Zu den Fragen nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu 1: Die Bepflanzung und Pflege aller Baumscheiben auf städtischen Flächen in Braunschweig liegt in der Regel in der Zuständigkeit des Fachbereichs Stadtgrün. Bei Veränderungen der Baumscheibengröße wird der Fachbereich Tiefbau und Verkehr mit einbezogen.

Zu 2: Für die Bepflanzung, Gestaltung und Unterhaltung der Baumscheiben gibt es in dem Sinne keine Rechtsgrundlage. Im Rahmen von bebauungsplanverfahren können jedoch gegebenenfalls Festsetzungen zur räumlichen Lage, Größe und zur Baumartenwahl getroffen werden.

Zu 3: Die Bebauungspläne sind über die Internetseite der Stadt Braunschweig (Geoportal Frisbi) einsehbar. Im Zuge der Aufstellung dieser Bebauungspläne sind umfassende Bürgerbeteiligungen vorgesehen, ebenso wie bei Sanierungsmaßnahmen im Straßenbereich.