Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Mitteilung - 26-28743-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Zum Antrag der Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310, der SPD-Fraktion im Stadt­bezirksrat 310, der CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310, der Gruppe Die LINKE. Die Partei/ BIBS im Stadtbezirksrat 310 und des Michael Föllner (FDP) vom 10.04.2026 [DS 26-28743] nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

 

Für den weiteren Ausbau von Nachbarschaftszentren in Braunschweig hat die Verwaltung eine angepasste Liste der entsprechenden Priorisierungen vorgelegt [DS 26-28761]. Demnach ist die Verwaltung bestrebt, im Jahr 2027 ein Nachbarschaftszentrum im West­lichen Ringgebiet zu implementieren.

 

Die für die Einrichtung und den nachhaltigen Betrieb eines Nachbarschaftszentrums im Westlichen Ringgebiet notwendigen Mittel werden Gegenstand der Beratungen im Rahmen der Aufstellung des kommunalen Doppelhaushaltes 2027/2028 sein. Da der Beschluss des kommenden Doppelhaushaltes durch den Rat der Stadt für den 16.03.2027 vorgesehen ist, wird zu diesem Zeitpunkt über etwaige Mittel entschieden.

 

Durch die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Einrichtung von Nachbarschaftszentren in 2026 [DS 26-28480] stehen 80.000 Euro zur Verfügung, die – soweit sie in 2026 nicht verausgabt werden und vorbehaltlich der Übertragung als Haushaltsrest – in 2027 genutzt werden können.

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Beschlüsse

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19.05.2026 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - zurückgestellt

Erläuterungen und Hinweise