Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Anfrage (öffentlich) - 26-28920

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Sachverhalt

Für Bürgerinnen und Bürger im Stadtbezirk 212 ist nicht ersichtlich, welche Beschlüsse für den Baubeginn von „Rautheim-Möncheberg“ (RA 29) erforderlich sind. Verschiedentlich wird BürgerInnen nach wie vor manchmal vermittelt, der Baubeginn von RA 29 sei gebunden an den Stadtbahnausbau nach Rautheim.

 

Fragen:

 

  1. Liegen Beschlüsse vor, welche den Baubeginn von RA 29 abhängig machen von Baubeginn oder Betrieb der Stadtbahn nach Rautheim ?

 

  1. Kann durch mehrheitlichen Beschluss des Rates ein Baubeginn von RA 29 beschlossen werden, ohne dies in verbindliche Abhängigkeit von Bau oder Betrieb der Stadtbahn nach Rautheim zu beschließen ?

 

Gez.

 

Konrad Czudaj

Fraktionsvorsitzender

 

Loading...

Erläuterungen und Hinweise