ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Datum:: Mi., 18.11.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Hinweis: Die Beratungsunterlagen zum Haushalt 2021 werden an alle stimmberechtigten Mitglieder in Papierform versandt.

Raum:: Fürst Lounge der Volkswagen Halle
Ort:: Fürst Lounge der Volkswagen Halle, Europaplatz 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung einer Ersatzperson (Herr Vico-René Segers) gem. §§ 43 und 60 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.09.2020	SI/2020/462
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 4.2	Verwaltung
Ö 4.2.1	Dürerstraße - Halbhohes Parken auf dem Bürgersteig(Verantwortlich: Leuer)	20-14219-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Weiterführung Ringgleis - Maßnahmenprogramm 2021 bis 2023(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14402	ungeändert beschlossen
Ö 6	Haushaltsplan 2021 und Investitionsprogramm 2020-2024 (Anhörung)Unterlagen sind beigefügt, kein Versand über Allris!
Ö 7	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 7.1	Zuschussantrag IGS Franzsches Feld Management-Informations-Game (MIG) 2021
Ö 8	Verwendung des bezirklichen Bürgerhaushaltes zur Verbesserung der Qualität von Kinderspielplätzen (Entscheidung)(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14760	geändert beschlossen
Ö 9	Anfragen(Hinweis: Bereits verschickte Stellungnahmen werden nicht mehr aufgeführt, das gilt auch für die zugrunde liegenden Anfragen)
Ö 9.1	Temporäre Spielstraße, ein Stadtraum für alle(Ingo Schramm, FDP vom 28.10.2019)(Verantwortlich: Schramm, Ingo/FDP im Stadtbezirksrat 120)	19-12108	zurückgestellt
Ö 9.2	Ausbau und Planung neuer Fahrradstraßen(Ingo Schramm, FDP, vom 28.10.2019)(Verantwortlich: Schramm, Ingo/FDP im Stadtbezirksrat 120)	19-12109	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.1	Ausbau und Planung neuer Fahrradstraßen(Verantwortlich: Benscheidt)	19-12109-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Ladepark für E-Mobilität an geeignetem Ort im Östlichen Ringgebiet, zum Beispiel in der Richard Wagner Straße(Info Schramm, FDP, vom 24.02.2020)(Verantwortlich: Schramm, Ingo/FDP im Stadtbezirksrat 120)	20-12898	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3.1	Ladepark für E-Mobilität an geeignetem Ort im Östlichen Ringgebiet, zum Beispiel in der Richard Wagner Straße(Verantwortlich: Benscheidt)	20-12898-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Parksituation in der Roonstraße für Autos klarer kennzeichnen(Ingo Schramm, FDP, vom 25.06.2020)(Verantwortlich: Schramm, Ingo/FDP im Stadtbezirksrat 120)	20-13771	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4.1	Parksituation in der Roonstraße für Autos klarer kennzeichnen(Verantwortlich: Benscheidt)	20-13771-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Sturzgefahr beim Abbiegen an der Kastanienallee(Ingo Schramm, FDP, vom 02.08.2020)(Verantwortlich: Schramm, Ingo/FDP im Stadtbezirksrat 120)	20-13913	zurückgestellt
Ö 9.6	Nutzungskonflikte im Prinzenpark(neu: Fraktion BiBS vom 02.10.2020)(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 120)	20-14386	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6.1	Nutzungskonflikte im Prinzenpark(Verantwortlich: Loose)	20-14386-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	IGS Franzsches Feld MIG 2021			(wie Dokument)	2 MB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet - 18.11.2020

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