ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum:: Mi., 04.05.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Die Sitzung wird in hybrider Form durchgeführt. Bei Teilnahme in Präsenz, beachten Sie bitte die derzeit gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen. Während der Sitzung gilt die 3G-Regel. Es ist eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske zu tragen (Ausnahme: Redebeiträge am Podium/Rednerpult).Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Vortragssaal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über "An der Stadthalle", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.03.2022	SI/2022/111
Ö 3	Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	mündliche Mitteilungen
Ö 4.1.1	Zwischenbericht Projekt "Präventive Hausbesuche"
Ö 4.1.2	Altenhilfe- und Pflegeplanung - Betreuung und Pflege
Ö 4.1.3	Sachstand Nachbarschaftszentren
Ö 4.1.4	Unterbringung von Geflüchteten und Kriegsvertriebenen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Bezahlbarer Wohnraum für Braunschweig(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-18079	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Bezahlbarer Wohnraum für Braunschweig - Änderungsantrag(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-18079-02	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Beirat und Trägerversammlung Jobcenter Braunschweig(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-18589	abgelehnt
Ö 5.2.1	Beirat und Trägerversammlung Jobcenter Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18589-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Wohnstandorte für Geflüchtete schaffen(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-18590	abgelehnt
Ö 5.3.1	Wohnstandorte für Geflüchtete schaffen(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18590-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Verzicht auf Energiesperren(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-18591	abgelehnt
Ö 5.4.1	Verzicht auf Energiesperren(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18591-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Beschluss Maßnahmen Kommunaler Aktionsplan "Braunschweig Inklusiv" (KAP)(Verantwortlich: Albinus)	22-18342	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Frauen und Mädchen vor Gewalt schützen - Anfrage zum Stand der Umsetzung der Istanbul-Konvention in Braunschweig(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18607	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Frauen und Mädchen vor Gewalt schützen - Anfrage zum Stand der Umsetzung der Istanbul-Konvention in Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18607-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Notsprechzeiten bei der Abteilung Bürgerangelegenheiten(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18613	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	Notsprechzeiten bei der Abteilung Bürgerangelegenheiten(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-18613-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Braunschweig-Pass: Kostenfreie Entleihung von Medien der Stadtbibliothek?(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18614	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	Braunschweig-Pass: Kostenfreie Entleihung von Medien der Stadtbibliothek?(Verantwortlich: Dr. Hesse)	22-18614-01	zur Kenntnis genommen

Ausschuss für Soziales und Gesundheit - 04.05.2022

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