ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 330

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 330 Nordstadt-Schunteraue

Datum:: Do., 01.09.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Haus der Kulturen
Ort:: Am Nordbahnhof 1, 38106 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.06.2022	SI/2022/231	ungeändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.06.2022	SI/2022/325	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.1	Benennung der Zufahrt zum Fraunhofer-Campus(Verantwortlich: Leuer)	22-19223	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Neuordnung des Parkens im Wacholderweg, Auf dem Brink und Schlehenhang(Verantwortlich: Benscheidt)	22-19227	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.3	Ergänzungsantrag für eine Einlagerung der demontierten Brückenteile Spargelstraße(Verantwortlich: Benscheidt)	22-19212	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Vorstellung des Hochwasserschutzkonzeptes für die Schuntersiedlung		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Unterstützung des Vorhabens "Bahnhof Kralenriede"Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-19317	geändert beschlossen
Ö 7	Festlegung und Mitteilung eines Namens für die Zufahrt zum Fraunhofer-Campus		geändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		geändert beschlossen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Unfallgefahr durch das Netzanschlussgleis/Industriegleis in der Kehrbeeke Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18048	zurückgestellt
Ö 9.2	Wiederholte Umweltverschmutzung in renaturierter Schunter Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18842	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.1	Wiederholte Umweltverschmutzung in renaturierter Schunter(Verantwortlich: Herlitschke)	22-18842-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Potenzielle Standorte für Ladestationen im Stadtbezirk Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18851	zurückgestellt
Ö 9.4	Spielplatz Selam Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18852	zurückgestellt
Ö 9.5	Ruhender Verkehr in der Neuen Nordstadt Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	22-18872	zurückgestellt
Ö 9.6	Radverkehrsführung im Zuge der Baumaßnahme Hamburger Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	22-18873	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6.1	Radverkehrsführung im Zuge der Baumaßnahme Hamburger Straße(Verantwortlich: Wiegel)	22-18873-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.7	Straßenausbau Wodanstraße/Mitgaustraße und Spargelstraße Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18881	zur Kenntnis genommen
Ö 9.7.1	Straßenausbau Wodanstraße/Mitgaustraße und Spargelstraße(Verantwortlich: Wiegel)	22-18881-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.8	Bessere Erkennbarkeit der Radwegeführung im Einmündungsbereich Schwarzer Berg (Kreuzungsbereich Am Schwarzen Berge, Roggenkamp, Sielkamp)Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18882	zurückgestellt
Ö 9.9	Parksituation im Gotenweg Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18883	zurückgestellt
Ö 9.10	Nahversorgungszentrum Nibelungenplatz Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	22-19318	zurückgestellt
Ö 9.11	Termin für die Sanierung des Radweges und Ausbesserung des Fußwegs von der Straße Am Schwarzen Berge zum Ölper See Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-19322	zurückgestellt
Ö 9.12	Pflege des neuen Spielplatzes am Warnekamp Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-19323	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
4	Zuschussantrag SV Kralenriede Jubiläumsfeier			(wie Dokument)	896,8 kB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 330 Nordstadt-Schunteraue - 01.09.2022

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