ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 222

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Südwest

Datum:: Di., 01.11.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Es wird empfohlen, während der Sitzung eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske zu tragen sowie vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen.

Raum:: Gemeinschaftshaus (Schützenheim) Geitelde
Ort:: Geiteldestraße 48, 38122 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.09.2022	SI/2022/198	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Aufstellung eines Zaunes am neuen Feuerwehrhaus Timmerlah Antrag interfraktionell(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 222)	22-19800	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Bordsteinkanten Westerbergstraße/Ecke Turmstraße Antrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-19803	ungeändert beschlossen
Ö 5	Berufung von einem Ortsbrandmeister und einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis-Anhörung-(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-19717	ungeändert beschlossen
Ö 6	Doppelhaushaltsplan 2023/2024, Investitionsprogramm 2022 - 2027 für den Stadtbezirksrat 222 - Südwest-Anhörung-(Verantwortlich: Pust)	22-19773	geändert beschlossen
Ö 7	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget-Entscheidung-
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Radweg Thiedestraße zwischen den Häusern 11 bis 17 Anfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 10.05.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18685	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Radweg Thiedestraße zwischen den Häusern 11 bis 17(Verantwortlich: Wiegel)	22-18685-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Verlängerung der Grünphase für Fußgänger Anfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 10.05.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-18687	zurückgestellt
Ö 8.3	Sachstand zum Hinweisschild Evolutionspfad Anfrage CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 21.06.2022(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-19039	zurückgestellt
Ö 8.4	Sachstand zum Buswartehäuschen in Geitelde Anfrage CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 21.06.2022(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-19040	zurückgestellt
Ö 8.5	Sachstand zum Anbau Schützenheim Falke Geitelde Anfrage CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 21.06.2022(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-19043	zurückgestellt
Ö 8.6	Spiel- und Bewegungsraumkonzeption Anfrage Niels Salveter (BIBS) aus der Sitzung vom 13.09.2022(Verantwortlich: Niels Salveter (BIBS) im Stadtbezirksrat 222)	22-19492	zurückgestellt
Ö 8.7	Sonnenschutz auf Spielplätzen und Versammlungsstätten Anfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 13.09.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-19494	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7.1	Sonnenschutz auf Spielplätzen und Versammlungsstätten(Verantwortlich: Loose)	22-19494-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.8	Sachstand Calisthenics-Anlage Anfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 13.09.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-19495	zurückgestellt
Ö 8.9	Beschattung auf der Friedhofserweiterung Broitzemer Steinberg Anfrage CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 13.09.2022(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-19502	zur Kenntnis genommen
Ö 8.9.1	Beschattung auf der Friedhofserweiterung Broitzemer Steinberg(Verantwortlich: Loose)	22-19502-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.10	Ehrungen und Jubiläen im Stadtbezirk Südwest Anfrage CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 13.09.2022(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-19524	zur Kenntnis genommen
Ö 8.10.1	Ehrungen und Jubiläen im Stadtbezirk Südwest(Verantwortlich: Kügler)	22-19524-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.11	Querungshilfe Timmerlahstraße Anfrage CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 13.09.2022(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 222)	22-19527	zurückgestellt
Ö 9	Querungshilfe Kirchstraße-Anhörung(Verantwortlich: Hornung)	22-19325	ungeändert beschlossen
Ö 10	Erneuerung des Bahnübergangs Teufelsspring zwischen Stiddien und Timmerlah-Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)	22-19664	ungeändert beschlossen

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Südwest - 01.11.2022

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