Haltepunkt Leiferde läuft die Aufstellung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Braunschweig. Diese setzt im Bereich des geplanten Haltepunktes einen "Haltepunkt in Planung" fest.

 

Dies vorausgeschickt beantwortet die Verwaltung die Fragen:

 

Zu 1.: Die Verwaltung befindet sich in einem konstruktiven Austausch mit den Grundstückseigentümern bezüglich des Flächenerwerbs. Eine Einigung konnte bisher noch nicht erzielt werden.

 

Zu 2.: Aus der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans folgen keine Änderungen der Planungen. Die Festsetzung des geplanten Haltepunktes im Entwurf des Flächennutzungsplanes sichert vielmehr die Planung.