ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt

Datum:: Do., 14.04.2016

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Begegnungsstätte Ottenroder Straße
Ort:: Ottenroder Straße 11 D, 38106 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.02.2016			SI/2016/279		ungeändert beschlossen
	Ö 3	Mitteilungen
	Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
	Ö 3.2	Verwaltung
	Ö 3.2.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Ohefeld-Nord", RH 61 Änderung des Aufstellungsbeschlusses Stadtgebiet östlich der Vorwerksiedlung und nördlich der Straße Ohefeld(Verantwortlich: Leuer)			16-01424		zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Planung und Ausbau der Siegmundstraße(Verantwortlich: i. A. Hornung)			16-01837		ungeändert beschlossen
	Ö 5	Anfragen
	Ö 5.1	Aufbringung von Fahrbahnmarkierungen für die Sichtdreiecke im Bereich Alt-Wendentor Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)			15-00661		zur Kenntnis genommen
	Ö 5.2	Rechtsradikale Schlägertruppe in der NordstadtBedrohungen und polizeiliche, ggf. geheimdienstliche, Erkenntnisse nach dem Jahreswechsel Anfrage der Gruppe Libertäre Linke(Verantwortlich: Gruppe Libertäre Linke im Stadtbezirksrat 331)			16-01883		zur Kenntnis genommen
	Ö 5.2.1	Rechtsradikale Schlägertruppe in der Nordstadt Bedrohungen und polizeiliche, ggf. geheimdienstliche, Erkenntnisse nach dem Jahreswechsel(Verantwortlich: Ruppert)			16-01883-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 6	Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 14 (deckungsgleich mit den Stadtbezirken 331 - Nordstadt und 332 - Schunteraue)(Verantwortlich: Kügler)			16-01808		ungeändert beschlossen
	Ö 7	Anträge
	Ö 7.1	Aufstellen von zwei Sitzbänken in der Abtstraße (Vorschlag Nr. 2846 aus dem Bürgerhaushalt)Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: Kranz, Peter SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)			16-01427		zurückgezogen
	Ö 7.2	Einrichtung einer Tempo 30-Bereiches für den Bereich Nibelungenplatz , Mittelweg bis südlich der Isoldestraße (Mittelweg, Hausnummer 39)Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 331)			16-01882		ungeändert beschlossen
	Ö 7.3	Reinigung Ölpersee			16-02093		ungeändert beschlossen
	Ö 8	Verwendung von Haushaltsmitteln des Stadtbezirksrates
	Ö 9	Zuschussanträge