ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212 - Hybrid-Sitzung -

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode

Datum:: Di., 08.03.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Zutritt zur Sitzung in Präsenz ist coronabedingt nur für vollständig Geimpfte oderGenesene gestattet (2 G). Während der Sitzung ist zudem eine FFP2-Maske zu tragen (außer am Rednerpult während der Redebeiträge). Jeder/m Teilnehmer/in wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen. Alle Stadtbezirksratsmitglieder können an der Sitzung per Videokonferenzteilnehmen (Hybrid-Sitzung).

Raum:: Vortragssaal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über "An der Stadthalle", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.01.2022	SI/2022/200
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Verbesserung der Ausleuchtung von Fuß- und Radweg in Teilbereichen an der Griegstraße(Verantwortlich: Benscheidt)	20-12902-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Bau eines sicheren Schulweges im Bereich HdL nördlich der Braunschweiger Straße Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-18128	geändert beschlossen
Ö 4.2	Beschilderung der Zufahrt zum Friedhof in BS-Rautheim Antrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-18103	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Briefkästen im Lindenberg Antrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-18116	geändert beschlossen
Ö 5	Tausch eines ca. 2.690 m² großen städtischen Grundstücks gegen ein ca. 2.900 m² großes Grundstück für einen im Zusammenhang mit dem vorgesehenen Stadtbahnausbau nach Rautheim geplanten P + R-Platz, beide gelegen im Gewerbegebiet "Gewerbehof Elmblick"(Verantwortlich: Geiger)	22-17914	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 6.1	Zuschussantrag SK Grüne Gilde
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen im Bereich Heidehöhe und Engelsstraße Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-18111	zurückgestellt
Ö 7.2	Verlagerung der Fa. Lekkerland von BS-Rautheim an einen neuen Standort Anfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-18101	zurückgestellt
Ö 7.3	Lärmschutz an der Braunschweiger Straße zum Baugebiet HDLAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-18123	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	Lärmschutz an der Braunschweiger Straße zum Baugebiet HDL(Verantwortlich: Kühl)	22-18123-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Zerfall eines Gebäudes - Helmstedter Str. 57a - Mastbruch/Elmaussicht Anfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-18102	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4.1	Zerfall eines Gebäudes - Helmstedter Str. 57a - Mastbruch/Elmaussicht(Verantwortlich: Kühl)	22-18102-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Widmung von Straßen im Bereich Baugebiet Heinrich der Löwe Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-18124	zurückgestellt
Ö 7.6	Beschilderung Lindenbergsiedlung Anfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-18117	zurückgestellt
Ö 7.7	Pflegekonzept für Grünfläche am Radweg Am Rautheimer Holze, ehem. K43 Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-18125	zurückgestellt
Ö 7.8	Neue Kita auf dem Gelände der ehemaligen Heinrich-der-Löwe-Kaserne Anfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-18106	zurückgestellt
Ö 7.9	Sicherer Schulweg zur Grundschule Rautheim im Bereich HdLAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-18126	zurückgestellt
Ö 7.10	Entwicklungen und Probleme im Bereich Heinrich-der-Löwe-Kaserne Anfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-18108	zur Kenntnis genommen
Ö 7.10.1	Entwicklungen und Probleme im Bereich Heinrich-der-Löwe-Kaserne(Verantwortlich: Kühl)	22-18108-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.11	Tempo 30 für die gesamte Braunschweiger Straße Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-18127	zurückgestellt
Ö 7.12	Sirenen in unserem Bezirk Anfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-18113	zur Kenntnis genommen
Ö 7.12.1	Sirenen in unserem Bezirk(Verantwortlich: Geiger)	22-18113-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.13	Reinigung des Schulteiches an der Grundschule Lindenberg Anfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-18137	zurückgestellt
Ö 7.14	Gehwegschäden an der Braunschweiger Straße Anfrage SPD-Fraktion zur Sitzung am 23.11.2021(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-17263	zurückgestellt
Ö 7.15	Gehweg Rautheimer Straße (Teilstück vom Möncheweg bis zur Braunschweiger Straße)Anfrage SPD-Fraktion zur Sitzung am 23.11.2021(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-17265	zurückgestellt
Ö 7.16	Tempo 30 auf der Heidehöhe Anfrage SPD-Fraktion zur Sitzung am 23.11.2021(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	21-17287	zurückgestellt
Ö 7.17	Ausleuchtung Fuß- und Radweg Möncheweg Anfrage Herr Reuter, BIBS zur Sitzung am 18.01.2022(Verantwortlich: Herr Reuter, BIBS)	22-17578	zurückgestellt
Ö 7.18	Überprüfung der Lage der Bushaltestelle Alter Rautheimer Weg (Südseite)Anfrage SPD-Fraktion zur Sitzung am 18.01.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-17581	zurückgestellt
Ö 7.19	Fußgänger-Gasse zwischen den Sackgassen "Im Grashof" und "Kleegasse" in Braunschweig-Rautheim Anfrage Fraktion B90/Grüne zur Sitzung am 18.01.2022(Verantwortlich: Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 212)	22-17597	zurückgestellt
Ö 7.20	Volkstrauertagveranstaltungen im Stadtbezirk 212 am 14.11.2021 Anfrage Herr Reuter, BIBS zur Sitzung am 18.01.2022(Verantwortlich: Herr Reuter, BIBS)	22-17601	zurückgestellt
Ö 7.21	Sicherheits- und Verkehrsprobleme Margarete-Steiff-Str.Anfrage SPD-Fraktion zur Sitzung am 18.01.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 212)	22-17605	zurückgestellt
	Nichtöffentlicher Teil
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)
N 10	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag SK Grüne Gilde TOP 6.1			(wie Dokument)	323,2 kB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode - 08.03.2022

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