Rat und Stadtbezirksräte
Mitteilung außerhalb von Sitzungen - 26-28921-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Stadtbahnausbau nach Rautheim
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilung außerhalb von Sitzungen
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen; 0600 Baureferat; DEZERNAT III Stadtplanungs-, Verkehrs-, Bau- und Wirtschaftsdezernat
- Verantwortlich:
- Leppa
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode
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zur Kenntnis
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Geplant
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Mitteilungen außerhalb von Sitzungen
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zur Kenntnis
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30.06.2026
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Sachverhalt
Zur Anfrage der Fraktion B90/Grüne vom 06.05.2026 wird wie folgt Stellung genommen:
Zu 1 bis 3.:
Grundsätzlich sind Kostensteigerungen bei den Investitionskosten auch für die
Stadtbahnstrecke nach Rautheim nicht ausgeschlossen.
Die Planzahlen werden fortlaufend gegenüber den Zuwendungsgebern von Bund und Land
im Rahmen der jeweiligen Förderprogramme kommuniziert.
Laut Beschlusslage (u. a. Grundsatzbeschluss des Rates, DS 17-03594) steht die
Umsetzung von Stadt.Bahn.Plus. unter dem Vorbehalt der Mitfinanzierung von Bund und
Land. Seitens der Zuwendungsgeber liegen derzeit keine Informationen vor, dass eine
Mitfinanzierung gefährdet wäre. Da zur Projektfinanzierung auch kommunale Eigenmittel
eingesetzt werden, ist - wie in allen städtischen Investitionsmaßnahmen - eine fortlaufende
Bewertung der Kostenentwicklung unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des
Kommunalen Haushalts notwendig.
