ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode

Datum:: Di., 07.09.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Die als Anlage beigefügten Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen bei der Durchführung von Bezirksratssitzungen sind zu beachten. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

Raum:: Bürgerhaus Mascherode
Ort:: Salzdahlumer Straße 312, 38126 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.06.2021	SI/2021/859	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Vorstellung der vorläufigen Planungen für die Umgestaltung des Lindenbergplatzes		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Ergebnisse der Nachverhandlungen mit dem Investor im Bereich Wohngebiet HdL(Verantwortlich: Warnecke)	21-15371-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Geschwindigkeitsanzeigeanlage auf dem Ginsterweg(Verantwortlich: Leuer)	21-15942-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.4	Fehlende Abfalleimer im Bereich Roselies Park und offene Schranke am Feldweg(Verantwortlich: Loose)	21-16411-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.5	Fehlende Mülleimer zwischen Golfplatz und Sportplatz im Lindenberg(Verantwortlich: Loose)	21-16409-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Vorstellung der Planungen für den Lindenbergplatz Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-16778	zurückgezogen
Ö 4.2	Vorstellung des Hochwasserschutzkonzepts Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-16775	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Parkplätze Braunschweiger Straße 4 in BS-Rautheim Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-16767	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Tempo 30 auf der Engelsstraße zwischen der Einmündung Heidehöhe bis zum Möncheweg Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-16776	geändert beschlossen
Ö 5	Verwendung von Haushaltsmitteln		geändert beschlossen
Ö 5.1	Erläuterung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr zu den Fragen des SBR 213 zu DS 21-15893 "Verwendung bezirklicher Mittel 2021 im Stadtbezirk 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode"
Ö 5.1.1	Verwendung bezirklicher Mittel 2021 im Stadtbezirk 213 - Südstadt-Rautheim-MascherodeEntscheidung(Verantwortlich: Kügler)	21-15893	geändert beschlossen
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Sanierungsbedarf bei Straßenleuchten auf dem Möncheweg(neu: Anfrage der SPD-Fraktion)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-16774	zurückgestellt
Ö 6.2	Kita HdL - Fertigstellung und Anmeldungen(Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.06.2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-16392	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Kita HdL - Fertigstellung und Anmeldungen(Verantwortlich: Tetzel)	21-16392-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Sportplatz im Lindenberg(Anfrage der CUD-Fraktion vom 17.06.2021)(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-16407	zurückgestellt
Ö 6.4	Ladepunkte für Elektromobilität auf dem Welfenplatz(Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.05.2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-15933	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4.1	Ladepunkte für Elektromobilität auf dem Welfenplatz(Verantwortlich: Benscheidt)	21-15933-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Vermeidung von Durchgangsverkehr auf dem Ginsterweg(Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.05.2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-15940	zurückgestellt
Ö 6.6	Beförderung von Schülerinnen und Schülern mit Taxi bei unsicherem Schulweg(Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.02.2021)(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 213)	21-15373	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6.1	Beförderung von Schülerinnen und Schülern mit Taxi bei unsicherem Schulweg(Verantwortlich: Dr. Dittmann)	21-15373-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Referat Bezirksgeschäftsstellen Hinweise Corona-Maßnahmen April 2021	(wie Dokument)	64,4 kB
7	Antrag Haushaltsmittel für GS Lindenberg	(wie Dokument)	935 kB
8	Antrag Haushaltsmittel GS Mascheroder Holz	(wie Dokument)	1,7 MB
9	Antrag Haushaltsmittel GS Rautheim	(wie Dokument)	1,6 MB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode - 07.09.2021

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