ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 16.02.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Mandatsverzicht von Ratsherrn Dr. Hans E. Müller sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Verantwortlich: Markurth)	21-15250	ungeändert beschlossen
Ö 3	Einführung und Verpflichtung des für den ausgeschiedenen Ratsherrn Dr. Hans E. Müller berufenen Nachfolgers Mirco Hanker
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.12.2020
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Lösungen für fehlende Unterrichtsräume schaffen Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14488	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Lösungen für fehlende Unterrichtsräume schaffen Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14488-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.2	Lösungen für fehlende Unterrichtsräume schaffen Änderungsantrag zum Antrag 20-14488 Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14488-02	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Fortsetzung des Ausbaus der Schulkindbetreuung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-14846	geändert beschlossen
Ö 6.2.1	Fortsetzung des Ausbaus der Schulkindbetreuung Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	20-14846-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Erstes Pilotprojekt Veloroute Ost-West: Von Orient zu Oxident Antrag der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14848	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.1	Erstes Pilotprojekt Veloroute Ost-West: Von Orient zu Oxident Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	20-14848-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.2	Pilotprojekt Veloroute Änderungsantrag zur Vorlage 20-14848 Änderungsantrag der Fraktionen/Gruppe der SPD, B90/Die Grünen, Die Linke. BIBS und Die Fraktion P²(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	20-14848-02	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Bewerbung als UNESCO-Welterbestätte Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15133	abgelehnt
Ö 6.5	Nutzung des Landesprogramms für beschleunigten Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15140	geändert beschlossen
Ö 6.6	Teilhabe fördern: Barrierefreie Sitzungsorte Antrag der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-15184	zurückgestellt
Ö 6.7	Aktualisierung des "Konzeptes zur Regulierung des Bestandes wildlebender Stadttauben in Braunschweig" für eine saubere Stadt und mehr Tierschutz Antrag der Fraktionen/Gruppe Bündnis 90/Die Grünen, Die Fraktion P², CDU, Die Linke., BIBS, FDP und SPD(Verantwortlich: Fraktionen Bündnis 90 /DIE GRÜNEN, Die Fraktion P², CDU, DIE LINKE., BIBS, FDP und SPD)	21-15224	ungeändert beschlossen
Ö 6.8	Vulnerable Bevölkerungsgruppen zuhause abholen Antrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15229	zur Kenntnis genommen
Ö 6.8.1	Vulnerable Bevölkerungsgruppen zuhause abholen Änderungsantrag zur Vorlage 21-15229 Änderungsantrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15229-01	abgelehnt
Ö 7	Neubesetzung des Verwaltungsausschusses	21-15188	geändert beschlossen
Ö 7.1	Neubesetzung des Verwaltungsausschusses(Verantwortlich: Markurth)	21-15188-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Neubesetzung der Ausschüsse(Verantwortlich: Markurth)	21-15189	geändert beschlossen
Ö 8.1	Neubesetzung der Ausschüsse(Verantwortlich: Markurth)	21-15189-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bestellung von städtischen Vertretern in Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen(Verantwortlich: Geiger)	21-15170	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bestellung von städtischen Vertretern in Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungen(Verantwortlich: Geiger)	21-15220	ungeändert beschlossen
Ö 11	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-15304	ungeändert beschlossen
Ö 12	Einführung einer Zweitwohnungssteuer(Verantwortlich: Geiger)	21-15106	ungeändert beschlossen
Ö 12.1	Einführung einer Zweitwohnungssteuer - Änderungsantrag Änderungsantrag der SPD-Fratkion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15106-01	ungeändert beschlossen
Ö 12.2	Einführung einer Zweitwohnungssteuer(Verantwortlich: Geiger)	21-15106-02	geändert beschlossen
Ö 13	Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	21-15161	ungeändert beschlossen
Ö 14	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	20-14986	ungeändert beschlossen
Ö 15	Ringgleis Anschluss Lehndorf zwischen Hannoversche Straße 67 und Saarbrückener Straße/Trierstraße Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-13869	zur Kenntnis genommen
Ö 15.1	Ringgleis Anschluss Lehndorf zwischen Hannoversche Straße 67 und Saarbrückener Straße/Trierstraße Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-13869-01	zur Kenntnis genommen
Ö 15.2	Ringgleis Anschluss Lehndorf zwischen Hannoversche Straße 67 und Saarbrückener Straße/TrierstraßeBegründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für GrundstückeSatzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-13869-02	zur Kenntnis genommen
Ö 15.3	Ringgleis Anschluss Lehndorf zwischen Hannoversche Straße 67 und Saarbrückener Straße/TrierstraßeBegründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für GrundstückeSatzungsbeschluss Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	13869-01-03	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Gewährung von sonstigen Zuschüssen an Sportvereine - Übungsleiterentschädigungen 1. Halbjahr 2020(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15171	ungeändert beschlossen
Ö 17	Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen nach der Straßenausbaubeitragssatzung - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -(Verantwortlich: Leuer)	20-14865	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bebauungsplan "Zentrum Elbestraße, 1. Änderung", WI 111 Stadtgebiet zwischen Elbestraße, Lichtenberger Straße, Havelstraße und Selkeweg Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-14921	ungeändert beschlossen
Ö 19	Bebauungsplan "Watenbüttel/Celler Heerstraße", WT 55 Stadtgebiet Celler Heerstraße zwischen Konradstraße und Schlesierweg Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-15012	ungeändert beschlossen
Ö 20	Interkommunales Gewerbegebiet A2/A39(Verantwortlich: Leppa)	21-15041	ungeändert beschlossen
Ö 20.1	Interkommunales Gewerbegebiet A2/A39Mitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	21-15041-01	zur Kenntnis genommen
Ö 20.2	Interkommunales Gewerbegebiet A2/A39 Änderungsantrag zur Vorlage 21-15041 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15041-02	abgelehnt
Ö 21	Anträge - Fortsetzung weitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 der Geschäftsordnung
Ö 21.1	Ringgleis-Anschluss für Lehndorf - alternative Streckenführung Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15136	zur Kenntnis genommen
Ö 21.1.1	Ringgleis-Anschluss für Lehndorf - Ausweisung von Fahrradstraßen/Schaffung eines Ringgleis-Zubringers - Änderungsantrag Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und CDU(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15136-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Anfragen
Ö 22.1	Braunschweiger Zoo "Arche Noah"Anfrage der AfD-Frakion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15228	zur Kenntnis genommen
Ö 22.1.1	Braunschweiger Zoo "Arche Noah"Stellungnamhe der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	21-15228-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.2	Home-Office Arbeitsplätze in der städtischen Verwaltung Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-15205	zur Kenntnis genommen
Ö 22.2.1	Home-Office Arbeitsplätze in der städtischen Verwaltung Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	21-15205-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.3	Bericht über die klärenden Gespräche zwischen dem Oberbürgermeister und den Vertragspartnern über den schnellen Weiterverkauf des Wolters-Grundstücks Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-15213	zur Kenntnis genommen
Ö 22.3.1	Bericht über die klärenden Gespräche zwischen dem Oberbürgermeister und den Vertragspartnern über den schnellen Weiterverkauf des Wolters-Grundstücks Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Markurth)	21-15213-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.4	Dringlichkeitsanfrage: akuter Corona-Ausbruch im Städtischen Klinikum Dringlichkeitsanfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15260	zur Kenntnis genommen
Ö 22.4.1	Dringlichkeitsanfrage: akuter Corona-Ausbruch im Städtischen Klinikum Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	21-15260-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.5	Dringlichkeitsanfrage: Sind fehlende Investitionen die Ursache der Störungen der Fernwärmeversorgung?Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	21-15288	zur Kenntnis genommen
Ö 22.5.1	Dringlichkeitsanfrage: Sind fehlende Investitionen die Ursache der Störungen der Fernwärmeversorgung?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Markurth)	21-15288-01	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 23	(nichtöffentlich)
N 24	(nichtöffentlich)
N 25	(nichtöffentlich)
N 25.1	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage § 58 NKomVG			(wie Dokument)	6,3 kB

Rat der Stadt Braunschweig - 16.02.2021

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