ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Mi., 16.12.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.11.2020	SI/2020/359	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Änderungsantrag zu Ds. 20-13807: Umgang mit belasteten Denkmalen in der Stadt Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-14349	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Änderungsantrag zu Ds. 20-13807: Umgang mit belasteten Denkmalen in der Stadt Änderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-14849	zurückgezogen
Ö 4.2	Freies W-LAN in allen Wohnstandorten für Geflüchtete Antrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14403	geändert beschlossen
Ö 4.2.1	Freies W-LAN in allen Wohnstandorten für Geflüchtete - siehe auch Stellungnahme zu DS 20-14412 Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14403-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Kostenloses WLAN in den Wohnstandorten für Geflüchtete Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14412	geändert beschlossen
Ö 4.3.1	Kostenloses WLAN in den Wohnstandorten für Geflüchtete Änderungsantrag zur Vorlage 20-14412 Änderungsantrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	20-14412-02	abgelehnt
Ö 4.3.2	Kostenloses WLAN in den Wohnstandorten für sog. Geflüchtete Änderungsantrag zur Vorlage 20-14412-02 Änderungsantrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	14412-02-01	abgelehnt
Ö 4.3.3	Kostenloses WLAN in den Wohnstandorten für Geflüchtete - siehe auch Stellungnahme zu DS 20-14403 Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14412-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Terminbuchung bei der Ausländerbehörde Braunschweig Antrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14636	abgelehnt
Ö 4.4.1	Terminbuchung bei der Ausländerbehörde Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-14636-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Modellprojekt: Bordell in Selbstverwaltung Antrag der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14684	geändert beschlossen
Ö 4.6	Bitte um Befassung des Stadtbezirksrates 332 Schunteraue: Anregung zur Teilumbenennung der Boeselagerstraße im Bereich der Landesaufnahmebehörde in "Christoph-Schlingensief-Straße"Antrag der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14766	abgelehnt
Ö 4.6.1	Bitte um Befassung des Stadtbezirksrates 332 Schunteraue: Anregung zur Teilumbenennung der Boeselagerstraße im Bereich der Landesaufnahmebehörde in "Christoph-Schlingensief-Straße"Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	20-14766-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Prüfantrag: Grundstück für Tiny House-Siedlung in Braunschweig Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., BIBS, und der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14826	ungeändert beschlossen
Ö 4.8	Resolution zur Zwischenlager-Standortsuche für die radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse IIAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-14892	geändert beschlossen
Ö 4.9	Rechtsnationale und antisemitische Botschaften in Versammlungen Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-14940	zurückgezogen
Ö 5	Verlegung der Bezirksgeschäftsstelle Ost(Verantwortlich: Markurth)	20-14628	ungeändert beschlossen
Ö 6	Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-14633	ungeändert beschlossen
Ö 7	Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-14635	ungeändert beschlossen
Ö 8	Kommunalwahl 2021; Anzahl und Abgrenzung der Gemeindewahlbereiche(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-14713	ungeändert beschlossen
Ö 9	Erste Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Feuerwehr Braunschweig(Verantwortlich: Schlimme)	20-13879	ungeändert beschlossen
Ö 10	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	20-14645	ungeändert beschlossen
Ö 11	Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	20-14764	ungeändert beschlossen
Ö 12	Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	20-14808	ungeändert beschlossen
Ö 12.1	Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	20-14808-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Schlimme)	20-14905	ungeändert beschlossen
Ö 13.1	Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	20-14905-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Haushaltsoptimierung: Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten Beendigung des Pilotprojekts zur Erprobung der Verringerung bzw. Abschaffung der Schließzeiten (Ds. 17-05824)(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14373	geändert beschlossen
Ö 14.1	Haushaltsoptimierung: Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in KindertagesstättenBeendigung des Pilotprojekts zur Erprobung der Verringerung bzw. Abschaffung der Schließzeiten (Ds. 17-05824)Änderungsantrag zur Vorlage 20-14373 Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14373-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Haushaltsoptimierung: Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten Beendigung des Pilotprojekts zur Erprobung der Ausweitung der Öffnungszeiten (Ds. 17-05824)(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14374	ungeändert beschlossen
Ö 16	Festsetzung von Teilnehmerentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie in den Oster-, Sommer- und Herbstferien 2021, in den Weihnachtsferien 2021/2022 sowie für die Familienfreizeit 2021(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14612	ungeändert beschlossen
Ö 17	Neue Entgelte Ferien in Braunschweig (FiBS)(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14613	ungeändert beschlossen
Ö 18	Abschluss eines Änderungsvertrages mit dem Förderverein Deutsche Müllerschule e. V.(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14796	ungeändert beschlossen
Ö 19	Umsetzungskonzept Netzwerk "Zukunft Innenstadt"(Verantwortlich: Leppa)	20-14708	ungeändert beschlossen
Ö 20	Erste Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)(Verantwortlich: Leuer)	20-14634	ungeändert beschlossen
Ö 21	Ringgleis Anschluss Lehndorf zwischen Hannoversche Straße 67 und Saarbrückener Straße/Trierstraße Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-13869	zurückgestellt
Ö 21.1	Ringgleis Anschluss Lehndorf zwischen Hannoversche Straße 67 und Saarbrückener Straße/Trierstraße Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-13869-01	zurückgestellt
Ö 21.2	Ringgleis Anschluss Lehndorf zwischen Hannoversche Straße 67 und Saarbrückener Straße/TrierstraßeBegründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für GrundstückeSatzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-13869-02	zurückgestellt
Ö 21.3	Ringgleis Anschluss Lehndorf zwischen Hannoversche Straße 67 und Saarbrückener Straße/TrierstraßeBegründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für GrundstückeSatzungsbeschluss Änderungsantrag zur Vorlage 20-13869-01 Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	13869-01-01	zurückgestellt
Ö 21.4	Ringgleis Anschluss Lehndorf zwischen Hannoversche Straße 67 und Saarbrückener Straße/TrierstraßeBegründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für GrundstückeSatzungsbeschluss Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	13869-01-03	zurückgestellt
Ö 22	E-Bus-Konzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH (BSVG)(Verantwortlich: Leuer)	20-14711	geändert beschlossen
Ö 22.1	Änderungsantrag zu 20-14711: E-Bus-Konzept ökologisch effizienter machen Änderungsantrag der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14953	geändert beschlossen
Ö 22.2	Änderungsantrag zu 20-14711: E-Bus-Konzept ökologisch effizienter machen Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	20-14953-01	zur Kenntnis genommen
Ö 23	Resolution zur erklärten Planungsabsicht des Landes zur Festlegung der Ölschieferlagerstätten im Großraum Braunschweig als Vorranggebiete Rohstoffsicherung(Verantwortlich: Leuer)	20-14845	ungeändert beschlossen
Ö 23.1	Resolution zur erklärten Planungsabsicht des Landes zur Festlegung der Ölschieferlagerstätten im Großraum Braunschweig als Vorranggebiete RohstoffsicherungMitteilung der Verwaltung	20-14845-01	zur Kenntnis genommen
Ö 24	Verordnung über das Naturschutzgebiet "Mehlkamp und Heinenkamp" in der Stadt Braunschweig (NSG BR 164)(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14671	ungeändert beschlossen
Ö 25	Anträge - Fortsetzungweitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 der Geschäftsordnung
Ö 25.1	BuT-Leistungen leichter zugänglich machen Antrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14666	zur Kenntnis genommen
Ö 25.1.1	Änderungsantrag zum Antrag 20-14666: BuT Leistungen leichter zugänglich machen Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-14869	zur Kenntnis genommen
Ö 25.1.2	Änderungsantrag zu den Anträgen "BuT-Leistungen leichter zugänglich machen" 20-14666 und 20-14869 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14954	ungeändert beschlossen
Ö 25.1.3	BuT-Leistungen leichter zugänglich machen Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14666-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.1.4	BuT-Leistungen leichter zugänglich machen Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14666-02	zur Kenntnis genommen
Ö 25.1.5	Änderungsantrag zum Antrag 20-14666: BuT Leistungen leichter zugänglich machen Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14869-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.2	Erstes Pilotprojekt Veloroute Ost-West: Von Orient zu Oxident Antrag der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14848	zurückgestellt
Ö 25.2.1	Erstes Pilotprojekt Veloroute Ost-West: Von Orient zu Oxident Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	20-14848-01	zurückgestellt
Ö 26	Anfragen
Ö 26.1	Geplantes Corona-Impfzentrum in Braunschweig Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14939	zur Kenntnis genommen
Ö 26.1.1	Geplantes Corona-Impfzentrum in Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-14939-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.2	Leerstand von Wohnraum - Alles nur Einzelfälle?Anfrage der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14933	zur Kenntnis genommen
Ö 26.2.1	Leerstand von Wohnraum - Alles nur Einzelfälle?(Verantwortlich: Leuer)	20-14933-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.3	Baulasten der Stadt zu Gunsten der Ansiedlung eines Spielcasinos / Entertainment-Centers an der Berliner Straße Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-14938	zur Kenntnis genommen
Ö 26.3.1	Baulasten der Stadt zu Gunsten der Ansiedlung eines Spielcasinos/ Entertainment-Centers an der Berliner Straße(Verantwortlich: Leuer)	20-14938-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.4	Dringlichkeitsanfrage: Erneuter AfD Landesparteitag in BraunschweigWarum wird für riesigen Infektionsherd kein behördliches Hygienekonzept erlassen?Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14957	zur Kenntnis genommen
Ö 26.4.1	Dringlichkeitsanfrage: Erneuter AfD Landesparteitag in Braunschweig Warum wird für riesigen Infektionsherd kein behördliches Hygienekonzept erlassen?(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-14957-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 27	(nichtöffentlich)
N 28	(nichtöffentlich)

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Rat der Stadt Braunschweig - 16.12.2020

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