ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 21.07.2015

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:04

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einführung und Verpflichtung der für den verstorbenen Ratsherrn Manfred Pesditschek berufenen Nachfolgerin Sonja Brandes
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 2. Juni 2015		ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Sachstand Fernbuskonzept -Wir dürfen uns nicht wieder von Hannover abhängen lassen!Anfrage der Fraktion der CDU(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	15-00439	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Sachstand Fernbuskonzept - Wir dürfen uns nicht wieder von Hannover abhängen lassen!	15-00439-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Busanbindung der LABAnfrage der Fraktion der SPD(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	15-00440	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.1	Busanbindung der LAB(Verantwortlich: Dr. Hanke)	15-00440-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Preis für das Mobilticket Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Kubitza, Karl-Heinz)	15-00433	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3.1	Preis für Mobilticket	15-00433-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Klimaachse im Holzmoor Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt Jenzen, Henning)	15-00437	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4.1	Klimaachse im Holzmoor	15-00437-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Rechte Straftaten in Braunschweig - Was unternimmt die Verwaltung?Anfrage der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	15-00434	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5.1	Rechte Straftaten in Braunschweig - Was unternimmt die Verwaltung?(Verantwortlich: Ruppert)	15-00434-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Geplante Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Neubaugebiet Nordstadt Anfrage der Fraktion der Piratenpartei(Verantwortlich: Fraktion Piratenpartei im Rat der Stadt)	15-00063	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6.1	Geplante Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Neubaugebiet Nordstadt(Verantwortlich: Leuer)	15-00063-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	Fahrradparkhäuser für Braunschweig Anfrage der Fraktion der CDU	15-00427	zurückgestellt
Ö 5.8	Schuldscheine im Rathaus Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt Rosenbaum, Peter)	15-00436	zur Kenntnis genommen
Ö 5.8.1	Schuldscheine im Rathaus(Verantwortlich: GeigerDie Anfrage 15-00436 wurde in der Sitzung nicht behandelt und wird mit dieser Stellungnahme schriftlich beantwortet.)	15-00436-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.9	DringlichkeitsanfrageEinzugsrenovierung SGB II - Änderungen nicht in Sicht Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Die Linke.	15-00458	zur Kenntnis genommen
Ö 5.9.1	Dringlichkeitsanfrage Einzugsrenovierung SGB II - Änderungen nicht in Sicht	15-00458-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.10	DringlichkeitsanfrageMassenschlägerei in der Landeaufnahmebehörde - wie informiert das Land?Dringlichkeitsanfrage der Fraktion der CDU	15-00461	zur Kenntnis genommen
Ö 5.10.1	Dringlichkeitsanfrage Massenschlägerei in der Landeaufnahmebehörde - wie informiert das Land?	15-00461-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Umbesetzungen im Verwaltungsausschuss und in Ausschüssen	15-00399	geändert beschlossen
Ö 7	Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses(Verantwortlich: Dr. Hanke)	15-00368	ungeändert beschlossen
Ö 8	Änderungen bei der Bestellung von städtischen Vertretern in Gesellschafter- und Hauptversammlungen, in Aufsichtsräten sowie in einem Konsortialausschuss städtischer Beteiligungen(Verantwortlich: Geiger)	15-00358	ungeändert beschlossen
Ö 9	Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers für das verstorbene Ratsmitglied Manfred Pesditschek in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Großraum Braunschweig"(Verantwortlich: Ruppert)	15-00355	ungeändert beschlossen
Ö 10	Zweite Satzung über die Änderung der Satzung zur Errichtung und Verwaltung des "Pensionsfonds der Stadt Braunschweig"(Verantwortlich: Ruppert)	15-00050	ungeändert beschlossen
Ö 11	Kommunalwahl am 11. September 2016 Neubildung der Gemeindewahlleitung(Verantwortlich: Markurth)	15-00059	ungeändert beschlossen
Ö 12	Haushaltsvollzug 2014hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	15-00004	ungeändert beschlossen
Ö 12.1	Haushaltsvollzug 2014hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß§§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	15-00004-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Haushaltsvollzug 2015hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	15-00135	ungeändert beschlossen
Ö 13.1	Haushaltsvollzug 2015hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	15-00135-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Auflösung der Sonderrechnung FB 65 und Rückführung in den Haushalt(Verantwortlich: Geiger)	15-00220	ungeändert beschlossen
Ö 15	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	15-00051	ungeändert beschlossen
Ö 16	Kongresshotel an der Stadthalle(Verantwortlich: Geiger)	15-00038	ungeändert beschlossen
Ö 17	Veräußerung eines 38.848 m² großen städtischen Grundstücks im Industriegebiet Hansestraße-West(Verantwortlich: Geiger)	15-00130	ungeändert beschlossen
Ö 18	Veräußerung eines 10.651 m² großen städtischen Grundstücks in dem Interkommunalen Gewerbepark Waller See, 1. BA(Verantwortlich: Geiger)	15-00156	ungeändert beschlossen
Ö 19	Verkauf des städtischen Erbbaugrundstücks "ARTmax", Frankfurter Str. 2-5(Verantwortlich: Geiger)	15-00077	ungeändert beschlossen
Ö 20	Aufhebung der Satzung über den Betrieb und die Gebühren der Feuerbestattungsanlage der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	15-00023	ungeändert beschlossen
Ö 21	Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)(Verantwortlich: Geiger)	15-00024	ungeändert beschlossen
Ö 22	Personalbedarfe im Bereich Kindertagesstätten und Schulkindbetreuung; Gewährleistung von zwei regelmäßig tätigen Fachkräften pro Gruppe(Verantwortlich: Dr. Hanke)	15-00240	ungeändert beschlossen
Ö 23	Bildungsmonitoring und -management als neue kommunale Aufgaben(Verantwortlich: Dr. Hanke)	15-00281	ungeändert beschlossen
Ö 24	124. Flächennutzungsplan-Änderung "Gieselweg/Harxbütteler Straße" Stadtgebiet südlich des Gieselwegs, südwestlich der Ortslage Thune und nördlich des Mittellandkanals Behandlung der Stellungnahmen, Planbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	15-00272	ungeändert beschlossen
Ö 25	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Gieselweg/ Harxbütteler Straße", TH 22;Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler StraßeBehandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	15-00195	ungeändert beschlossen
Ö 25.1	Bagatelländerungen nur ohne Produktionserweiterung - Änderungsantrag zu 15-00195 Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei(Verantwortlich: Schicke-Uffmann, Jens-WolfhardFraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt)	15-00408	abgelehnt
Ö 25.2	Änderungsantrag zu 15-00195: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Str."Änderungsantrag der BIBS-Fraktion	15-00435	abgelehnt
Ö 26	Förderung von Umweltorganisationen hier: Förderung des Projektes "Sicherung des Fortbestandes der Rotbauchunke, Laubfrosch und Kammmolch" des Naturschutzbundes Deutschland (NABU)(Verantwortlich: Leuer)	15-00095	ungeändert beschlossen
Ö 27	Ergänzende Förderrichtlinie zum Förderprogramm für regenerative Energien: "Solarkampagne"(Verantwortlich: Leuer)	15-00197	ungeändert beschlossen
Ö 28	Realisierungsvorschlag zur Einrichtung einer Energieberatungsstelle(Verantwortlich: Leuer)	15-00200	ungeändert beschlossen
Ö 29	Annahme der Schenkung von zwei Trinkwasserbrunnen durch BS:Energy(Verantwortlich: Leuer)	15-00232	ungeändert beschlossen
Ö 30	Aufstellung des Nahverkehrsplanes 2016 - 2020 für den Großraum Braunschweig; Stellungnahme der Stadt im Beteiligungsverfahren gem. §6 Abs.4 des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes (NNVG)(Verantwortlich: Leuer)	15-00362	ungeändert beschlossen
Ö 31	Anträge
Ö 31.1	Kopfsteinpflaster angleichen Antrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion Die Linke. im Rat der Stadt)	15-00065	zurückgezogen
Ö 31.1.1	Änderungsantrag zu 15-00065 (Kopfsteinpflaster angleichen)Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.	15-00450	verwiesen
Ö 31.2	Schwimmbad in der Weststadt Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der StadtDer Antrag wurde unter der Drucksache Nr. 3915/15 im Rat am 05.05.2015 behandelt und an die Fachausschüsse verwiesen.)	15-00006	abgelehnt
Ö 31.2.1	Schwimmbad (in der Weststadt) im Westen der StadtÄnderung zu Antrag 3915/15 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion Die Linke. im Rat der StadtDer Antrag wurde unter der Drucksache Nr. 3929/15 im Rat am 05.05.2015 behandelt und an die Fachausschüsse verwiesen.)	15-00006-01	abgelehnt
Ö 31.2.2	Schwimmbad in der Weststadt Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	00006-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 31.3	Smart-City Braunschweig Antrag der Fraktion der CDU(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	15-00013	geändert beschlossen
Ö 31.3.1	Smart-City Braunschweig - Änderungsantrag zu DS 15-00013 Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei(Verantwortlich: Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt)	15-00309	geändert beschlossen
Ö 31.3.2	Smart-City Braunschweig - Änderungsantrag zu DS 15-00013 Änderungsantrag der Fraktion der SPD(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	15-00344	geändert beschlossen
Ö 31.4	Gedenkstätte "Roselies" für eine Erinnerungspartnerschaft Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Rat der Stadt)	15-00061	verwiesen
Ö 31.4.1	Gedenkstätte "Roselies" für eine Erinnerungspartnerschaft Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Hesse)	15-00061-01	zur Kenntnis genommen
Ö 31.5	Verbesserung der Situation für Flüchtlinge und Anwohner in Kralenriede Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	15-00090	abgelehnt
Ö 31.5.1	Änderungsantrag zu 15-00090Verbesserung der Situation für Flüchtlinge und Anwohner in Kralenriede Änderungsantrag der Fraktionen CDU und SPD(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der StadtSPD-Fraktion im Rat der Stadt)	1000535	ungeändert beschlossen
Ö 31.6	Probewohnen ausweiten Antrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion Die Linke. im Rat der Stadt)	15-00138	geändert beschlossen
Ö 31.6.1	Ausweitung des Probewohnens Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt)	15-00140	geändert beschlossen
Ö 31.7	Neueinstellungen unbefristet Antrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	15-00229	zurückgestellt
Ö 31.7.1	Änderungsantrag zu Antrag DS Nr. 15-00229 "Neueinstellungen unbefristet"Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen	15-00426	zurückgestellt
Ö 31.7.2	Neueinstellungen unbefristet Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Ruppert)	15-00229-01	zurückgestellt
Ö 31.8	Durch den Streik eingesparte Gelder bleiben im Bereich der sozialen Arbeit Antrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	15-00231	abgelehnt
Ö 31.8.1	"Durch den Streik eingesparte Gelder bleiben im Bereich der sozialen Arbeit"Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Ruppert: 10 Fachbereich Zentrale Dienste)	15-00231-01	zur Kenntnis genommen
Ö 31.9	Einzäunungsarbeiten der Firma Eckert & Ziegler Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	15-00335	abgelehnt
Ö 31.10	Sportentwicklungsplanung: abschließender Workshop Antrag der Fraktion der SPD(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	15-00372	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 32	(nichtöffentlich)
N 33	(nichtöffentlich)
N 34	(nichtöffentlich)
N 35	(nichtöffentlich)
N 36	(nichtöffentlich)
N 37	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1 Hinweis zu Ratsanträgen			(wie Dokument)	6,5 kB
2	Anlage 2 - Niederschrift Rat 02.06.2015			(wie Dokument)	2,1 MB

Rat der Stadt Braunschweig - 21.07.2015

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen