ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode

Datum:: Di., 08.11.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Begegnungstätte Roxy
Ort:: Welfenplatz 17, 38126 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Ehrungen und Verabschiedungen von Mitgliedern des Stadtbezirksrates		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters		ungeändert beschlossen
Ö 5	Wahl der Stellv. Bezirksbürgermeisterin/des Stellv. Bezirksbürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Verwaltung
Ö 6.2.1	Informationsweitergabe nach Überprüfungen/Begehungen Grundschulen(Verantwortlich: Leuer)	16-02430-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.2	Säuberung Radweg nach Salzdahlum		zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.3	Verkehrssituation Küstrinstraße		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Mittelverwendung Bürgerhaushalt, Vorschläge aus 2015		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Haushaltsplan 2017, Investitionsprogramm 2016 - 2020Eine Anhörung erfolgt zum Vorschlag Nr. 52 der Top 75 Vorschläge des Bürgerhaushalts 2016 zum Haushaltsplan 2017		ungeändert beschlossen
Ö 8.1	Übertragung Haushaltsmittel Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	16-03167	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Antrag zum Finanzhaushalt-Sanierung Radweg Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	16-03158	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bürgerhaushalt 2016 zum Haushaltsplan 2017		zur Kenntnis genommen
Ö 10	Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Verantwortlich: Leuer)	16-03061	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anträge
Ö 11.1	Hochwasserschutz Mascherode Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	16-03165	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Antrag für den Bau einer Querungshilfe auf der Griegstraße, Höhe Ginsterweg - um die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler zu verbessern Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	16-03159	zurückgezogen
Ö 11.3	Kennzeichnung eines Parkverbotsbereiches (mittels z. B. Verkehrszeichen 299) als Feuerwehrzufahrt auf dem Baumeisterweg Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	16-03160	ungeändert beschlossen
Ö 11.4	Deckung der Repräsentationsmittel des Bezirksbürgermeisters Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	16-03161	ungeändert beschlossen
Ö 12	Zuschussanträge		ungeändert beschlossen

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode - 08.11.2016

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