ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme

Datum:: Di., 15.05.2018

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Altentagesstätte Veltenhof
Ort:: Christoph-Ding-Straße 22, 38112 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.04.2018	SI/2018/872	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Halteverbot im Bereich Waller Weg/Pfälzerstraße Antrag der Fraktionen SPD und CDU	18-08102	ungeändert beschlossen
Ö 5	Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Ruppert)	18-07960	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 322 - Veltenhof-Rühme(Verantwortlich: Ruppert)	18-08056	geändert beschlossen
Ö 7	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		geändert beschlossen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Aufstellung eines Hinweisschildes zum Landschaftsschutzgebiet Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 322)	18-08093	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Aufstellung eines Hinweisschildes zum Landschaftsschutzgebiet(Verantwortlich: Warnecke)	18-08093-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Zusätzlicher Schwerlastverkehr im Stadtbezirk Anfrage der SPD-Fraktion	18-08101	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.1	Zusätzlicher Schwerlastverkehr im Stadtbezirk(Verantwortlich: Benscheidt)	18-08101-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Sachstandsbericht OU B214 Braunschweig-Watenbüttel (BVWP 2030)Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 322)	17-05800	zurückgestellt
Ö 8.4	Abstellen von Fahrzeugen oder Anhängern mit Werbeflächen Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD Fraktion im Stadtbezirksrat 322)	18-07224	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4.1	Abstellen von Fahrzeugen oder Anhängern mit Werbeflächen(Verantwortlich: Benscheidt)	18-07224-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023(Verantwortlich: Ruppert)	18-06585	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag FFW Rühme Kinderfeuerwehr			(wie Dokument)	723,3 kB
3	Zuschussantrag FFW Rühme Moderationsset			(wie Dokument)	703,4 kB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme - 15.05.2018

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