ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 11.05.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.03.2021	SI/2021/714	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Einrichtung einer Biologischen/Ökologischen Station für das Stadtgebiet von Braunschweig Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15332	geändert beschlossen
Ö 4.1.1	Einrichtung einer Biologischen/Ökologischen Station für das Stadtgebiet von Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Gekeler)	21-15332-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Kinderbürgermeister für Braunschweig Antrag der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15509	abgelehnt
Ö 4.2.1	Kinderbürgermeister für Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-15509-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Vorbehaltsbeschluss zur STÄDTISCHEN STELLUNGNAHME (Drs. 20-14885-02) ZUM PLANÄNDERUNGSVERFAHREN "Verzicht auf östliche Umfahrung des Flughafens"Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-15654	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.1	Vorbehaltsbeschluss zur STÄDTISCHEN STELLUNGNAHME (Drs. 20-14885-02) ZUM PLANÄNDERUNGSVERFAHREN "Verzicht auf östliche Umfahrung des Flughafens"Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	21-15654-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Ergänzung Klimaschutzkonzept 2.0: Kommunale Klimaschutzanleihe Antrag der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15656	ungeändert beschlossen
Ö 4.4.1	Ergänzung Klimaschutzkonzept 2.0: Kommunale Klimaschutzanleihe Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15656-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Kulturelle Nutzung von Freiflächen im öffentlichen Raum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15681	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5.1	Kulturelle Nutzung von Freiflächen im öffentlichen Raum Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Malorny)	21-15681-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5.2	Prüfauftrag für die Möglichkeiten der Einrichtung eines modularen Festivalgeländes der Stadt Braunschweig Änderungsantrag zum Antrag 21-15681 Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15681-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5.3	Kulturelle Nutzung von Freiflächen im öffentlichen Raum Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15681-03	ungeändert beschlossen
Ö 4.5.4	Kulturelle Nutzung von Freiflächen im öffentlichen Raum Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	21-15681-04	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Wilhelmitorwall und Co.: Parkplatzmoratorium für Braunschweig Antrag der Fraktionen der FDP und CDU(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15703	abgelehnt
Ö 4.7	Pop-up-Radweg verstetigen Antrag der Fraktionen/Gruppe Die Linke., BIBS und Die Fraktion P²(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-15804	verwiesen
Ö 4.7.1	Pop-up-Radweg verstetigen Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	21-15804-01	verwiesen
Ö 4.7.2	Änderungsantrag zu 21-15804: Pop-up-Radweg verstetigen - Konzeptionierung Änderungsantrag der Fraktionen/ Gruppe Die Fraktion P², Die Linke. und BIBS(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-15966	verwiesen
Ö 4.8	Resolution zur Zwischenlager-Standortsuche für die radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse IIAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15808	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8.1	Resolution zur Zwischenlager-Standortsuche für die radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse IIÄnderungsantrag zur Vorlage 21-15808 Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen(Verantwortlich: Fraktionen der SPD, CDU und Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN)	21-15808-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.9	Keine Veranstaltungen in Millenniumhalle bis zur Klärung bau- und ordnungsrechtlicher Grundlagen Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-15906	abgelehnt
Ö 4.9.1	Keine Veranstaltungen in Millenniumhalle bis zur Klärung bau- und ordnungsrechtlicher Grundlagen Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	21-15906-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9.2	Ergänzungsantrag zu Ds. 21-15906: Keine Veranstaltungen in Millenniumhalle bis zur Klärung bau- und ordnungsrechtlicher Grundlagen Änderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-15982	abgelehnt
Ö 4.9.3	Keine Veranstaltungen in Millenniumhalle bis zur Klärung bau- und ordnungsrechtlicher Grundlagen Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	21-15906-02	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-15502	ungeändert beschlossen
Ö 6	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-15915	ungeändert beschlossen
Ö 7	Interne Digitalisierung - Scannen der Personalakten(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-15761	ungeändert beschlossen
Ö 8	Stellungnahme der Stadt Braunschweig zur neuen Sperrbezirksverordnung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-15823	ungeändert beschlossen
Ö 8.1	Stellungnahme der Stadt Braunschweig zur neuen Sperrbezirksverordnung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-15823-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister(Verantwortlich: Geiger)	21-15691	ungeändert beschlossen
Ö 10	Mitglieder im Grundstücksverkehrsausschuss(Verantwortlich: Geiger)	21-15551	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bestellung von städtischen Vertretern im Aufsichtsrat der Braunschweiger Versorgungs-Verwaltungs AG(Verantwortlich: Geiger)	21-15796	ungeändert beschlossen
Ö 12	Haushaltsvollzug 2021 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	21-15802	ungeändert beschlossen
Ö 12.1	Haushaltsvollzug 2021 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	21-15802-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	21-15604	ungeändert beschlossen
Ö 14	Namensänderungen für das Gymnasium Raabeschule im Schulzentrum Heidberg und für die Wilhelm-Bracke-Gesamtschule -Integrierte Gesamtschule Braunschweig-West-(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-15334	ungeändert beschlossen
Ö 15	Förderrichtlinien für Ferien in Braunschweig (FiBS)(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-15539	ungeändert beschlossen
Ö 16	Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes nach dem Bürgerforum II(Verantwortlich: Leuer)	20-14454	zur Kenntnis genommen
Ö 16.1	Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes nach dem Bürgerforum IIÄnderungsantrag zur Vorlage 20-14454 Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14454-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.2	Änderungsantrag zum TOP "Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes nach dem Bürgerforum II"Änderungsantrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14454-02	zur Kenntnis genommen
Ö 16.3	Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes nach dem Bürgerforum II - Änderungsantrag zur Vorlage 20-14454 Änderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	20-14609	zur Kenntnis genommen
Ö 16.4	Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes nach dem Bürgerforum II - Änderungsantrag zu DS 20-14454 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-14619	zur Kenntnis genommen
Ö 16.5	Änderungsantrag zu Vorlage 20-14454: Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	20-14631	zur Kenntnis genommen
Ö 16.5.1	Änderungsantrag zum Änderungsantrag 20-14631: Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	21-15892	zur Kenntnis genommen
Ö 16.6	Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes nach dem Bürgerforum II(Verantwortlich: Leuer)	20-14454-04	zur Kenntnis genommen
Ö 16.7	Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes nach dem Bürgerforum II(Verantwortlich: Leuer)	20-14454-06	zur Kenntnis genommen
Ö 16.8	Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes nach dem Bürgerforum IIÄnderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., BIBS und FDP(Verantwortlich: Fraktionen der SPD,CDU, Bündnis 90 - DIE GRÜNEN, DIE LINKE. , BIBS und FDP)	20-14454-07	zur Kenntnis genommen
Ö 16.8.1	Kommentierung des interfraktionellen Änderungsantrags 20-14454-07 zur Umgestaltung des Hagenmarktes und Vorschlag zum weiteren Verfahren Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	20-14454-08	zur Kenntnis genommen
Ö 16.9	Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes - Neustart Änderungsantrag der Fraktionen/Gruppe der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Fraktion P²(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / FDP-Fraktion im Rat der Stadt / Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14454-09	ungeändert beschlossen
Ö 17	147. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Wenden-West, 1. BA"; Stadtgebiet zwischen der Veltenhöfer Straße, der Straße im Steinkampe und der Bundesautobahn A2 Planbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	21-15296	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wenden-West, 1. BA", WE 62 Stadtgebiet zw. Veltenhöfer Str., der Str. Am Steinkampe und der BAB 2 sowie Gem. Wenden Flur 3, Flurst. 154/23, 285 und 289/6 (tlw.) (Geltungsber. A), Gem. Thune Flur 2, Flurst. 205/5, 205/7, 206/2 und 319 (Geltungsber. B), Gem. Wenden Flur 3, Flurst. 148/4 (Geltungsber. C) und Gem. Bevenrode Flur 5, Flurst. 441 (Geltungsber. D) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, tlw. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses(Verantwortlich: Leuer)	20-14316	ungeändert beschlossen
Ö 19	149. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Grundschule Wedderkopsweg"; Stadtgebiet zwischen Wedderkopsweg, Triftweg und A 391 Planbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	21-15498	ungeändert beschlossen
Ö 20	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift " Grundschule Wedderkopsweg", LE38 Stadtgebiet zwischen Wedderkopsweg, Triftweg und A 391 (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemark. Ölper, Flur 4, Flst. 402/7 u. 402/11 (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	21-15479	ungeändert beschlossen
Ö 21	Verlängerung der Veränderungssperre "Ernst-Amme-Straße-Nordwest", NP 45 Stadtgebiet zwischen Ernst-Amme-Straße, Westliches Ringgleis, Grundstück Hildesheimer Straße 57 und Grundstück Ernst-Amme-Straße 19 Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	21-15771	ungeändert beschlossen
Ö 22	Sanierung der Gleisanlagen in der Donaustraße südlich Am Lehmanger und im Kruckweg(Verantwortlich: Leuer)	21-15651	ungeändert beschlossen
Ö 23	Stadtfriedhof neuer Teil, Abteilung "sogenannter Ausländerfriedhof - Ruhestätte der Opfer des Nationalsozialismus" - Gesamtkonzept(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15338	geändert beschlossen
Ö 23.1	Stadtfriedhof neuer Teil, Abteilung "sogenannter Ausländerfriedhof - Ruhestätte der Opfer des Nationalsozialismus" - Historische RechercheMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Malorny)	21-15923	zur Kenntnis genommen
Ö 23.2	Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 21-15338Stadtfriedhof neuer Teil, Abteilung "sogenannter Ausländerfriedhof -Ruhestätte der Opfer des Nationalsozialismus"- Gesamtkonzept Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	21-15947	geändert beschlossen
Ö 23.2.1	Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 21-15338Stadtfriedhof neuer Teil, Abteilung "sogenannter Ausländerfriedhof -Ruhestätte der Opfer des Nationalsozialismus"- Gesamtkonzept Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15947-01	zur Kenntnis genommen
Ö 24	Anträge - Fortsetzung weitere Anträge i. S. v. § 14 Ziff. 9 der Geschäftsordnung
Ö 24.1	Digitalisierung nachhaltig und gerecht gestalten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15774	zurückgezogen
Ö 24.1.1	Digitalisierung nachhaltig und gerecht gestalten Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-15774-01	zur Kenntnis genommen
Ö 24.1.2	Digitalisierung nachhaltig und gerecht gestalten Änderungsantrag zum Antrag 21-15774 Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15774-02	zur Kenntnis genommen
Ö 24.1.3	Digitalisierung nachhaltig und gerecht gestalten Änderungsantrag zum Antrag 21-15774 Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	15774-02-01	zur Kenntnis genommen
Ö 24.2	Dringlichkeitsantrag: Weiterentwicklung des Corona-Hilfsfonds für KulturschaffendeDringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15997	ungeändert beschlossen
Ö 25	Anfragen
Ö 25.1	Entwicklung der Braunschweiger Einwohnerzahl Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15910	zur Kenntnis genommen
Ö 25.1.1	Entwicklung der Braunschweiger Einwohnerzahl Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Markurth)	21-15910-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.2	Weitere Nutzung des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes oder ewiger Leerstand in der Innenstadt?Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: vom Hofe, Anneke / AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15908	zur Kenntnis genommen
Ö 25.2.1	Weitere Nutzung des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes oder ewiger Leerstand in der Innenstadt?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	21-15908-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.3	Überprüfung der Einhaltung der Corona-Verordnung bei AfD-Veranstaltung im "Millenium Event Center"Anfrage der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	21-15904	zur Kenntnis genommen
Ö 25.3.1	Überprüfung der Einhaltung der Corona-Verordnung bei AfD-Veranstaltung im "Millenium Event Center"Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-15904-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.4	Ist Corona der Untergang für Nichtschwimmer?Anfrage der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15518	zur Kenntnis genommen
Ö 25.4.1	Ist Corona der Untergang für Nichtschwimmer?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15518-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.5	Ausgangssperren: Drinnen lauert die Gefahr Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-15905	zur Kenntnis genommen
Ö 25.5.1	Ausgangssperren: Drinnen lauert die Gefahr Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-15905-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.6	Geldwäsche krimineller Clans und von (ausländischen) Geschäftsleuten und Banden (OK) präventiv bekämpfen Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Hanker, Mirco)	21-15909	zur Kenntnis genommen
Ö 25.6.1	Geldwäsche krimineller Clans und von (ausländischen) Geschäftsleuten und Banden (OK) präventiv bekämpfen Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-15909-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.7	Konzeptlose Anmietungsvorschläge der Verwaltung?Anfrage der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	21-15907	zur Kenntnis genommen
Ö 25.7.1	Konzeptlose Anmietungsvorschläge der Verwaltung?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15907-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.8	Dringlichkeitsanfrage: Ambulantes Reha-Zentrum SKBSDringlichkeitsanfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15996	zur Kenntnis genommen
Ö 25.8.1	Dringlichkeitsanfrage: Ambulantes Reha-Zentrum SKBSStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	21-15996-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 26	(nichtöffentlich)
N 27	(nichtöffentlich)

Anlagen

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1	Anlage § 58 zur Einladung			(wie Dokument)	57,2 kB

Rat der Stadt Braunschweig - 11.05.2021

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