ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt

Datum:: Di., 15.09.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Alle Teilnehmer/innen an der Sitzung einschl. der Gäste (eine Limitierung ist nicht auszuschließen) müssen beim Zugang und beim Verlassen des Sitzungsraums sowie beim Aufenthalt selbst einen Mindestabstand von 1,50 m zu allen Personen, die nicht zum eigenen Hausstand gehören, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen ein ausreichender Mund-Nasenschutz zu tragen.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.06.2020	SI/2020/446
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Information Verfahrensstand Örtliche Bauvorschrift (ÖBV) über die Gestaltung von Werbeanlagen in der Innenstadt (IN 229)(Verantwortlich: Leuer)	20-13844	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Anfrage zu Vorlage 20-12692 Beseitigung der Verkaufspavillons Sack / Neue Straße(Verantwortlich: Leuer)	20-12800-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Schild zu Steinformation auf Ägidienmarkt Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 131)	20-14181	geändert beschlossen
Ö 4.2	Errichtung von zwei weiteren Trinkbrunnen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 131)	20-13972	geändert beschlossen
Ö 4.2.1	Errichtung von zwei weiteren Trinkbrunnen(Verantwortlich: Hornung)	20-13972-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Erneuerung Sidonienbrücke(Friedrich Walz, BiBS)(Verantwortlich: Friedrich Walz/BiBS im Stadtbezirksrat 131)	20-13621	zurückgezogen
Ö 4.3.1	Erneuerung Sidonienbrücke(Verantwortlich: Friedrich Walz/BiBS im Stadtbezirksrat 131)	20-13621-01	abgelehnt
Ö 4.4	Nachnutzung Standort "GALERIA Karstadt Kaufhof"Antrag Herr Möller (FDP)(Verantwortlich: Möller, Mathias/FDP im Stadtbezirksrat 131)	20-14100	zurückgezogen
Ö 4.4.1	Änderungsantrag zu Ö4.4 (20-14100): Nachnutzung Standort "GALERIA Karstadt Kaufhof"(Verantwortlich: Möller, MathiasÄnderungsantrag zu Ö4.4 (20-14100))	20-14299	ungeändert beschlossen
Ö 4.4.2	Nachnutzung Standort "GALERIA Karstadt Kaufhof"(Verantwortlich: Dr. Hesse)	20-14100-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Zufahrt zur Musikschule Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 131)	20-14182	abgelehnt
Ö 5	Sanierung der Straße Hagenscharrn(Verantwortlich: Leuer)	20-13889	ungeändert beschlossen
Ö 6	Einrichtung einer Fahrradzone im TU-Gebiet um die Pockelsstraße(Verantwortlich: Leuer)	20-13883	ungeändert beschlossen
Ö 7	Neuordnung der Stadtbezirke mit Beginn der Wahlperiode 2021; Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13891	ungeändert beschlossen
Ö 7.1	Beibehaltung der Selbstständigkeit des Stadtbezirksrates Innenstadt(Friedrich Walz,BIBS)(Verantwortlich: Friedrich Walz/BiBS im Stadtbezirksrat 131)	20-13965	abgelehnt
Ö 8	Sanierung Löwenwall- Vorlage wird nachgereicht -		zurückgezogen
Ö 9	Benennung Durchgang Löwenwall-Klint, Vorbereitungsbeschluss(siehe DS 20-12979-01)
Ö 10	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 10.1	Zuschussantrag des Deutschen Kinderschutzbundes
Ö 10.2	Bezuschussung für GS Klint, Dokumentenkameras - Antrag liegt bereits vor -
Ö 11	Anfragen
Ö 11.1	Baumnachpflanzungen in der Innenstadt Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 131)	20-14176	zurückgestellt
Ö 11.2	Vorfälle im Inselwallpark Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 131)	20-14208	zur Kenntnis genommen
Ö 11.2.1	Vorfälle im Inselwallpark(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-14208-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.3	Löwen als Ampelfiguren Anfrage Herr Walz (BIBS)(Verantwortlich: Friedrich Walz/BiBS im Stadtbezirksrat 131)	20-13779	zurückgestellt
Ö 11.4	Präventive Sicherheit im Magniviertel Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 131)	20-14179	zur Kenntnis genommen
Ö 11.4.1	Präventive Sicherheit im Magniviertel(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-14179-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.5	Rückstau auf der Sonnenstraße Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 131)	20-14180	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag Deutscher Kinderschutzbund 15.09.2020			öffentlich	1,2 MB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt - 15.09.2020

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen