ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode

Datum:: Mi., 16.09.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Jede Person (eine Limitierung ist nicht ausgeschlossen) muss beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes sowie beim Aufenthalt im Sitzungsraum selbst einen Abstand von mindestens 1,5 Meter zu jeder Person, die nicht zum eigenen Hausstand gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Gebäudes ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Raum:: Großer Saal des Gemeindehauses
Ort:: Bautzenstr. 26, 38124 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.07.2020	SI/2020/700	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Beleuchtung Im Grund installieren(Verantwortlich: Hornung)	20-12581-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Outdoor-Tischtennisplatte(Verantwortlich: Loose)	19-11940-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Schaffung von Blühwiesen für Bienen(Verantwortlich: Loose)	20-12562-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.4	Überprüfung der Standsicherheit diverser Bäume entlang des Radweges zum Kennelteich an der Oker(Verantwortlich: Loose)	20-12564-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.5	Freizeitweg Richtung Rüningen ausbessern(Verantwortlich: Loose)	20-12580-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.6	Freizeitweg am Heidbergsee ausbessern(Verantwortlich: Loose)	20-12583-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.7	Zusätzliche Mülleimer am Spielmannsteich(Verantwortlich: Loose)	20-12859-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.8	Bodenhülse für einen Weihnachtsbaum im EKZ Melverode(Verantwortlich: Hornung)	19-11921-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.9	Berücksichtigung von Störfallbetrieben im Baugenehmigungsverfahren und in der BauleitplanungErgebnis des Gutachtens(Verantwortlich: Hornung)	20-13904-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Finanzierung einer Informationstafel an den Mauersegmenten vor dem Schulzentrum Stettinstraße Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-14215	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Infotafel an den Mauersegmenten Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: Nordheim, Felix / CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-14165	abgelehnt
Ö 4.3	Überprüfung der Anzahl von Spielplätzen im Heidberg Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-14216	ungeändert beschlossen
Ö 5	Sanierung der uferbegleitenden Steganlage am Nordufer des SüdseesAnhörung(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13927	ungeändert beschlossen
Ö 6	Neuordnung der Stadtbezirke mit Beginn der Wahlperiode 2021;Änderung der Hauptsatzung der Stadt BraunschweigAnhörung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13891	geändert beschlossen
Ö 6.1	Änderung von § 61 (5) der Geschäftsordnung des Rates (Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister)Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-14329	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Wiederaufnahme der Bürgersprechstunden des Oberbürgermeisters in den Ortsteilen Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-14330	abgelehnt
Ö 6.3	Erhalt der Bezirksgeschäftsstelle Süd Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-14331	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Regelmäßiger Wechsel der Sitzungsorte Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-14332	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bau einer 2-Fach-Sporthalle an der Grundschule MelverodeAnhörung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-13838	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von HaushaltsmittelnEntscheidung		zurückgezogen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Baufortschritt Alte Schule Melverode(neu: Anfrage der CDU-Fraktion)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-14164	zurückgestellt
Ö 9.2	Grillplatz am Südsee(Anfrage der CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat vom 20.01.2020)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-12579	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.1	Grillplatz am Südsee(Verantwortlich: Loose)	20-12579-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Nutzung der Uferbereiche der Oker im Stadtbezirk(Anfrage der CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat vom 05.06.2020)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-13505	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3.1	Nutzung der Uferbereiche der Oker im Stadtbezirk(Verantwortlich: Herlitschke)	20-13505-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Bürgeranfragen im Rahmen der Bürgersprechstunden des Stadtbezirksrats im Nachbarschaftsladen Heidberg zum Lärmschutz(Anfrage von Rainer Nagel (DIE LINKE) vom 20.01.2020)(Verantwortlich: Rainer Nagel (DIE LINKE) im Stadtbezirksrat 212)	20-12577	zurückgestellt
Ö 9.5	Brückenneubau Hüttenwerke(Anfrage der CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat vom 21.02.2020)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	20-12855	zurückgestellt
Ö 9.6	Parkplatz vor dem Netto-Supermarkt in der Hallestraße(Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat vom 04.06.2020)(Verantwortlich: SPD-Fraktion Stadtbezirksrat 212)	20-13495	zur Kenntnis genommen
N 9.6.1	(nichtöffentlich)
Ö 10	Erneuerung der Anschlussstelle Braunschweig - Melverode an der A36 Stellungnahme im PlanfeststellungsverfahrenAnhörung(Verantwortlich: Leuer)	20-13922	ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	DS 20-13904 Berücksichtigung von Störfallbetrieben im Baugenehmigungsverfahren und in der Bauleitplanung			(wie Dokument)	2,1 MB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode - 16.09.2020

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