Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Mitteilung außerhalb von Sitzungen - 26-28921-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

 Zur Anfrage der Fraktion B90/Grüne vom 06.05.2026 wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu 1 bis 3.: 

Grundsätzlich sind Kostensteigerungen bei den Investitionskosten auch für die

Stadtbahnstrecke nach Rautheim nicht ausgeschlossen. 

Die Planzahlen werden fortlaufend gegenüber den Zuwendungsgebern von Bund und Land

im Rahmen der jeweiligen Förderprogramme kommuniziert. 

 

Laut Beschlusslage (u. a. Grundsatzbeschluss des Rates, DS 17-03594) steht die

Umsetzung von Stadt.Bahn.Plus. unter dem Vorbehalt der Mitfinanzierung von Bund und

Land. Seitens der Zuwendungsgeber liegen derzeit keine Informationen vor, dass eine

Mitfinanzierung gefährdet wäre. Da zur Projektfinanzierung auch kommunale Eigenmittel

eingesetzt werden, ist - wie in allen städtischen Investitionsmaßnahmen - eine fortlaufende

Bewertung der Kostenentwicklung unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des

Kommunalen Haushalts notwendig.

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