Rat und Stadtbezirksräte
Mitteilung außerhalb von Sitzungen - 26-28681-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Verkehrssicherungspflicht Bücherschrank
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilung außerhalb von Sitzungen
- Federführend:
- 41 Fachbereich Kultur und Wissenschaft
- Beteiligt:
- DEZERNAT IV - Kultur- und Wissenschaftsdezernat; DEZERNAT VI - Umwelt-, Stadtgrün- und Hochbaudezernat; 65 Fachbereich Gebäudemanagement
- Verantwortlich:
- Dr. Malorny
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Braunschweig-Süd
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zur Kenntnis
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Geplant
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Mitteilungen außerhalb von Sitzungen
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zur Kenntnis
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30.04.2026
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Sachverhalt
Zu Frage 1:
Der Verwaltung liegen keine konkreten Informationen dazu vor, ob es sich bei dem am 23. Januar 2026 beschädigten Bücherschrank am Jenastieg 7A, Heidberg, um einen Schaden aufgrund von Vandalismus oder eine andere Art der Beschädigung handelte.
Zu Frage 2:
Gemäß des VA-Beschlusses „Konzept zur stadtweiten Einführung von Bücherschränken in Braunschweig“ (DS Nr. 18-08216) ist die Stadtverwaltung Braunschweig für die Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht der städtischen Bücherschränke verantwortlich.
An den Bücherschränken hängen Schilder mit Kontaktdaten der Verwaltung, sodass Passantinnen und Passanten Schäden unmittelbar melden können. Auch sind die ehrenamtlichen Patinnen und Paten vor Ort, die sich gemäß des VA-Beschlusses DS Nr. 18-08216 um die regelmäßige inhaltliche Kontrolle der Bücherschränke kümmern, angehalten, Schäden der Verwaltung zu melden.
Meldungen über Schäden an Bücherschränken mit Glasbruch werden aufgrund der möglichen Gefährdung von Passantinnen und Passanten umgehend durch die Verwaltung bearbeitet. Der beschädigte Schrank wird durch die Verwaltung oder eine beauftragte Firma schnellstmöglich abgesperrt, außer Betrieb genommen und ggf. die direkte Umgebung von Teilen, Glas etc. bereinigt. Im weiteren wird der Schrank durch die Verwaltung oder durch eine beauftragte Firma repariert.
So wurde auch der am 23. Januar 2026 beschädigte Schrank am Jenastieg 7A, Heidberg, noch am Tag der Schadensmeldung durch die Verwaltung abgesperrt. Es wurde eine Firma mit der vollumfänglichen Reparatur des Schrankes beauftragt, die innerhalb von zwei Wochen erfolgte.
Die Verwaltung hat inzwischen die nach der Reparatur noch verbliebenen Glasscherben entfernt.
Hinweis zur Beschaffenheit des städtischen Bücherschrankmodells gemäß VA-Beschluss DS Nr. 18-08216:
Bei den gemäß des Einheitsmodells gefertigten, städtischen Bücherschränken wird Sicherheitsglas verbaut. Sicherheitsglas splittert weniger stark oder in stumpfen Krümeln statt scharfkantigen Splittern, wodurch die Verletzungsgefahr für Passantinnen und Passanten reduziert wird.