Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Einrichtung von Wartelinien zur Freihaltung von Überquerungshilfen an der Ebertallee und der Hans-Sommer-Straße/Berliner Straße

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Federführend:: 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr

Beteiligt:: 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen; DEZERNAT III Stadtplanungs-, Verkehrs-, Bau- und Wirtschaftsdezernat; 0600 Baureferat

Verantwortlich:: Leppa

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss
● Gestoppt		Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet	zur Kenntnis
● Geplant		Mitteilungen außerhalb von Sitzungen	zur Kenntnis
	30.06.2026	Sitzung für Mitteilungen außerhalb von Sitzungen

Sachverhalt

Protokollnotiz zur Stellungnahme 26-28258-01 in der Sitzung des Stadtbezirksrats 120 vom 22.04.2026:

„Der Stadtbezirksrat bittet um erneute Prüfung. Sollte das Prüfergebnis erneut negativ ausfallen, soll mindestens ein entsprechendes Hinweisschild, das auf querende Radfahrende und Zufußgehende hinweist und um Rücksichtnahme bittet (z. B. Übergang bei Rückstau freihalten) aufgestellt werden.“

Stellungnahme der Verwaltung

Auch wenn es keine neue Sachlage gibt, wird die Verwaltung wie im Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben (AMTA) zugesagt, auf Wunsch des Stadtbezirksrats entsprechende Hinweisschilder aufstellen. Die Stellungnahme Drs-Nr. 26-29093-01 zu dem im AMTA zurückgezogenen Antrag ist beigefügt.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	26-29093-01			(wie Dokument)	75,5 kB