ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 08.11.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Es wird empfohlen, während der Sitzung eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske zu tragen sowie vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen.

Raum:: Konferenzraum 3 der Städtisches Klinikum gGmbH
Ort:: Freisestraße 9, 38118 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Amir Touhidi gemäß § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Ö 3	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Stadtbezirksratsmitgliedes Frau Gudrun Beckner gemäß § 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.09.2022	SI/2022/227
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 5.2	Verwaltung
Ö 6	Mitteilung zur Antragstellung im KfW-Programm 432 "Energetische Stadtsanierung - Zuschuss Klimaschutz und Klimaanpassung im Quartier" für das Quartier Sackringviertel in Braunschweig
Ö 6.1	Mitteilung zur Antragstellung im KfW-Programm 432 "Energetische Stadtsanierung - Zuschuss Klimaschutz und Klimaanpassung im Quartier" für das Quartier Sackringviertel in Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	22-19423
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Erneuerung der Wege auf dem BMX-Parkour am Westbahnhof(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	22-19768	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Installation fehlender Abfallbehälter an den Haltestellen "Schwarzer Kamp" (beidseitig)(Verantwortlich: Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310)	22-19880	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Instandhaltung des Gustav-Knuth-Weges(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	22-19883	geändert beschlossen
Ö 7.4	Ausweisung von Abstellstandorten für E-Scooter im Westlichen Ringgebiet(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 310)	22-19905	ungeändert beschlossen
Ö 8	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" - Entsendung eines Nachrückers bzw. einer Nachrückerin für den Sanierungsbeirat(Verantwortlich: Leuer)	22-19644	geändert beschlossen
Ö 9	Doppelhaushaltsplan 2023/2024, Investitionsprogramm 2022 - 2027 für den Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet(Verantwortlich: Pust)	22-19795	geändert beschlossen
Ö 9.1	Einrichtung einer Querungshilfe in der Kreuzstraße für mehr Sicherheit auf dem Schulweg(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	22-19884	ungeändert beschlossen
Ö 10	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 10.1	Zuschussantrag Braunschweiger AIDS-Hilfe e. V.
Ö 11	Anfragen
Ö 11.1	Ausweisung von Wohnungen als Ferienwohnungen im Westlichen Ringgebiet(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	22-19767	zurückgestellt
Ö 11.2	Voraussetzungen für benutzungspflichtige Radwege im Westlichen Ringgebiet(Verantwortlich: Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310)	22-19881	zurückgestellt
Ö 11.3	Pfützenbildung auf dem Von-Veltheim-Weg(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	22-19781	zurückgestellt
Ö 11.3.1	Pfützenbildung auf dem Von-Veltheim-Weg(Verantwortlich: Loose)	22-19781-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.4	Verkehrssituation im Quartier Maschstraße/Eulenstraße/Gartenstraße/Hinter der Masch(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	22-19882	zurückgestellt
Ö 11.5	Ausbau dezentraler Ladeinfrastruktur für E-Mobilität im Quartier(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	22-18097
Ö 11.5.1	Ausbau dezentraler Ladeinfrastruktur für E-Mobilität im Quartier(Verantwortlich: Benscheidt)	22-18097-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.6	Streetart auf dem Jugendplatz am Westbahnhof(Verantwortlich: Richter, Marcel / Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	22-19377
Ö 11.6.1	Streetart auf dem Jugendplatz am Westbahnhof(Verantwortlich: Wiegel)	22-19377-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.7	Zustand der Baumscheiben Eichtalstraße und Baumnachpflanzungen Eichtalstraße(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	22-19442
Ö 11.7.1	Zustand der Baumscheiben Eichtalstraße und Baumnachpflanzungen Eichtalstraße(Verantwortlich: Loose)	22-19442-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
2	Antrag BSAH	(wie Dokument)	101,4 kB
3	BS-Kunst	(wie Dokument)	101,9 kB
4	buntich	(wie Dokument)	102 kB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 08.11.2022

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