ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 222

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Südwest

Datum:: Di., 21.06.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Es wird empfohlen, während der Sitzung eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske zu tragen sowie vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen.

Raum:: Gemeinschaftshaus (Schützenheim) Geitelde
Ort:: Geiteldestraße 48, 38122 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung von Protokollen	SI/2022/303
Ö 2.1	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.05.2022		ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.05.2022		ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Firmenwegweiser Gewerbegebiet Rüningen(Verantwortlich: Leuer)	22-17684-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Ausbau der Wege auf dem Friedhof in Timmerlah(Verantwortlich: Knobloch)	22-18240-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Pflanzung eines Solitärbaumes Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-19029	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Erneuerung des Feldweges zwischen den Straßen Turmstraße und Oderwaldblick Antrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-19047	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Beschluss für einen Vorschlag an den Rat gemäß § 94 (3) des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes i.S. des beschlossenen Antrags 22-18190 vom 15.3.2022 Antrag Niels Salveter (BIBS)(Verantwortlich: Niels Salveter (BIBS) im Stadtbezirksrat 222)	22-19025	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Durchfahrtsverbot Kirchstraße Timmerlah Antrag SPD-Fraktion und Niels Salveter (BIBS)(Verantwortlich: SPD-Fraktion und Niels Salveter (BIBS) im Stadtbezirksrat 222)	22-19032	geändert beschlossen
Ö 5	Nutzungsüberlassungen Gemeinschaftshaus Broitzem-Entscheidung-(Verantwortlich: Kügler)	22-19051	ungeändert beschlossen
Ö 6	Vorstellung neue Einrichtungsleiter/innen im Stadtbezirk
Ö 7	Stadtteilzeitung
Ö 8	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget-Entscheidung-
Ö 9	Weitere Anträge
Ö 9.1	Verlängerung der Sperrfläche Steinbrink gegenüber dem Friedhof Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-19031	zurückgestellt
Ö 9.2	Dringlichkeitsantrag - Finanzielle Situation UkrainerInterfraktioneller Antrag(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 222)	22-19104	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Sachstand zum Hinweisschild Evolutionspfad Anfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-19039	zurückgestellt
Ö 10.2	Sachstand zum Buswartehäuschen in Geitelde Anfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-19040	zurückgestellt
Ö 10.3	Sachstand zum Anbau Schützenheim Falke Geitelde Anfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-19043	zurückgestellt
Ö 10.4	E-Scooter Situation Unterführung Weststadt Richtung Broitzem Steinbrink Anfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-19045	zurückgestellt
Ö 10.5	Sachstand Geschwindigkeitsmessgeräte Timmerlah und Geitelde Anfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 15.03.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18230	zurückgestellt
Ö 10.6	Radweg Thiedestraße zwischen den Häusern 11 bis 17 Anfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 10.05.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18685	zurückgestellt
Ö 10.7	Verlängerung der Grünphase für Fußgänger Anfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 10.05.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18687	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
4	Zuschussantrag Freiwillige Feuerwehr Timmerlah			(wie Dokument)	91,4 kB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Südwest - 21.06.2022

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