ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 114

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode

Datum:: Di., 03.03.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Sowjethaus Dibbesdorf
Ort:: Am Markt 6, 38108 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.11.2019	SI/2019/223
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Terminvergaben für die Publikumszeiten in den Bezirksgeschäftsstellen; Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen(Verantwortlich: Ruppert)	20-12466	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Rückschneiden von Gebüsch auf dem Fußweg der Lindenallee in Schapen(Verantwortlich: Loose)	19-11704-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Gutachten Schaden an der Sporthalle Schapen und Baubeginn Dreifeld-Sporthalle in VolkmarodeInterfraktioneller Antrag(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 114)	20-12820	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Kein Verleihgebiet für E-Scooter im Stadtbezirk und klare Auflagen Antrag Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-12846	geändert beschlossen
Ö 5	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 5.1	Beschaffung und Betrieb weiterer Geschwindigkeitsmesstafeln in den Stadtbezirken unter Bezug auf DS 19-10164
Ö 5.2	Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel - Errichtung eines Unterstandes für den Mannschaftswagen der freiwilligen Feuerwehr Dibbesdorf Antrag Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-12844	geändert beschlossen
Ö 5.3	Zuschuss freies WLAN im Stadtbezirk 114(Verantwortlich: Gruppe CDU / FDP im Stadtbezirksrat 114)	20-12995	zurückgezogen
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Schaden an der Sporthalle SchapenInterfraktionelle Anfrage(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 114)	20-12821	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Schaden an der Sporthalle Schapen(Verantwortlich: Eckermann)	20-12821-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Einrichtung und Bereitstellung von WLAN im Stadtbezirk Anfrage Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-12845	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Einrichtung und Bereitstellung von WLAN im Stadtbezirk	20-12845-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Pendlerparkplatz an der geplanten neuen Wendeschleife der Stadtbahnlinie 3 im Baugebiet Volkmarode-Nord Anfrage Gruppe CDU, FDP(Verantwortlich: Gruppe CDU, FDP im Stadtbezirksrat 114)	20-12818	zurückgestellt
Ö 6.4	Wiedereinrichtung eines Müllabfallbehälters am Minikreisverkehr in Schapen Anfrage Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-12847	zurückgestellt
Ö 6.5	Begrünung von Wartehäuschen an Bushaltestellen im Stadtbezirk Anfrage Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	19-11708	zurückgestellt
Ö 6.6	Möglichkeit einer Querung für Fahrradfahrer über die Schapenstraße auf Höhe der Straße Im Sieke Anfrage Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	19-11978	zurückgestellt
Ö 6.7	Tempo 30 km/h auf der Hordorfer Straße vor dem Kreisverkehr Anfrage Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	19-11980	zurückgestellt
Ö 6.8	Reparaturmaßnahme Hunsrückweg Anfrage Gruppe Gruppe CDU / FDP(Verantwortlich: Gruppe CDU / FDP im Stadtbezirksrat 114)	19-12239	zur Kenntnis genommen
Ö 6.8.1	Reparaturmaßnahme Hunsrückweg(Verantwortlich: Wiegel)	19-12239-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.9	Errichtung von Halteverbotsschildern an der Ecke des Parkplatzes BuchhorstblickGruppe Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	19-12241	zur Kenntnis genommen
Ö 6.9.1	Errichtung von Halteverbotsschildern an der Ecke des Parkplatzes Buchhorstblick(Verantwortlich: Benscheidt)	19-12241-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.10	Überprüfung des absoluten Halteverbots in der Straße ZiegelkampGruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	19-12243	zurückgestellt

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode - 03.03.2020

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