ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode

Datum:: Di., 18.05.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Bürgerhaus Mascherode
Ort:: Salzdahlumer Straße 312, 38126 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.03.2021	SI/2021/852	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge		zur Kenntnis genommen
Ö 4.1	Sanierung der WC-Anlage im Untergeschoss des DGH Rautheim Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-15934	zurückgezogen
Ö 4.2	Umbau DGH Rautheim und Sanierung der Toiletten im UG/Schützenkeller Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-15954	zurückgezogen
Ö 5	Vorschlag für die Realisierung einer pilothaften Veloroute in BraunschweigAnhörung(Verantwortlich: Leuer)	21-15700	ungeändert beschlossen
Ö 6	Ersatzbau für die Kindertagesstätte RautheimBeschluss des RaumprogrammsAnhörung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	21-15859	ungeändert beschlossen
Ö 7	Verwendung von bezirklichen HaushaltsmittelnEntscheidung		zur Kenntnis genommen
Ö 8	weitere Anträge		zur Kenntnis genommen
Ö 8.1	Geschwindigkeitsanzeigeanlage auf dem Ginsterweg Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-15942	geändert beschlossen
Ö 8.2	Reduzierung der gefahrenen Geschwindigkeiten auf dem Ginsterweg Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-15943	geändert beschlossen
Ö 8.3	Änderung der Beschilderung an der Einfahrt in den Ginsterweg von der Griegstraße Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-15945	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Ausbau der Elektro-Ladeinfrastruktur im Stadtbezirk 213 Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-15958	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 9.1	Ladepunkte für Elektromobilität auf dem Welfenplatz(neu: Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-15933	zurückgestellt
Ö 9.2	Beförderung von Schülerinnen und Schülern mit Taxi bei unsicherem Schulweg(neu: Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-15373	zurückgestellt
Ö 9.3	Ergebnisse der Nachverhandlungen mit dem Investor im Bereich Wohngebiet HdL(neu: Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-15371	zurückgestellt
Ö 9.4	Fahrgastzahlen im ÖPNV für den Stadtbezirk 213(neu: Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-15932	zurückgestellt
Ö 9.5	Vermeidung von Durchgangsverkehr auf dem Ginsterweg(neu: Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-15940	zurückgestellt
Ö 9.6	Geschwindigkeitsmessungen Ginsterweg(neu: Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-15941	zurückgestellt
Ö 9.7	Baugebiet Heinrich-der-Löwe-Kaserne in Braunschweig-Rautheim(Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.02.2021)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-15365	zurückgestellt
Ö 9.8	Auswirkungen der Vereinbarungen zum Niedersächsischen Weg für Natur-, Arten- und Gewässerschutz(Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.02.2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-15342	zur Kenntnis genommen
Ö 9.9	Barrierefreiheit im Baugebiet HDL( Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.01.2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-15103	zurückgestellt

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode - 18.05.2021

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