ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 111 -Hybrid-Sitzung-

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 111 Hondelage-Volkmarode

Datum:: Do., 05.05.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Zutritt zur Sitzung in Präsenz ist nur unter Einhaltung der 3G-Regelung zulässig. Es gilt die Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske oder einer medizinischen Maske (mitAusnahme der Redebeiträge am Podium/Rednerpult). Jeder/m Teilnehmer/in wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen. Alle Stadtbezirksratsmitglieder können an der Sitzung per Videokonferenz teilnehmen (Hybrid-Sitzung).

Raum:: Vortragssaal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über "An der Stadthalle", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.03.2022	SI/2022/285
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Beschluss Maßnahmen Kommunaler Aktionsplan "Braunschweig Inklusiv" (KAP)(Verantwortlich: Albinus)	22-18342	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Bericht aus dem Mobilitätsbeirat
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Ortstermin für Errichtung eines Multifunktionsplatzes in Hondelage Antrag SPD-Fraktion, Gruppe B90-Grüne/BIBS(Verantwortlich: SPD-Fraktion / Gruppe B90-Grüne/BIBS im Stadtbezirksrat 111)	22-18653	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Aufbau von Kennzeichnungsschildern am Kreisel in Schapen ("Schapener Ei")Antrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 111)	22-18664	geändert beschlossen
Ö 4.3	Beleuchtung für Geh-/Radweg Volkmarode - Dibbesdorf Antrag Herr Ahrens, FDP(Verantwortlich: Herr Ahrens (FDP) im Stadtbezirksrat 111)	22-18624	geändert beschlossen
Ö 4.4	Bushaltehäuschen am Peterskamp stadteinwärts Antrag SPD-Fraktion, Gruppe B90-Grüne/BIBS(Verantwortlich: SPD-Fraktion, Gruppe B90-Grüne/BIBS im Stadtbezirksrat 111)	22-18654	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Verlängerung des Fußweges in Schapen an der Hordorfer Straße in nordöstlicher Richtung Antrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 111)	22-18663	geändert beschlossen
Ö 5	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen(Verantwortlich: Leuer)	22-18433	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 6.1	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2022 im Stadtbezirk 111 - Hondelage-Volkmarode(Verantwortlich: Kügler)	22-18443	geändert beschlossen
Ö 6.2	Zuschussanträge
Ö 7	Weitere Anträge
Ö 7.1	Car-Sharing Parkflächen an der Schapenstraße Antrag SPD-Fraktion, Gruppe B90-Grüne/BIBS(Verantwortlich: SPD-Fraktion, Gruppe B90-Grüne/BIBS im Stadtbezirksrat 111)	22-18658	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Nichteinrichtung eines geplanten Durchgangs in Volkmarode Antrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 111)	22-18665	zurückgestellt
Ö 7.3	Radweg zwischen Hondelage und Bevenrode Antrag SPD-Fraktion, Gruppe B90-Grüne/BIBS(Verantwortlich: SPD-Fraktion, Gruppe B90-Grüne/BIBS im Stadtbezirksrat 111)	22-18659	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Verlängerung der Beleuchtung in Schapen an der Lindenallee Schapen in Richtung Schäfers Ruh Antrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 111)	22-18668	abgelehnt
Ö 7.5	Neues Bushaltehäuschens an der "Dammstrasse" in Fachwerkbauweise Antrag SPD-Fraktion, Gruppe B90-Grüne/BIBS(Verantwortlich: SPD-Fraktion, Gruppe B90-Grüne/BIBS im Stadtbezirksrat 111)	22-18661	geändert beschlossen
Ö 7.6	Aufbau von Fahrradständern an Bushaltestellen Antrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 111)	22-18666	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	Verlegung der Bushaltestelle der Buslinien 417 und 433 "Dammstraße" stadtauswärts Antrag SPD-Fraktion, Gruppe B90-Grüne/BIBS(Verantwortlich: SPD-Fraktion, Gruppe B90-Grüne/BIBS im Stadtbezirksrat 111)	22-18660	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Kostenbeitrag für barrierefreien Stichweg Berliner Heerstraße Anfrage Interfraktionell(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 111)	22-18623	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Kostenbeitrag für barrierefreien Stichweg Berliner Heerstraße(Verantwortlich: Winter)	22-18623-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Brandsicherheit im Mehrfamilienhaus in der Lindenalle 15 in Schapen Anfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 111)	22-18662	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.1	Brandsicherheit im Mehrfamilienhaus in der Lindenalle 15 in Schapen(Verantwortlich: Kühl)	22-18662-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Parksituation an der Lindenallee in Schapen Anfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 111)	22-18667	zurückgestellt
Ö 8.4	Geplante Maßnahmen zum neuen Bolzplatz an der Sally-Perel-Gesamtschule Anfrage SPD-Fraktion / Gruppe B90-Grüne/BIBS aus der Sitzung vom 18.01.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion / Gruppe B90-Grüne/BIBS im Stadtbezirksrat 111)	21-17267	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4.1	Geplante Maßnahmen zum neuen Bolzplatz an der Sally-Perel-Gesamtschule(Verantwortlich: Loose)	21-17267-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Nicht-Neubau des Gymnastikraumes an der Sporthalle in Schapen Anfrage CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 10.03.2022(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 111)	22-18166	zurückgestellt
Ö 8.6	Parken bei Sternwarte und NaturErlebnisZentrum Anfrage Herr Ahrens, FDP aus der Sitzung vom 10.03.2022(Verantwortlich: Herr Ahrens, FDP im Stadtbezirksrat 111)	22-18167	zurückgestellt
Ö 8.7	Errichtung einer Skaterbahn auf dem Festplatz in Hondelage Anfrage SPD-Fraktion / Gruppe B90-Grüne/BIBS aus der Sitzung vom 10.03.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion / Gruppe B90-Grüne/BIBS im Stadtbezirksrat 111)	22-18196	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7.1	Errichtung einer Skaterbahn auf dem Festplatz in Hondelage(Verantwortlich: Loose)	22-18196-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.8	Flächenumwidmung Tiefe Straße - Tränkeweg in Hondelage Anfrage SPD-Fraktion / Gruppe B90-Grüne/BIBS aus der Sitzung vom 10.03.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion, Gruppe B90-Grüne/BIBS im Stadtbezirksrat 111)	22-18198	zur Kenntnis genommen
Ö 8.8.1	Flächenumwidmung Tiefe Straße - Tränkeweg in Hondelage(Verantwortlich: Loose)	22-18198-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.9	Standorte für E-Ladestationen im Stadtbezirk Anfrage SPD-Fraktion / Gruppe B90-Grüne/BIBS aus der Sitzung vom 10.03.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion, Gruppe B90-Grüne/BIBS im Stadtbezirksrat 111)	22-18199	zurückgestellt
Ö 8.10	Sicherung Eingang des Basketballplatzes am Seikenkamp durch eine Tür Anfrage SPD-Fraktion / Gruppe B90-Grüne/BIBS aus der Sitzung vom 10.03.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion, Gruppe B90-Grüne/BIBS im Stadtbezirksrat 111)	22-18205	zur Kenntnis genommen
Ö 8.10.1	Sicherung Eingang des Basketballplatzes am Seikenkamp durch eine Tür(Verantwortlich: Loose)	22-18205-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.11	Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone rund um den Spielplatz in Dibbesdorf Anfrage SPD-Fraktion / Gruppe B90-Grüne/BIBS aus der Sitzung vom 10.03.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion, Gruppe B90-Grüne/BIBS im Stadtbezirksrat 111)	22-18207	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	2022_05_05 Zuschussantrag Schapener Honig			(wie Dokument)	1,3 MB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 111 Hondelage-Volkmarode - 05.05.2022

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