ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 224

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen

Datum:: Do., 17.06.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Die als Anlage beigefügten Hinweise zu infektionsschützenden Maßnahmen bei der Durchführung von Bezirksratssitzungen sind zu beachten.

Raum:: Aula der Grund- und Hauptschule Rüningen
Ort:: Thiedestraße 24A, 38122 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.11.2020	SI/2021/948	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dem südlichen Schrotweg Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16243	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Sachstand der geplanten Niederlegung des Okerwehrs Rüningen, hier: Auswirkungen auf den Stadtteil Rüningen Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16248	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Umgestaltung des Fußgängerüberwegs in der Rüningenstraße Antrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16263	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Jugendplatz in Rüningen Antrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16264	geändert beschlossen
Ö 5	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2021 im Stadtbezirk 224 - Rüningen-Entscheidung-(Verantwortlich: Kügler)	21-16009	geändert beschlossen
Ö 6	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget-Entscheidung-
Ö 7	Weitere Anträge
Ö 7.1	Versetzung der Ortstafel an der Rüningenstraße in Richtung Westen Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16250	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Ergänzung der Beschilderung zur Geschwindigkeitsbegrenzung in der Kurve Rüningenstraße in Richtung Geitelde Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16251	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Zentrums-Ausschilderung an der Rüningenstraße Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16252	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich östlich der Thiedestraße, südlich der Straße Am Sandberg und westlich des Leiferder Wegs Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16253	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Ausschilderung des Gewerbegebiets Rüningen am Kreisverkehr Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16254	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Versetzung einer der Sitzbänke am Bouleplatz Thiedestraße Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16255	geändert beschlossen
Ö 7.7	Kontrolle des Lkw-Durchfahrt-Verbotes auf der Thiedestraße Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16256	geändert beschlossen
Ö 7.8	Bepflanzung der Verkehrsinseln an den nördlichen und südlichen Ortseingängen und des südlichen Kreisels der Thiedestraße Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16258	ungeändert beschlossen
Ö 7.9	Ausgestaltung der Thiedestraße Antrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16265	ungeändert beschlossen
Ö 7.10	Verkehrszählung Thiedestraße und Kontrolle Schwerlastverkehr Antrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16266	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Sachstand der Reinigung der Glaselemente an der Schallschutzwand entlang der A 39 Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16244	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Sachstand der Reinigung der Glaselemente an der Schallschutzwand entlang der A 39(Verantwortlich: Benscheidt)	21-16244-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Wohnraumschaffung in der Ortslage Rüningen Anfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16259	zurückgezogen
Ö 8.3	Zustand der Radwege im Bereich der Thiedestraße Anfrage Nico-Alexander Greßmann (PIRATEN)(Verantwortlich: Nico-Alexander Greßmann (PIRATEN) im Stadtbezirksrat 224)	21-16221	zurückgestellt
Ö 8.4	Beschilderung auf der Verkehrsinsel Thiedestraße Einmündung Hahnenkleestraße Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16247	zurückgestellt
Ö 8.5	Geschwindigkeitsanzeigetafel Anfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16261	zurückgestellt
Ö 8.6	Budgetmittel des Stadtbezirksrates 224 - Rüningen Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 224)	21-16249	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6.1	Budgetmittel des Stadtbezirksrates 224 - Rüningen(Verantwortlich: Kügler)	21-16249-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7	Ladestationen für Elektrofahrzeuge Anfrage Nico-Alexander Greßmann (PIRATEN)(Verantwortlich: Nico-Alexander Greßmann (PIRATEN) im Stadtbezirk 224)	20-14686	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
3	Hinweise Corona-Maßnahmen-Stadtbezräte 2021			(wie Dokument)	90,8 kB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen - 17.06.2021

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