ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode

Datum:: Mi., 23.06.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Die als Anlage beigefügten Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen bei der Durchführung von Bezirksratssitzungen sind zu beachten. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

Raum:: Kirchengemeinde Dietrich Bonhoeffer zu Melverode
Ort:: Görlitzstraße 17, 38124 Braunschweig

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.05.2021	SI/2021/854	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Ausbesserung des Fußgängerüberweges Liegnitzstraße/Görlitzstraße, Übergang zum Einkaufszentrum Melverode Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-16298	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Einrichtung zum Anbringen von Liebesschlössern Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion und Annika Naber (Bündnis90/Die Grünen) im Stadtbezirksrat 212)	21-16308	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Spielplatz für den Heidbergpark Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-16300	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Parkplatzproblematik Glogaustraße Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-16314	ungeändert beschlossen
Ö 5	Verwendung bezirklicher Mittel 2021 im Stadtbezirk 212 - Heidberg-MelverodeEntscheidung(Verantwortlich: Kügler)	21-15895	geändert beschlossen
Ö 6	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 6.1	ZuschussanträgeEntscheidung		ungeändert beschlossen
Ö 7	weitere Anträge
Ö 7.1	Genehmigung zur Aufstellung eines Bücherschrankes und Finanzierung Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-16301	abgelehnt
Ö 7.2	Verkehrsüberwachung an der Glogaustraße verstärken Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-16315	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Sicherheitsvorkehrungen am Heidbergsee Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-16309	geändert beschlossen
Ö 7.4	Anpflanzung einer Streuobst- und Blühwiese für Bienen parallel der Straßenbahnlinie in Höhe der dezentralen Wohnunterkunft Glogaustraße Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-16310	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Änderung der Benennung bezirklicher und überbezirklicher Einrichtungen des neu entstehenden Stadtbezirks Braunschweig-Süd(neu: Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-16296	zurückgestellt
Ö 8.2	Müllproblematik im Umkreis des Seglerheims(neu: Anfrage der CDU-Fraktion)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-16302	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.1	Müllproblematik im Umkreis des Seglerheims(Verantwortlich: Loose)	21-16302-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Ladepunkte für Elektromobilität im Stadtbezirk Heidberg-Melverode(neu: Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-16297	zurückgestellt
Ö 8.4	Bürgerbeteiligung zu Ausbau Rundweg als Inlinerstrecke um den Südsee(neu: Anfrage von Jutta Jacobs (FWHM))(Verantwortlich: Jutta Jacobs (FWHM) im Stadtbezirksrat 212)	21-16337	zurückgestellt
Ö 8.5	Gewässer-und Artenschutz in Heidberg-Melverode(neu: Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-16299	zurückgestellt
Ö 8.6	Geplantes Festivalgelände am Kennel(Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.04.2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-15901	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Hinweise Corona-Maßnahmen-Stadtbezräte 2021			(wie Dokument)	90,8 kB
3	Zuschussantrag HSC Leu			(wie Dokument)	1,2 MB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode - 23.06.2021

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen