ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Gremium:: Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Datum:: Di., 08.11.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Bitte beachten Sie die gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Es wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen und während der Sitzung eine FFP2- oder eine medizinische Maske zu tragen. Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Bahnsteiganhebung und Modernisierung von Stadtbahnhaltestellen(Verantwortlich: Leuer)	22-18673	zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Energiegewinnung aus Abwasser(Verantwortlich: Leuer)	22-19761	zur Kenntnis genommen
Ö 2.3	Mündliche Mitteilungen
Ö 3	Entgeltordnung der Stadt Braunschweig für den Betrieb gewerblicher Art (BgA) "B 660 Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen"(Verantwortlich: Leuer)	22-19221	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Entgeltordnung der Stadt Braunschweig für den Betrieb gewerblicher Art (BgA) "B 660 Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen" - Änderungsantrag zur Vorlage 22-19221(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-19976	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)(Verantwortlich: Leuer)	22-19222	ungeändert beschlossen
Ö 4.1	Änderungsantrag zu 22-19222 - Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)(Verantwortlich: Möller, Mathias / FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19930	abgelehnt
Ö 4.2	Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) - Änderungsantrag zur Vorlage 22-19222(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-19975	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Ausweitung des gebührenpflichtigen Parkens innerhalb der Okerumflut (Zone I)(Verantwortlich: Leuer)	22-19665	ungeändert beschlossen
Ö 6	Querungshilfe Kirchstraße(Verantwortlich: Hornung)	22-19325	ungeändert beschlossen
Ö 7	Einrichtung einer Tempo 30-Zone in den Straßen Isarstraße, Illerstraße (nördlich Isarstraße), Altmühlstraße und Naabstraße(Verantwortlich: Hornung)	22-19478	ungeändert beschlossen
Ö 8	Erneuerung des Bahnübergangs Teufelsspring zwischen Stiddien und Timmerlah(Verantwortlich: Leuer)	22-19664	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Status eines Grundstücksabschnittes auf der ehemaligen Grasseler Straße südlich des Flughafenareals(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-19888	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	Status eines Grundstücksabschnittes auf der ehemaligen Grasseler Straße südlich des Flughafenareals(Verantwortlich: Leuer)	22-19888-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Das Stralsunder Seniorenticket 70+ - ein Erfolgsmodell für Braunschweig?(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-19848	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.1	Das Stralsunder Seniorenticket 70+ - ein Erfolgsmodell für Braunschweig?(Verantwortlich: Leuer)	22-19848-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Standards für Fahrradstraßen(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-19901	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3.1	Standards für Fahrradstraßen(Verantwortlich: Leuer)	22-19901-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Wartezeitverkürzungen durch elektronische Stellwerke?(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-19849	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4.1	Wartezeitverkürzungen durch elektronische Stellwerke?(Verantwortlich: Leuer)	22-19849-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Mündliche Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)
N 12.1	(nichtöffentlich)
N 12.2	(nichtöffentlich)
N 12.3	(nichtöffentlich)
N 12.4	(nichtöffentlich)
N 12.5	(nichtöffentlich)
N 13	(nichtöffentlich)

Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben - 08.11.2022

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