Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 26-28618

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag


1. Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH

 

Frau Stadtoberamtsrätin Sibylle Weitze wird mit Ablauf des 31. Mai 2026 aus der Gesellschafterversammlung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH abberufen und

 

 

Herr Beschäftigter Tobias Eckstein

(Vorschlagsrecht des Oberbürgermeisters)

 

wird mit Wirkung zum 1. Juni 2026 in die Gesellschafterversammlung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH entsandt.

 

2. Struktur-Förderung Braunschweig GmbH

 

Frau Stadtoberamtsrätin Sibylle Weitze wird mit Ablauf des 31. Mai 2026 aus der Gesellschafterversammlung der Struktur-Förderung Braunschweig GmbH abberufen und

 

 

Herr Beschäftigter Tobias Eckstein

(Vorschlagsrecht des Oberbürgermeisters)

 

wird mit Wirkung zum 1. Juni 2026 in die Gesellschafterversammlung der Struktur-Förderung Braunschweig GmbH entsandt.

 

3. Braunschweiger Stadtmarketing GmbH

 

Frau Stadtoberamtsrätin Sibylle Weitze wird mit Ablauf des 31. Mai 2026 aus der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Stadtmarketing GmbH abberufen und

 

 

Herr Beschäftigter Tobias Eckstein

(Vorschlagsrecht des Oberbürgermeisters)

 

wird mit Wirkung zum 1. Juni 2026 in die Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Stadtmarketing GmbH entsandt.

 

4. Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH

 

Frau Stadtoberamtsrätin Sibylle Weitze wird mit Ablauf des 31. Mai 2026 aus der Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH abberufen und

 

 

Herr Beschäftigter Tobias Eckstein

(Vorschlagsrecht des Oberbürgermeisters)

 

wird mit Wirkung zum 1. Juni 2026 in die Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH entsandt.

 

5. Braunschweiger Veranstaltungsstätten GmbH

 

Frau Stadtoberamtsrätin Sibylle Weitze wird mit Ablauf des 31. Mai 2026 aus der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Veranstaltungsstätten GmbH abberufen und

 

 

Herr Beschäftigter Tobias Eckstein

(Vorschlagsrecht des Oberbürgermeisters)

 

wird mit Wirkung zum 1. Juni 2026 in die Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Veranstaltungsstätten GmbH entsandt.

 

 

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Sachverhalt


 

Auf Vorschlag von Herrn Oberbürgermeister Dr. Kornblum ist Frau Stadtoberamtsrätin Sibylle Weitze als Vertreterin der Stadt in den o. g. Gesellschafterversammlungen vom Rat entsandt. Frau Weitze wird mit Ablauf des 31. Mai 2026 in den Ruhestand versetzt.

 

Sind mehrere Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungen zu benennen, ist der Oberbürgermeister zu berücksichtigen. Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters kann an seiner Stelle eine andere Beschäftigte oder ein anderer Beschäftigter der Kommune benannt werden (§ 138 Abs. 2 NKomVG).

 

Die Vertreter in den Gesellschafterversammlungen der städtischen Gesellschaften und Beteiligungen werden durch den jeweiligen Entsendebeschluss des Rates auf unbestimmte Zeit berufen. Bis zu ihrer Abberufung durch den Rat sind sie die entsandten Vertreter der Stadt in der jeweiligen Gesellschafterversammlung. Aus diesem Grund ist vor der neuen Entsendung zunächst die Abberufung von Frau Weitze als städtische Vertreterin in den genannten Gesellschafterversammlungen vorzunehmen.

 

Herr Tobias Eckstein übernimmt ab dem 1.Juni 2026 die Stellenleitung des Beteiligungsmanagements als Nachfolger von Frau Weitze.

 

Die Besetzung durch die im Beschlussvorschlag genannte Person entspricht dem Vorschlag von Herrn Oberbürgermeister Dr. Kornblum.

 

 

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