Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen vom 14.04.2026 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Auf den Teilhaushalt FB 66 Tiefbau und Verkehr entfällt ein Anteil der Ergebnisverbesserung von rd. 4,7 Mio. €. Ergänzend ist festzustellen, dass ein Teil der gesamtstädtisch prognostizierten Ergebnisverbesserungen i. H. v. 83 Mio. € erst im Rahmen der Aufstellung des Jahresabschlusses konkret den Teilhaushalten zugeordnet werden kann. Dies gilt insbesondere für Personalkosten und Abschreibungen. Daher ist eine etwaige Planabweichung bei diesen Haushaltspositionen im Betrag des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr unberücksichtigt.

Zu 2.: Nein.

Zu 3.: Zu den Maßnahmen, die im Haushalt 2025 ursprünglich vorgesehen waren und die nicht umgesetzt werden konnten, zählen u. a. die Veloroute Helmstedter Straße, Celler Heerstraße, Adolfstraße, Ferdinandbrücke, Feuerwehrstraße und Uferstraße sowie die Erneuerung von Fahrbahndecken in der Carl-Giesecke-Straße, Bundesallee und Wilhelmitorwall/Frankfurter Straße.

Die Gründe hierfür waren vielfältig. Unter anderem fehlten die entsprechenden Personalressourcen durch unbesetzte Stellen insbesondere in den Bereichen Fahrbahndecken und Brückenbau. In 2025 mussten mehrere Stellen wiederholt ausgeschrieben werden und konnten nur teilweise im Laufe des Jahres besetzt werden. Inzwischen sind einige der Stellen wieder besetzt, wobei weiterhin Vakanzen bestehen. Infolgedessen konnten Planungen z. B. für die Ferdinandbrücke und die Fahrbahndecken erst verzögert abgeschlossen werden. Darüber hinaus führten u.a. aufwändige Planungen sowie Bürgerbeteiligungen zu längeren Planungsprozessen. Bei der Celler Heerstraße haben Baupreissteigerungen dazu geführt, dass die Ausschreibung aufgehoben und neu ausgeschrieben werden musste. Das Projekt Feuerwehrstraße und Uferstraße hat sich verzögert, da dort vorab noch aufwendige Leitungsarbeiten umgesetzt werden mussten.