ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 21.06.2016

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.05.2016	SI/2016/133
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Zurückstellung der Heckenpflanzung im Zuge der Gleisinstandsetzung Donaustraße(Verantwortlich: Leuer)	16-02323	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Elektromobilität voranbringen(Verantwortlich: Leuer)	15-00555-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Prüfauftrag: Schaffung Gymnastikräume durch Umnutzung bestehender Gebäude(Verantwortlich: Geiger)	15-01304-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen!Anfrage der Fraktion der CDU(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02486	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen!(Verantwortlich: Markurth)	16-02486-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) - Kritik des Landesrechnungshofs (LRH)Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der StadtFlake, Elke)	16-02477	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.1	Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) - Kritik des Landesrechnungshofs (LRH)(Verantwortlich: Markurth)	16-02477-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Wie weiter mit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz?Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt Rosenbaum, Peter)	16-02479	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.1	Wie weiter mit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz?(Verantwortlich: Markurth)	16-02479-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Entwicklung der Wohnungsmarktsituation in Braunschweig Anfrage der Fraktion der SPD(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02484	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4.1	Entwicklung der Wohnungsmarktsituation in Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	16-02484-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Kinderarmut - Wie ernst wurden die Handlungsempfehlungen genommen?Anfrage der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	16-02469	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5.1	Kinderarmut - Wie ernst wurden die Handlungsempfehlungen genommen?(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-02469-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Anfrage 16-02488 entfällt
Ö 4.7	Möglichkeiten zur Teilhabe von Flüchtlingen im Ausschuss für Integrationsfragen Anfrage der Fraktion der CDU(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02475	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7.1	Möglichkeiten zur Teilhabe von Flüchtlingen im Ausschuss für Integrationsfragen(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-02475-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Ampel für Freibäder Anfrage der Fraktion der SPD(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02113	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8.1	Ampel für Freibäder(Verantwortlich: Geiger)	16-02113-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9	Teilnahme an der Klimaschutzaktion "Stadtradeln"Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Plinke, Burkhard)	16-02409	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9.1	Teilnahme an der Klimaschutzaktion "Stadtradeln"(Verantwortlich: Leppa)	16-02409-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10	Forschungsflüge am Flughafen BS-WOBAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt Jenzen, Henning)	16-02480	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10.1	Forschungsflüge am Flughafen BS-WOB(Verantwortlich: Geiger)	16-02480-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.11	Ausbau der Kooperationen mit der HBKAnfrage der Fraktion der CDU(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02476	zur Kenntnis genommen
Ö 4.11.1	Ausbau der Kooperationen mit der HBK	16-02476-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.12	Vermeidung einer Zweiklassengesellschaft - Soziale Gerechtigkeit bei der Entlohnung von Angestellten und Honorarkräften im Sprachlehrbereich Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	16-02481	zur Kenntnis genommen
Ö 4.12.1	Vermeidung einer Zweiklassengesellschaft - Soziale Gerechtigkeit bei der Entlohnung von Angestellten und Honorarkräften im Sprachlehrbereich(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-02481-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Ruppert)	16-01890	ungeändert beschlossen
Ö 6	Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Ruppert)	16-02273	ungeändert beschlossen
Ö 7	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	16-02216	ungeändert beschlossen
Ö 8	Veräußerung eines 9.445 m² großen städtischen Grundstücks in dem Industriegebiet Hansestraße-West(Verantwortlich: Geiger)	16-02078	ungeändert beschlossen
Ö 9	Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme der Struktur-Förderung Braunschweig GmbH(Verantwortlich: Geiger)	16-02327	ungeändert beschlossen
Ö 10	Erhöhung der Nutzungsentgelte in den städtischen Tiefgaragen(Verantwortlich: Geiger)	16-01824	ungeändert beschlossen
Ö 11	Erhöhung des Benutzungsentgelts für das städtische Messegelände(Verantwortlich: Geiger)	16-02243	geändert beschlossen
Ö 11.1	Erhöhung des Benutzungsentgelts für das städtische Messegelände(Verantwortlich: Geiger)	16-02243-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)(Verantwortlich: Geiger)	16-02158	ungeändert beschlossen
Ö 13	Entgelttarif der Stadt Braunschweig für die Benutzung städtischer Sporteinrichtungen - Neufestsetzung der Entgelte(Verantwortlich: Geiger)	16-02433	ungeändert beschlossen
Ö 14	Sportentwicklungsplanung in Braunschweig - Masterplan Sport 2030(Verantwortlich: Geiger)	16-02100	geändert beschlossen
Ö 14.1	Änderungsantrag: Sportentwicklungsplanung in Braunschweig - Masterplan Sport 2030 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	16-02518	ungeändert beschlossen
Ö 14.2	Änderungsantrag zu 16-02100: Sportentwicklungsplanung in Braunschweig - Masterplan Sport 2030 Änderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt Büchs, Wolfgang)	16-02534	abgelehnt
Ö 15	Umsetzung des Sportentwicklungsplanes"Masterplan Sport 2030"Antrag der Fraktion der CDU(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02422	abgelehnt
Ö 16	Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Ausgleich von anteiligen Pensions- und Beihilfeverpflichtungen zwischen Klinikum und der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	16-02282	ungeändert beschlossen
Ö 17	Braunschweig Stadtmarketing GmbH (BSM) Fortführung der Finanzierung an der Haus der Wissenschaft Braunschweig GmbH(Verantwortlich: Geiger)	16-02325	ungeändert beschlossen
Ö 18	Umbesetzung im Jugendhilfeausschusses(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-02256	ungeändert beschlossen
Ö 19	Flüchtlingssituation in Braunschweig		zur Kenntnis genommen
Ö 19.1	Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen Antrag der Fraktion der CDU(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02115	zur Kenntnis genommen
Ö 19.1.1	Änderungsantrag zu: Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen, Antrag der CDU-Fraktion Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	16-02155	zur Kenntnis genommen
Ö 19.1.2	Änderungsantrag zur Vorlage 16-02115 Änderungsantrag der Fraktion der SPD(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02276	zur Kenntnis genommen
Ö 20	Übergangsregelung im Rahmen der Neufassung der Entgelttarife für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig und für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig ab 1. August 2016(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-02153	geändert beschlossen
Ö 20.1	Übergangsregelung im Rahmen der Neufassung der Entgelttarife für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig und für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig ab 1. August 2016(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-02153-01	ungeändert beschlossen
Ö 20.2	Übergangsregelung im Rahmen der Neufassung der Entgelttarife für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig und für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig ab 1. August 2016 - Änderungsantrag zu 16-02153Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der StadtFlake, Elke)	16-02259	zur Kenntnis genommen
Ö 21	Änderung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-02179	ungeändert beschlossen
Ö 22	Vergabe der Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte Taubenstraße(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-02080	ungeändert beschlossen
Ö 23	Neufassung des Rahmenkonzepts der Stadt Braunschweig zur Beteiligung am Betrieb von Ganztagsgrundschulen(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-02091	ungeändert beschlossen
Ö 24	Bekenntnis der Kommune zum Mütterzentrum / MehrGenerationenHaus Braunschweig e. V. im Rahmen des neuen Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-02257	ungeändert beschlossen
Ö 25	Ausbau weiterer Familienzentren(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-02109	ungeändert beschlossen
Ö 26	Neufestsetzung der Entgelte für den Kinder- und Jugendzeltplatz Grömitz/Lensterstrand(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-01793	ungeändert beschlossen
Ö 27	Das Zukunftsbild für Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	16-02293	ungeändert beschlossen
Ö 28	Fortschreibung des Mietspiegels 2014 für die Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	16-02228	geändert beschlossen
Ö 28.1	Änderungsantrag: Fortschreibung des Mietspiegels 2014 für die Stadt Braunschweig Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	16-02406	zur Kenntnis genommen
Ö 28.2	Änderungsantrag zu Vorlage 16-02228 Fortschreibung des Mietspiegels 2014 für die Stadt Braunschweig Änderungsantrag der Fraktion der SPD(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02444	zur Kenntnis genommen
Ö 29	Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO) in der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	16-01984	ungeändert beschlossen
Ö 30	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen (Einstellplatzablösesatzung)(Verantwortlich: Leuer)	16-01734	geändert beschlossen
Ö 30.1	Ergänzungsvorlage: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen (Einstellplatzablösesatzung)(Verantwortlich: Leuer)	16-01734-01	ungeändert beschlossen
Ö 31	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung)(Verantwortlich: Leuer)	16-01761	ungeändert beschlossen
Ö 32	Anträge
Ö 32.1	Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden Antrag der Fraktion der Piratenpartei(Verantwortlich: Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt)	16-01857	zur Kenntnis genommen
Ö 32.1.1	Änderungsantrag zur Vorlage 16-01857 "Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden"Änderungsantrag der Fraktion der SPD(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	16-01996	geändert beschlossen
Ö 32.2	Gewerbesteuerglättung(Verantwortlich: Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt)	16-02019	geändert beschlossen
Ö 32.2.1	Gewerbesteuerglättung Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	16-02495	zur Kenntnis genommen
Ö 32.2.2	Gewerbesteuerglättung Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	16-02019-01	zur Kenntnis genommen
Ö 32.3	Braunschweig Inklusiv: hier Prüfantrag Öffentliches Behinderten-WC inkl. Pflegeplatz Antrag der Fraktion der Piratenpartei(Verantwortlich: Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt)	16-02190	geändert beschlossen
Ö 32.4	Prüfantrag: Aufstellung von 12 Schließfächern mit Stromanschluss Antrag der Fraktion der Piratenpartei(Verantwortlich: Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt)	16-02214	ungeändert beschlossen
Ö 32.5	Regelmäßige Überprüfung / Schadstoffmessung in Containern Antrag der Fraktion der Piratenpartei(Verantwortlich: Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt)	16-02319	zur Kenntnis genommen
Ö 32.6	Antrag Pocket-Parks in der Innenstadt Vorlage 16-02192 - geänderter Beschlusstext -Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Herlitschke, Holger)	16-02326	zur Kenntnis genommen
Ö 32.6.1	Pocketparks - DS 16 - 02326 - Ratssitzung am 21.6.16 TOP Ö 32.6 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	16-02531	verwiesen
Ö 32.6.2	Änderungsantrag zu 16-02326 - Pocket Parks in der Innenstadt Änderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Büchs, Wolfgang Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	16-02533	verwiesen
Ö 32.7	Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Antrag der Fraktion der CDU(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02395	zur Kenntnis genommen
Ö 32.7.1	Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Änderungsantrag zum Antrag 16-02395 Änderungsantrag der Fraktion der CDU(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02517	ungeändert beschlossen
Ö 32.7.2	Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	16-02395-01	zur Kenntnis genommen
Ö 32.8	Abberufung eines Vertreters der Gruppe der Eltern im Schulausschuss Antrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	16-02401	abgelehnt
Ö 32.8.1	Abberufung eines Vertreters der Gruppe der Eltern im Schulausschuss Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-02401-01	zur Kenntnis genommen
Ö 32.9	Konsequenzen aus den illegal befüllten Atomfässern ziehen, keine weiteren Lieferungen atomaren Mülls ins Braunschweiger Wohngebiet BS-Thune Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt Rosenbaum, Peter)	16-02462	verwiesen
Ö 32.10	Nachnutzung Harz- und Heidegelände Antrag der Fraktion der CDU(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02478	verwiesen
Ö 32.11	Vielfalt der Bäderkultur in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Jenzen, Henning Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	16-02482	verwiesen
Ö 32.11.1	Vielfalt der Bäderkultur in Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	16-02482-01	zur Kenntnis genommen
Ö 32.12	Teilnahme der Stadt Braunschweig am Wettbewerb "Stadtradeln"Antrag der Fraktion der SPD(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02485	verwiesen
Ö 32.13	Resolution "2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"Antrag der Fraktion der SPD(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02483	verwiesen
Ö 32.14	Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen!Antrag der Fraktion der CDU(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02487	verwiesen
Ö 32.14.1	Änderungsantrag zu 16-02487 Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz anerkennen. Mehr Kontrolle wahrnehmen.Änderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt Rosenbaum, Peter)	16-02532	verwiesen
	Nichtöffentlicher Teil
N 33	(nichtöffentlich)
N 34	(nichtöffentlich)
N 35	(nichtöffentlich)
N 36	(nichtöffentlich)
N 37	(nichtöffentlich)
N 37.1	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Hinweis zu Ratsanträgen			(wie Dokument)	8,5 kB

Rat der Stadt Braunschweig - 21.06.2016

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen