ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 114

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode

Datum:: Mo., 16.11.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragstunde statt.Hinweis: Jede Person muss beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes sowie beim Aufenthalt im Sitzungsraum einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu jeder Person, die nicht zum eigenen Hausstand gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Gebäudes ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung des Sitzverlustes von Frau Gesche Hand gemäß § 52 NKomVG
Ö 3	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Nachrückers Herrn Uwe Ohlhafer gemäß §§ 43 und 60 NKomVG
Ö 4	Wahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin/des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
Ö 5	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.09.2020	SI/2020/611
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Bezirksbürgermeister
Ö 6.1.1	Resolution Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS
Ö 6.2	Verwaltung
Ö 6.2.1	Genehmigung zur Bemalung von Stromkästen(Verantwortlich: Schlimme)	20-14202-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.2	Holzsteg und Sitzbänke im Bereich des Moorhüttenteichs(Verantwortlich: Loose)	19-11690-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.3	Resolution zur Verbesserung der Nahversorgung im Stadtbezirk 114(Verantwortlich: Leuer)	19-10798-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.4	Übersicht zu eingereichten Anfragen und Anträgen im Jahr 2019 im Stadtbezirksrat 114 Volkmarode(Verantwortlich: Kügler)	20-14765	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.5	Erwerb und Errichtung von zwei Geschwindigkeitsdisplays in Dibbesdorf(Verantwortlich: Leuer)	19-12244-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Fristverlängerung Prüfung der Abwasserkanäle in Schapen um ein Jahr Antrag Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-14643	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Ausreichende Plätze schaffen für eine wohnartnahe Betreuung aller Krippen- und Kindergartenkinder innerhalb des Stadtbezirkes Antrag Gruppe CDU/FDP(Verantwortlich: Gruppe CDU/FDP im Stadtbezirksrat 114)	20-14624	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verlegung der Bezirksgeschäftsstelle Ost(Verantwortlich: Markurth)	20-14628	ungeändert beschlossen
Ö 9	Ersatzpflanzungen zum Ausgleich des Substanzverlustes aufgrund der Haushaltskonsolidierung in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirkes 114(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14588	ungeändert beschlossen
Ö 10	Haushalt 2021 und Investitionsprogramm 2020-2024 - Anhörung		geändert beschlossen
Ö 11	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln		geändert beschlossen
Ö 12	Anfragen
Ö 12.1	Buchsbaumzünsler Anfrage Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-14642	zurückgestellt
Ö 12.2	Rückschnitt von Bäumen an der K 141 Anfrage Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-14644	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Möglichkeit einer Querung für Fahrradfahrer über die Schapenstraße auf Höhe der Straße Im Sieke Anfrage Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	19-11978	zurückgestellt
Ö 12.4	Tempo 30 km/h auf der Hordorfer Straße vor dem Kreisverkehr Anfrage Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	19-11980	zur Kenntnis genommen
Ö 12.4.1	Tempo 30 km/h auf der Hordorfer Straße vor dem Kreisverkehr(Verantwortlich: Benscheidt)	19-11980-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.5	Wiedereinrichtung eines Müllabfallbehälters am Minikreisverkehr in Schapen Anfrage Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-12847	zurückgestellt
Ö 12.6	Schutz vor Eichenprozessionsspinner in nicht städtischen Liegenschaften Anfrage Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen/BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-13683	zurückgestellt
Ö 12.7	Schilder Moorhüttenteich Anfrage Gruppe CDU / FDP(Verantwortlich: Gruppe CDU / FDP im Stadtbezirksrat 114)	20-14184	zurückgestellt
Ö 12.8	Baumpflanzung am Spielplatz Seikenkamp Anfrage Gruppe SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, B90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-14195	zur Kenntnis genommen
Ö 12.8.1	Baumpflanzung am Spielplatz Seikenkamp(Verantwortlich: Loose)	20-14195-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.9	Entlastung der Kreuzung Feuerteich bei Staus Anfrage Gruppe SPD, B90/Die Grünen, BIBS(Verantwortlich: Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS im Stadtbezirksrat 114)	20-14198	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Resolution Gruppe SPD, Bündnis90-Die Grünen, BIBS			öffentlich	178,6 kB
3	2020_11_16 Zuschussantrag FUN			(wie Dokument)	478,2 kB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode - 16.11.2020

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen