ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 330

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 330 Nordstadt-Schunteraue

Datum:: Do., 03.03.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Die Durchführung der Sitzung erfolgt als Videokonferenz in hybrider Form. Für die in Präsenz Teilnehmenden gilt die 3 G-Regel. Den in Präsenz Teilnehmenden wird empfohlen, sich zur Minimierung des Infektionsrisikos vorher testen zu lassen. Alle in Präsenz Teilnehmenden sind verpflichtet, eine FFP 2-Maske auch am Sitzplatz zu tragen. Die Hinweise über infektionsschützende Maßnahmen sind zu beachten.Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Congress Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über Eingang "Ottmerstraße", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Stadtbezirksratsmitglieds Herrn Nikita Kirchkesner gemäß § 91 Absatz 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.01.2022	SI/2022/103	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.1	Errichtung einer Aussichtsplattform am Bullenteich(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17800	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Blockierung durch Dauerparker(Verantwortlich: Leuer)	21-16831-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.3	Verkehrsspiegel anbringen im Bereich Kralenriede/Schreberweg(Verantwortlich: Leuer)	21-16860-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Rahmenplan Nördliches Ringgebiet - Präsentation		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Verbindung zum Schul-und Bürgergarten schaffen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	22-17995	zurückgezogen
Ö 6.2	Verlegung der Einwohnerfragestunde Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-17955	geändert beschlossen
Ö 7	Planung und Bau des Luftschifferwegs zwischen Nordstraße und Ringgleis(Verantwortlich: Leuer)	21-16756	ungeändert beschlossen
Ö 8	Erneut: Stellungnahme und Aussprache Raumprogramm B 58		zurückgezogen
Ö 9	Aufstellung einer Informationsstele auf dem Garnisonfriedhof (städtischer Teil)(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17920	ungeändert beschlossen
Ö 9.1	Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 22-17920 -Informationsstele auf dem Garnisonsfriedhof-Verlegung des Aufstellungsortes an die zentrale Wegeachse zwecks besserer Wahrnehmung in der Öffentlichkeit.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	22-18241	abgelehnt
Ö 10	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anfragen
Ö 11.1	Rettungsweg (Umgehungsstraße) einrichten Anfrage Herr Steinert (Bündnis 90/Die Grünen) vom 02.09.2021(Verantwortlich: Herr Steinert (Bündnis 90/Die Grünen) im Stadtbezirksrat 332)	21-16837	zurückgestellt
Ö 11.2	Spielplatz Selam Anfrage der BIBS-Fraktion vom 04.11.2021(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	21-17197	zur Kenntnis genommen
Ö 11.2.1	Spielplatz Selam(Verantwortlich: Herlitschke)	21-17197-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.3	Aufstellen von Wildtierfütterungs-Hinweisschildern und Informationstafeln am Dowesee Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.01.2022(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	22-17596	zur Kenntnis genommen
Ö 11.3.1	Aufstellen von Wildtierfütterungs-Hinweisschildern und Informationstafeln am Dowesee(Verantwortlich: Loose)	22-17596-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.4	Verkehrssituation Steinriedendamm / Kehrbeeke Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.01.2022(Verantwortlich: Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	22-17606	zurückgestellt
Ö 11.5	Anfrage zum aktuellen Stand des Bauvorhabens "Neubau einer Technikumhalle B" des WKI, Bienroder Weg 54 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.01.2022(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Stadtbezirksrat 330)	22-17642	zur Kenntnis genommen
Ö 11.5.1	Anfrage zum aktuellen Stand des Bauvorhabens "Neubau einer Technikumhalle B" des WKI, Bienroder Weg 54(Verantwortlich: Leuer)	22-17642-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.6	Grundschule Schunteraue Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-17884	zurückgestellt
Ö 11.7	Nutzungs- und Belegungskonzept im zukünftigen Kinder- und Jugendzentrum B58 unter Berücksichtigung des Klettersportes Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Jonas, Rochus / Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 330)	22-17635	zur Kenntnis genommen
Ö 11.7.1	Nutzungs- und Belegungskonzept im zukünftigen Kinder- und Jugendzentrum B58 unter Berücksichtigung des Klettersportes(Verantwortlich: Albinus)	22-17635-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.8	Aufnahme eines Baums am Ölper See als Naturdenkmal Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-17993	zur Kenntnis genommen
Ö 11.8.1	Aufnahme eines Baums am Ölper See als Naturdenkmal(Verantwortlich: Herlitschke)	22-17993-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.9	Planungen im Bereich der Mitgaustraße Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-17954	zurückgestellt
Ö 11.10	Stegverbindung zwischen Steinhorstwiese - Kehrbeeke - Ottenroder Str.Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18035	zurückgestellt
Ö 11.11	Beleuchtung Steinriedendamm Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18005	zurückgestellt
Ö 11.12	Umsetzung des Abstellplatzes für Fahrräder und Roller der Schüler der Grundschule Schwarzer Berg Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18011	zurückgestellt
Ö 11.13	Ringgleis zwischen Hamburger Straße und Uferstraße Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18047	zurückgestellt
Ö 11.14	Lärmschutz A2 Südseite im Bereich Bastholzsiedlung/Kralenriede Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18006	zur Kenntnis genommen
Ö 11.14.1	Lärmschutz A2 Südseite im Bereich Bastholzsiedlung/Kralenriede(Verantwortlich: Herlitschke)	22-18006-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.15	Verkehrssicherung des Ringgleises zwischen Hamburger Straße und Feuerwehrstraße Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18034	zur Kenntnis genommen
Ö 11.15.1	Verkehrssicherung des Ringgleises zwischen Hamburger Straße und Feuerwehrstraße(Verantwortlich: Herlitschke)	22-18034-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.16	Unfallgefahr durch das Netzanschlussgleis/Industriegleis in der Kehrbeeke Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18048	zurückgestellt
Ö 11.17	Aktueller Sachstand Co-Living Campus Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18050	zur Kenntnis genommen
Ö 11.17.1	Aktueller Sachstand Co-Living Campus(Verantwortlich: Dr. Hesse)	22-18050-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.18	Abfallentsorgung bei Heimspielen von Eintracht Braunschweig Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 330)	22-18059	zur Kenntnis genommen
Ö 11.18.1	Abfallentsorgung bei Heimspielen von Eintracht Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	22-18059-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Schlehenhang(Verantwortlich: Leuer)	22-17876	ungeändert beschlossen

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 330 Nordstadt-Schunteraue - 03.03.2022

Grunddaten

Tagesordnung