ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet - Hybrid-Sitzung-

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Datum:: Mi., 19.01.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Die Durchführung der Sitzung erfolgt als Videokonferenz in hybrider Form. Für die in Präsenz Teilnehmenden gilt die 3G-Regel. Den in Präsenz Teilnehmenden, die geimpft oder genesen sind, wird empfohlen, sich zur Minimierung des Infektionsrisikos vorher testen zu lassen. Allen in Präsenz Teilnehmenden wird empfohlen, eine FFP2-Maske zu tragen. Die Hinweise über infektionsschützende Maßnahmen sind zu beachten. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Congress Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über Eingang "Ottmerstraße", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Stadtbezirksratsmitglieds Frau Hanna Märgner-Beu gemäß § 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.11.2021	SI/2021/891
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 4.2	Verwaltung
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Verhinderung des Parkens im Kurvenbereich Nußbergstraße / Rosenstraße(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet)	22-17603	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Fahrradabstellanlagen Max-Osterloh-Platz(Verantwortlich: Fraktion B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 120)	22-17626	geändert beschlossen
Ö 6	Planung einer Fuß- und Radwegunterführung als Ersatz für den Bahnübergang Grünewaldstraße(Verantwortlich: Leuer)	21-17455	zurückgestellt
Ö 7	Ideenplattform: Beleuchtung Calisthenics-Anlage Prinzenpark / Beleuchtung Prinzenpark(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17686	ungeändert beschlossen
Ö 8	Ideenplattform: Erdhügel erhalten am neuen Pferdethemenspielplatz(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17688	ungeändert beschlossen
Ö 9	Ideenplattform: Konzept für einen verschmutzungsarmen Prinzenpark(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17689	ungeändert beschlossen
Ö 10	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 11	Anfragen
Ö 11.1	Ampel in der Mitte der Gliesmaroder Straße(Verantwortlich: Fraktion B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 120)	22-17627	zurückgestellt
Ö 11.2	Straßenschäden nach Verlegung von Glasfaserkabeln(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet)	22-17608
Ö 11.2.1	Straßenschäden nach Verlegung von Glasfaserkabeln(Verantwortlich: Benscheidt)	22-17608-01
Ö 11.3	Querung des Hagenrings an der Göttingstraße(Verantwortlich: Schramm, Ingonächste Sitzung)	21-17373
Ö 11.4	Radverkehrsführung Gliesmaroder Bahnhof(Verantwortlich: Fraktion B90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 120)	22-17628	zurückgestellt
Ö 11.5	Straßensperrung Brodweg(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet)	22-17610
Ö 11.5.1	Straßensperrung Brodweg(Verantwortlich: Benscheidt)	22-17610-01
Ö 11.6	Riesige Pfütze auf Fahrradweg am Ring(Verantwortlich: Schramm, Ingo)	22-17560
Ö 11.6.1	Riesige Pfütze auf Fahrradweg am Ring(Verantwortlich: Benscheidt)	22-17560-01
Ö 11.7	Querungsmöglichkeit Roonstraße zur Wiesenstraße über den Hagenring(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 120)	21-16421
Ö 11.8	Weitere Planungen Moltkestraße(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 120)	21-16693

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	HinweisezuinfektiosschuetzendenMassnahmen3G			(wie Dokument)	8,5 kB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet - 19.01.2022

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