Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 26-28941-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Zur Anfrage der SDP-Fraktion, Gruppe B90-Grüne/BIBS im Stadtbezirksrat 111 vom 11.05.2025 wird wie folgt Stellung genommen: 

Die Breitbandkoordinierung steht weiterhin im Austausch mit verschiedenen Telekommunikationsunternehmen (TKU) zum Glasfaserausbau in Braunschweig. Ziel der Verwaltung ist grundsätzlich eine möglichst flächendeckende Erschließung aller Stadtteile mit Glasfaser. Hierzu bedarf es wirtschaftskräftige TKU, die mit eigenen Mitteln den Ausbau finanzieren sowie Nutzerrinnen und Nutzer, die durch die Buchung von Glasfaser-Hausanschlüssen und entsprechenden Tarifen den TKU eine Reinvestition ermöglichen. Ein TKU hat das Ergebnis seiner Wirtschaftlichkeitsprüfung für einen potenziellen Glasfaserausbau der vier Stadtteile im Stadtbezirk 111 zur Mitte des Jahres angekündigt.


Wie bereits in ergangenen Mitteilungen außerhalb von Sitzungen (zuletzt DS 26-28093 vom 06.01.2026) und auf den städtischen Internetseiten https://www.braunschweig.de/breitbandausbau ausgeführt, verfügen auch die Adressen im Stadtbezirk 111 in sehr weiten Bereichen (z. B. in Dibbesdorf nahezu 100 %) über ein leistungsstarkes „HybridFiberCoax“-Kabelnetz (HFC). Mit diesem HFC-Netz können Downloadraten von bis zu 1.000 Mbit/s erreicht werden. Derzeit prüft die Verwaltung, ob und in welchem Umfang sogenannte „graue Flecken“ mit entsprechender Förderung einen Glasfaseranschluss erhalten könnten. Dazu sollen im II./III. Quartal 2026 Branchendialoge (Gespräche) mit den TKU zur verbindlichen Abfrage eigenwirtschaftlicher Ausbauten geführt und dokumentiert werden. Anschließend könnte ein Markterkundungsverfahren eine verlässliche Anzahl an förderfähigen Adressen ergeben. Nicht förderfähig sind Adressen, bei denen ein HFC-Kabelnetz bereits in der Straße verlegt ist (unabhängig davon, ob ein Hausanschluss an dieses Netz bereits besteht). Neben der Erfüllung weiterer Förderkriterien der Fördermittelgeber muss auch die Haushaltsaufstellung für 2027 ff. in den Blick genommen werden.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können einzeln oder gemeinsam mit weiteren Interessierten (z. B. aus der Nachbarschaft) die TKU direkt kontaktieren und auf ihren Bedarf an einem schnellen Glasfaseranschluss hinweisen. Von den städtischen Internetseiten https://www.braunschweig.de/digitalisierung-online-services/breitbandausbau/weiterfuehrende-links.php wird auf diverse TKU-Webauftritte verlinkt. 

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Beschlüsse

Erweitern

21.05.2026 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 111 Hondelage-Volkmarode - zur Kenntnis genommen

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