ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt

Datum:: Do., 19.11.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Jede Person muss beim Betreten und Verlassen des Gebäudes sowie beim Aufenthalt einen Abstand von mindestens 1,5 Meter zu jeder Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Gebäudes ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.Zur Infektionsnachverfolgung muss jeder Gast ein Blatt mit den persönlichen Daten ausfüllen; diese werden nach 3 Wochen datenschutzkonform vernichtet.

Raum:: Haus der Kulturen
Ort:: Am Nordbahnhof 1, 38106 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.09.2020	SI/2020/554	geändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Sperrung Grillplatz am Ölper See(Verantwortlich: Loose)	20-13959-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Verlegung Grillplatz am Ölper See(Verantwortlich: Loose)	20-12819-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Herrichtung der Fahrbahnoberfläche des Luftschifferweges für den Fuß- und Radverkehr(Verantwortlich: Leuer)	19-11592-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Prüfauftrag: Benennung des Vorplatzes vor dem Eintracht-Stadion Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	20-14688	ungeändert beschlossen
Ö 5	Weiterführung Ringgleis - Maßnahmenprogramm 2021 bis 2023 - Vorlage wird nachgereicht -(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14402	ungeändert beschlossen
Ö 6	DS 20-14638 Planung und Bau der Erschließungsstraße Mitgaustraße - Anhörung - Vorlage wird nachgereicht -		zurückgezogen
Ö 7	Weiteres Vorgehen zur Stadtstraße Nord(Verantwortlich: Leuer)	20-14639	ungeändert beschlossen
Ö 8	Haushalt 2021 und Investitionsprogramm 2020 - 2024 - Anhörung		geändert beschlossen
Ö 8.1	Antrag zum Haushalt 2021:Aufstellung einer barrierefreien ökologischen Trockentoilette KAZUBA KL 2 Barrierefrei am Nordufer des Ölper Sees Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	20-14693	geändert beschlossen
Ö 9	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Zustand der Wegeverbindung zwischen Hamburger Straße und der Tristanstraße Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	20-13507	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.1	Zustand der Wegeverbindung zwischen Hamburger Straße und der Tristanstraße(Verantwortlich: i. A. Wiegel)	20-13507-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Zustand Kinderspiel- und Jugendplätze in der Nordstadt Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	20-14683	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2.1	Zustand Kinderspiel- und Jugendplätze in der Nordstadt(Verantwortlich: Loose)	20-14683-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Flächennutzung am Ölpersee Anfrage Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock, Mitglied im Stadtbezirksrat 331)	20-14432	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3.1	Flächennutzung am Ölpersee(Verantwortlich: Loose)	20-14432-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Möglichkeit zur Aufstellung eines Schaukastens am Warnekamp Anfrage Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock, Mitglied im Stadtbezirksrat 331)	20-14433	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4.1	Möglichkeit zur Aufstellung eines Schaukastens am Warnekamp(Verantwortlich: Loose)	20-14433-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Schulhofgestaltung Grundschule Bültenweg Anfrage Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock, Mitglied im Stadtbezirksrat 331)	20-14473	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5.1	Schulhofgestaltung Grundschule Bültenweg(Verantwortlich: Loose)	20-14473-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6	Sinn des neuen Verkehrsschilds an der Hamburger Straße Anfrage Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock, Mitglied im Stadtbezirksrat 331)	20-14475	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6.1	Sinn des neuen Verkehrsschilds an der Hamburger Straße(Verantwortlich: Benscheidt)	20-14475-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.7	Barrierefreiheit eines Bücherschranks?Anfrage Herr Plock(Verantwortlich: Herr Plock, Mitglied im Stadtbezirksrat 331)	20-14544	zurückgestellt
Ö 11	DS 20-14758 Bauvorhaben "Wohnquartier Freyastraße" Ablehnungsbeschluss - Anhörung - Vorlage wird nachgereicht -		zurückgezogen
Ö 12	Ideenplattform - Entfernung Parkbucht direkt vor Ampelanlage zur Gewährleistung der Sichtbarkeit der Radfahrer(Verantwortlich: Leuer)	20-14759	geändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Budgetübersicht Stadtbezirksrat Nordstadt			(wie Dokument)	561,4 kB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt - 19.11.2020

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